Datum: 02.05.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Stadlmannanwesen
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Freystadt
Öffentliche Sitzung, 19:05 Uhr bis 20:56 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.04.2023
2 Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung
3 Fachkonzept zur Steuerung von Windenergieanlagen; Vorstellung der rechtlichen Situation der Windenergiesteuerung und Erläuterung des geplanten Vorgehens durch Herrn Dipl. Ing. FH Bernhard Bartsch
4 Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf den Grundstücken Fl.Nrn. 289, 291, 296, 297, 298, 299 und 300 der Gemarkung Sulzkirchen a) 13. Fortschreibung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren b) Bebauungsplan "Sondergebiet Sonnenenergienutzung Sulzkirchen West": Bericht aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung; Bericht aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung; Billigungsbeschluss; Auslegungsbeschluss
4.1 Bebauungsplan "Sondergebiet Sonnenenergienutzung Sulzkirchen West": Bericht aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung; Bericht aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung; Auslegungsbeschluss/ Sammelbeschluss:
4.2 Bebauungsplan "Sondergebiet Sonnenenergienutzung Sulzkirchen West": Bericht aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung; Bericht aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung; Einzelbeschluss
4.3 Billigungsbeschluss 13. Deckblattänderung des Flächennutzungsplanes und Landschaftsplan „Sondergebiet Sonnenenergienutzung Sulzkirchen West“:
4.4 Billigungsbeschluss Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan „Sondergebiet Sonnenenergienutzung Sulzkirchen West“:
5 Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf den Grundstücken Fl.Nrn. 170, 171, 172, 189 und 190 der Gemarkung Sondersfeld a) Beschluss über die 18. Fortschreibung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren b) Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Sondergebiet "Sonnenenergienutzung Solarpark Sondersfeld": Vorstellung der Planung; Billigungsbeschluss; Auslegungsbeschluss
6 Neubau eines Dorfhauses mit Feuerwehr in Forchheim
6.1 Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Lüftungstechnik
6.2 Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für Elektrotechnik
7 Neubau der Fernwasserleitung Thannhausen-Sulzkirchen Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse
8 Verschiedenes
8.1 Breitbandausbau
8.2 Hundetoiletten

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.04.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 41. Sitzung des Stadtrates 02.05.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Der Stadtrat erkennt die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 04.04.2023 als richtig und vollständig an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2. Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 41. Sitzung des Stadtrates 02.05.2023 ö 2
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3. Fachkonzept zur Steuerung von Windenergieanlagen; Vorstellung der rechtlichen Situation der Windenergiesteuerung und Erläuterung des geplanten Vorgehens durch Herrn Dipl. Ing. FH Bernhard Bartsch

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 41. Sitzung des Stadtrates 02.05.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, ein städtebauliches Fachkonzept zur Ermittlung von Windenergiegebieten für das Gemeindegebiet der Stadt Freystadt erstellen zu lassen. Im Fachkonzept ist für das gesamte Gemeindegebiet zu analysieren, welche privilegierten Standorte für Windenergieanlagen ab einer Gesamthöhe von 100 m derzeit bestehen. Ein Kriterienkatalog zur Ermittlung von privilegierten Standorten sowie von Gebieten, für die Windkraftanlagen nur über eine Bebauungsplanung ermöglicht werden, ist zu erarbeiten. Das Fachkonzept verfolgt das Ziel, eine mit den Nachbarkommunen abgestimmte Meldung von Windenergiegebieten über den Landkreis Neumarkt an den regionalen Planungsverband vorzubereiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 2

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4. Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf den Grundstücken Fl.Nrn. 289, 291, 296, 297, 298, 299 und 300 der Gemarkung Sulzkirchen a) 13. Fortschreibung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren b) Bebauungsplan "Sondergebiet Sonnenenergienutzung Sulzkirchen West": Bericht aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung; Bericht aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung; Billigungsbeschluss; Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 41. Sitzung des Stadtrates 02.05.2023 ö beschließend 4
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4.1. Bebauungsplan "Sondergebiet Sonnenenergienutzung Sulzkirchen West": Bericht aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung; Bericht aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung; Auslegungsbeschluss/ Sammelbeschluss:

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 41. Sitzung des Stadtrates 02.05.2023 ö 4.1

Beschluss

Sammelbeschluss:
Den von der Verwaltung mit dem Planverfasser ausgearbeiteten Vorschlägen zu den jeweiligen Sachverhalten wird – sofern nicht durch Einzelbeschluss beschlossen - beigetreten und diese werden hiermit zum Beschluss erhoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4.2. Bebauungsplan "Sondergebiet Sonnenenergienutzung Sulzkirchen West": Bericht aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung; Bericht aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung; Einzelbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 41. Sitzung des Stadtrates 02.05.2023 ö 4.2

Beschluss

Zur Stellungnahme des LRA Neumarkt i.d. OPf., Bauamt, vom 20.10.2022 wird folgender Einzelbeschluss gefasst:
Dem Abwägungsvorschlag 1 wird zugestimmt, dem Abwägungsvorschlag 2 wird keine Zustimmung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4.3. Billigungsbeschluss 13. Deckblattänderung des Flächennutzungsplanes und Landschaftsplan „Sondergebiet Sonnenenergienutzung Sulzkirchen West“:

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 41. Sitzung des Stadtrates 02.05.2023 ö 4.3

Beschluss

Der Stadtrat billigt den vom Büro Bartsch ausgearbeiteten Entwurf inkl. Begründung und Umweltbericht in der bei der Sitzung besprochenen Fassung vom 02.05.2023
Die Verwaltung wird beauftragt, die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die weitere Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4.4. Billigungsbeschluss Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan „Sondergebiet Sonnenenergienutzung Sulzkirchen West“:

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 41. Sitzung des Stadtrates 02.05.2023 ö 4.4

Beschluss

Der Stadtrat billigt den vom Büro Bartsch ausgearbeiteten Entwurf des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan inkl. Begründung und Umweltbericht entsprechend den vorangegangenen Beschlüssen in der Fassung vom 02.05.2023. 
Die Verwaltung wird beauftragt, die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf den Grundstücken Fl.Nrn. 170, 171, 172, 189 und 190 der Gemarkung Sondersfeld a) Beschluss über die 18. Fortschreibung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren b) Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Sondergebiet "Sonnenenergienutzung Solarpark Sondersfeld": Vorstellung der Planung; Billigungsbeschluss; Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 41. Sitzung des Stadtrates 02.05.2023 ö beschließend 5

Beschluss

  1. Der Stadtrat der Stadt Freystadt billigt den Entwurf über die 18. Deckblattänderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Freystadt. Das erforderliche Verfahren ist fort zu führen.

  1. Der Stadtrat der Stadt Freystadt billigt den Entwurf des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan „Sonnenenergienutzung Solarpark Sondersfeld“. Das Verfahren nach §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB ist durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 1

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6. Neubau eines Dorfhauses mit Feuerwehr in Forchheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 41. Sitzung des Stadtrates 02.05.2023 ö 6
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6.1. Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Lüftungstechnik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 41. Sitzung des Stadtrates 02.05.2023 ö informativ 6.1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die Ausschreibung in einem erneuten Verfahren durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

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6.2. Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für Elektrotechnik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 41. Sitzung des Stadtrates 02.05.2023 ö informativ 6.2
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7. Neubau der Fernwasserleitung Thannhausen-Sulzkirchen Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 41. Sitzung des Stadtrates 02.05.2023 ö informativ 7
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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 41. Sitzung des Stadtrates 02.05.2023 ö 8
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8.1. Breitbandausbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 41. Sitzung des Stadtrates 02.05.2023 ö 8.1
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8.2. Hundetoiletten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 41. Sitzung des Stadtrates 02.05.2023 ö 8.2
Datenstand vom 02.11.2023 08:41 Uhr