Datum: 01.08.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Stadlmannanwesen
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Freystadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:52 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.07.2023
2 Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung
3 Aufstellung weiterer Hundetoiletten
4 Naturpark Altmühltal; Änderung der Schutzzonen: Bericht über den Sachstand
5 Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage auf dem Grundstück mit der Flurnummer 326, Gemarkung Forchheim; Vorstellung der Planung; Billigungsbeschluss; Beschluss über die 20. Deckblattänderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Freystadt
6 Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage auf den Grundstücken mit den Flurnummern 376 und 377 der Gemarkung Thannhausen
6.1 Deckblatt Nr. 19 zum Flächennutzungsplan der Stadt Freystadt, sowie Aufstellung des Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan "Sondergebiet Sonnenenergienutzung Thannhausen 2"; Bericht über die Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB; Abwägungsbeschluss
6.2 19. Deckblattänderung des Flächennutzungsplanes mit Landschaftsplan der Stadt Freystadt - "Sondergebiet Sonnenenergienutzung Thannhausen 2"; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
6.3 Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan "Sondergebiet Sonnenenergienutzung Thannhausen 2"; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
7 Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf den Grundstücken Fl.Nr. 1255 und 1256 Gemarkung Thundorf
7.1 Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Sondergebiet Sonnenenergienutzung "Solarpark Thundorf"; Aufstellungsbeschluss
7.2 17. Deckblattänderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Freystadt; Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit integriertem Gründordnungsplan Sondergebiet Sonnenenergienutzung "Solarpark Thundorf"
8 FF Freystadt Neubau Fahrzeughalle mit Kleiderkammer für die Feuerwehr Freystadt Änderung der Planung
9 Weihnachtsbeleuchtung am Marktplatz; Erneuerung
10 Erneuerung der Ortsstraße "Ringweg" in Forchheim Genehmigung der Kostenschätzung
11 Verlängerung des Radweges entlang der Hauptstraße in Sulzkirchen; Genehmigung der Kostenberechnung
12 Neubau eines Gehweges in Michelbach
13 Erneuerung eines Gehweges in Michelbach
14 Neubau eines Dorfhauses mit Feuerwehr in Forchheim
14.1 Genehmigung von Nachträgen
14.2 Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Heizungstechnik
14.3 Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Sanitärtechnik
14.4 Fortschreibung der Kostenberechnung
15 Kommunales Energieeffizienz Förderprogramm
16 Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ – Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 (Gigabit-RL 2.0) – Bekanntmachung des Bundeswirtschaftsministeriums für Digitales und Verkehr vom 31.03.2023; Beschluss für die Einreichung der Förderanträge in vorläufiger Höhe für Infrastruktur Bund und Kofinanzierung Bayern
16.1 Ermächtigung der Verwaltung zur fristgerechten Förderantragsstellung
16.2 Beauftragung der Breitbandberatung Bayern GmbH
17 Verschiedenes
17.1 Straßenerneuerung "Am Plan " in Mörsdorf
17.2 Thundorf-Sportplatz
17.3 Räumlichkeiten VHS
17.4 Fußgängerüberweg an der Martini-Schule
17.5 Asamstraße
17.6 Namensgebung Stadlmannanwesen
17.7 Spielplatz Jettenhofen
17.8 Staatsstraße in Höfen
17.9 Geschwindigkeitsmessgeräte
17.10 Besichtigung Rikscha
17.11 Fahrradschilder
17.12 kommunales Förderprogramm

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.07.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 45. Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Der Stadtrat erkennt die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 04.07.2023 als richtig und vollständig an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 45. Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö informativ 2
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3. Aufstellung weiterer Hundetoiletten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 45. Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö 3
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4. Naturpark Altmühltal; Änderung der Schutzzonen: Bericht über den Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 45. Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö beschließend 4
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5. Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage auf dem Grundstück mit der Flurnummer 326, Gemarkung Forchheim; Vorstellung der Planung; Billigungsbeschluss; Beschluss über die 20. Deckblattänderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Freystadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 45. Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Die 20. Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes wird entsprechend dem Lageplan vom 01.08.2023 nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB beschlossen. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB  soll durchgeführt werden.
Der Stadtrat billigt den Entwurf des Vorhabensbezogenen Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan “Sondergebiet Sonnenenergienutzung Solarpark Höfen“ in der Fassung vom 01.08.2023.

Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung erfolgt nach § 3 Abs. 1 BauGB. Die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sind nach § 4 Abs. 1 BauGB zu unterrichten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Bürgermeister Alexander Dorr stellte fest, dass Stadtrat Stephan Regensburger an der Beratung und Abstimmung aufgrund persönlicher Beteiligung (Art. 49 GO) nicht teilgenommen hat.

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6. Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage auf den Grundstücken mit den Flurnummern 376 und 377 der Gemarkung Thannhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 45. Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö beschließend 6
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6.1. Deckblatt Nr. 19 zum Flächennutzungsplan der Stadt Freystadt, sowie Aufstellung des Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan "Sondergebiet Sonnenenergienutzung Thannhausen 2"; Bericht über die Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB; Abwägungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 45. Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö beschließend 6.1

Beschluss

Sammelbeschluss:
Den von der Verwaltung mit dem Planverfasser ausgearbeiteten Vorschlägen zu den jeweiligen Sachverhalten wird – sofern nicht durch Einzelbeschluss beschlossen – beigetreten und diese werden hiermit zum Beschluss erhoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6.2. 19. Deckblattänderung des Flächennutzungsplanes mit Landschaftsplan der Stadt Freystadt - "Sondergebiet Sonnenenergienutzung Thannhausen 2"; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 45. Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö beschließend 6.2

Beschluss

Der Stadtrat billigt den vom Büro Bartsch ausgearbeiteten Entwurf inkl. Begründung und Umweltbericht in der bei der Sitzung besprochenen Fassung vom 01.08.2023.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die weitere Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6.3. Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan "Sondergebiet Sonnenenergienutzung Thannhausen 2"; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 45. Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö beschließend 6.3

Beschluss

Der Stadtrat billigt den vom Büro Bartsch ausgearbeiteten Entwurf inkl. Begründung und Umweltbericht in der bei der Sitzung besprochenen Fassung vom 01.08.2023.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die weitere Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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7. Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf den Grundstücken Fl.Nr. 1255 und 1256 Gemarkung Thundorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 45. Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö 7
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7.1. Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Sondergebiet Sonnenenergienutzung "Solarpark Thundorf"; Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 45. Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö beschließend 7.1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnungsplan Sondergebiet Sonnenenergienutzung „Solarpark Thundorf“ im Sinne des § 12 BauGB, auf den derzeit landwirtschaftlich genutzten Grundstücken Fl.Nr. 1255 und 1256 der Gemarkung Thundorf.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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7.2. 17. Deckblattänderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Freystadt; Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit integriertem Gründordnungsplan Sondergebiet Sonnenenergienutzung "Solarpark Thundorf"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 45. Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö beschließend 7.2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung zur 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Freystadt für den Planbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan Sondergebiet Sonnenenergienutzung „Solarpark Thundorf“, von Flächen für die landwirtschafte Nutzung zu einem Sondergebiet (SO) für eine Photovoltaikanlage im Sinne des § 11 Abs. 2 BauNVO.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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8. FF Freystadt Neubau Fahrzeughalle mit Kleiderkammer für die Feuerwehr Freystadt Änderung der Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 45. Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö beschließend 8

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der vorgelegten geänderten Planung und der Durchführung des Bauabschnitts 1 (Stellplatz) zu. Der Bauantrag (Tektur) ist zu stellen. Insoweit wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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9. Weihnachtsbeleuchtung am Marktplatz; Erneuerung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 45. Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö 9

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die Weihnachtsbeleuchtung am Marktplatz zu erneuern und beauftragt hierzu Fa. Deko-jochum aus 91233 Neunkirchen am Sand zum Angebotspreis von 38.766,89 Euro brutto. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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10. Erneuerung der Ortsstraße "Ringweg" in Forchheim Genehmigung der Kostenschätzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 45. Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö beschließend 10

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, den Ringweg mit den angegebenen Kosten zu sanieren.
Gesamtkostenschätzung ca. 500.000 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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11. Verlängerung des Radweges entlang der Hauptstraße in Sulzkirchen; Genehmigung der Kostenberechnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 45. Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö beschließend 11

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt den Bau des Radweges wie beschrieben, mit einem Kostenvolumen von ca. 56.000 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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12. Neubau eines Gehweges in Michelbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 45. Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö 12
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13. Erneuerung eines Gehweges in Michelbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 45. Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö beschließend 13

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Ausführung mit den angegebenen Gesamtkosten von ca. 135.000 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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14. Neubau eines Dorfhauses mit Feuerwehr in Forchheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 45. Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö 14
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14.1. Genehmigung von Nachträgen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 45. Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö beschließend 14.1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die Nachträge 1 und 2 der Firma J. Englmann Bau-GmbH, Berching, mit einer Gesamtsumme von 58.025,20 € brutto und einer neuen prognostizierten Auftragssumme von 636.858,99 € brutto wie beschrieben zu genehmigen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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14.2. Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Heizungstechnik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 45. Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö informativ 14.2
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14.3. Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Sanitärtechnik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 45. Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö informativ 14.3
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14.4. Fortschreibung der Kostenberechnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 45. Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö informativ 14.4
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15. Kommunales Energieeffizienz Förderprogramm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 45. Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö beschließend 15

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, das kommunale Energieeffizienz Förderprogramm für Energieberatungen bis zum 31.12.2024 zu verlängern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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16. Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ – Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 (Gigabit-RL 2.0) – Bekanntmachung des Bundeswirtschaftsministeriums für Digitales und Verkehr vom 31.03.2023; Beschluss für die Einreichung der Förderanträge in vorläufiger Höhe für Infrastruktur Bund und Kofinanzierung Bayern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 45. Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö beschließend 16
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16.1. Ermächtigung der Verwaltung zur fristgerechten Förderantragsstellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 45. Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö 16.1

Beschluss

Für die fristgerechte Förderantragstellung (15.10.2023) gemäß Ergebnis der Markterkundung wird die Verwaltung ermächtigt, die notwendigen Schritte einzuleiten.
Der Erhalt der Förderbescheide in vorläufiger Höhe verpflichtet die Kommune nicht in ein Auswahlverfahren einzusteigen; der finale Einstieg wird zu einem späteren Zeitpunkt auf Grundlage einer Grobkalkulation der endgültigen Förderkulisse erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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16.2. Beauftragung der Breitbandberatung Bayern GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 45. Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö 16.2

Beschluss

Für die fristgerechte Förderantragstellung (15.10.2023) erteilt die Stadt Freystadt der Breitbandberatung Bayern GmbH auf Basis des Angebotes in Höhe von 3.510,50 € (brutto) den Auftrag.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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17. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 45. Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö 17
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17.1. Straßenerneuerung "Am Plan " in Mörsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 45. Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö 17.1
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17.2. Thundorf-Sportplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 45. Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö 17.2
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17.3. Räumlichkeiten VHS

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 45. Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö 17.3
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17.4. Fußgängerüberweg an der Martini-Schule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 45. Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö 17.4
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17.5. Asamstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 45. Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö 17.5
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17.6. Namensgebung Stadlmannanwesen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 45. Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö 17.6
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17.7. Spielplatz Jettenhofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 45. Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö 17.7
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17.8. Staatsstraße in Höfen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 45. Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö 17.8
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17.9. Geschwindigkeitsmessgeräte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 45. Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö 17.9
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17.10. Besichtigung Rikscha

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 45. Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö 17.10
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17.11. Fahrradschilder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 45. Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö 17.11
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17.12. kommunales Förderprogramm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 45. Sitzung des Stadtrates 01.08.2023 ö 17.12
Datenstand vom 02.11.2023 09:40 Uhr