Datum: 19.09.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Stadlmannanwesen
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Freystadt
Öffentliche Sitzung, 19:01 Uhr bis 21:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Nachrücken in den Stadtrat; Nachbesetzung der Ausschüsse; Nachbesetzung Zweckverbände
1.1 Beschluss gem. Art. 48 Abs. 3 GLKrWG über die Feststellung des Amtsverlustes von Herrn Stadtrat Robert Hackner
1.2 Beschluss gem. Art. 48 Abs. 3 GLKrWG über das Nachrücken eines Listennachfolgers zur Ergänzung der Sollstärke des Stadtrates
1.3 Vollzug der GO und des GLKrWG; Vereidigung von Herrn Robert Schlirf, Sulzkirchen als Stadtrat gem. Art. 31 Abs. 4 GO (Listennachfolger für Herrn Robert Hackner)
1.4 Feststellungsbeschluss über das Ausscheiden von Herrn Robert Hackner aus dem Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss und Neubesetzung des Ausschusssitzes gem. Art. 33 GO
1.5 Feststellungsbeschluss über das Ausscheiden von Herrn Robert Hackner aus dem Bau- und Umweltausschuss und Neubesetzung des Ausschusssitzes gem. Art. 33 GO
1.6 Zweckverband zur Wasserversorgung der Forchheimer Gruppe; Bestellung eines neuen Verbandsrates
2 Verpflichtung des neugewählten Ortssprechers
3 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 01.08.2023
4 Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung
5 Wasserversorgung Freystadt; Bekanntgabe und Feststellung des Jahresabschlusses 2021
6 Kalkulation der Friedhofsgebühren der Stadt Freystadt
7 Städtebauförderung; Anmeldung Jahresprogramm 2024
8 Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage auf dem Grundstück mit der Flurnummer 489, Gemarkung Höfen
8.1 Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Sondergebiet Sonnenenergienutzung "Solarpark Höfen II"; Aufstellungsbeschluss
8.2 21. Deckblattänderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Freystadt; Aufstellungsbeschluss
9 Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage auf den Grundstücken mit den Flurnummern 364, 365, 366 und 376, Gemarkung Forchheim
9.1 Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Sondergebiet Sonnenenergienutzung "Photovoltaikanlage Forchheim Süd"; Vorstellung der Planung, Billigungsbeschluss und Auslegungsbeschluss
9.2 16. Deckblattänderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Freystadt; Vorstellung der Planung, Billigungsbeschluss und Auslegungsbeschluss
10 Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf den Grundstücken Fl.Nr. 1255 und 1256 Gemarkung Thundorf
10.1 Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Sondergebiet Sonnenenergienutzung "Solarpark Thundorf"; Vorstellung der Planung, Billigungsbeschluss und Auslegungsbeschluss
10.2 17. Deckblattänderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Freystadt; Vorstellung der Planung, Billigungsbeschluss und Auslegungsbeschluss
11 Neubau eines Dorfhauses mit Feuerwehr in Forchheim
11.1 Neubau eines Dorfhauses mit Feuerwehr in Forchheim; Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten
11.2 Neubau eines Dorfhauses mit Feuerwehr in Forchheim; Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Spenglerarbeiten
11.3 Neubau eines Dorfhauses mit Feuerwehr in Forchheim; Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Schreinerarbeiten (Fenster und Außentüren)
11.4 Neubau eines Dorfhauses mit Feuerwehr in Forchheim; Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Putzarbeiten (Innen- und Außenputz)
11.5 Neubau eines Dorfhauses mit Feuerwehr in Forchheim; Fortschreibung der Kostenberechnung
12 Generalsanierung der Mehrzweckhalle Freystadt; Interessensbekundung zur Teilnahme am Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“
13 Windenergieanlagen im Gemeindegebiet; Vorstellung des Plankonzepts mit Windenergieflächen für die Meldung an den regionalen Planungsverband
14 Verschiedenes
14.1 PV-Anlagen in Altstadt
14.2 Parkplatzsituation Marktplatz
14.3 Obstbäume Möninger Berg
14.4 Ehrenamtsabend
14.5 Graben mähen in Möning
14.6 Verkehr Möning
14.7 Zebrastreifen in Möning
14.8 Plakatierung
14.9 Gelbes Band
14.10 Geschwindigkeitsmesstafeln
14.11 Überlandleitung bei Forchheim
14.12 Verkehrsinsel Forchheim - Sulzkirchener Straße
14.13 Gehwegneubau in Michelbach
14.14 Bürgerversammlungen

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1. Nachrücken in den Stadtrat; Nachbesetzung der Ausschüsse; Nachbesetzung Zweckverbände

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö 1
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1.1. Beschluss gem. Art. 48 Abs. 3 GLKrWG über die Feststellung des Amtsverlustes von Herrn Stadtrat Robert Hackner

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö beschließend 1.1

Beschluss

Es wird festgestellt, dass durch das Versterben von Herrn Robert Hackner ein Verlust der Wählbarkeit gem. Art. 21 GLKrWG mit der Folge des Amtsverlustes gem. Art. 48 Abs. 1 Ziffer 1 GLKRWG mit sofortiger Wirkung eingetreten ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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1.2. Beschluss gem. Art. 48 Abs. 3 GLKrWG über das Nachrücken eines Listennachfolgers zur Ergänzung der Sollstärke des Stadtrates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö beschließend 1.2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, Herrn Robert Schlirf zur Übernahme des Amtes als Stadtrat aufzufor­dern. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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1.3. Vollzug der GO und des GLKrWG; Vereidigung von Herrn Robert Schlirf, Sulzkirchen als Stadtrat gem. Art. 31 Abs. 4 GO (Listennachfolger für Herrn Robert Hackner)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö beschließend 1.3
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1.4. Feststellungsbeschluss über das Ausscheiden von Herrn Robert Hackner aus dem Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss und Neubesetzung des Ausschusssitzes gem. Art. 33 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö beschließend 1.4

Beschluss

Der Stadtrat stellt die Beendigung der Mitgliedschaft im Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss von Herrn Robert Hackner wegen Ausscheidens aus dem Stadtrat mit sofortiger Wirkung förmlich fest. 

Der Stadtrat bestellt Herrn Robert Schlirf als Mitglied im Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss mit sofortiger Wirkung. Die Vertretungsregelung bleibt unberührt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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1.5. Feststellungsbeschluss über das Ausscheiden von Herrn Robert Hackner aus dem Bau- und Umweltausschuss und Neubesetzung des Ausschusssitzes gem. Art. 33 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö beschließend 1.5

Beschluss

Der Stadtrat stellt die Beendigung der Mitgliedschaft im Bau- und Umweltausschuss von Herrn Robert Hackner wegen Ausscheidens aus dem Stadtrat mit sofortiger Wirkung förmlich fest. 
Der Stadtrat bestellt Herrn Johann Gerngroß als Mitglied im Bau- und Umweltausschuss mit sofortiger Wirkung. Die Vertretungsregelung bleibt unberührt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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1.6. Zweckverband zur Wasserversorgung der Forchheimer Gruppe; Bestellung eines neuen Verbandsrates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö beschließend 1.6

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, Herrn Michael Sipl als Verbandsrat zum Zweckverband zur Wasserversorgung der Forchheimer Gruppe zu entsenden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Verpflichtung des neugewählten Ortssprechers

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö informativ 2
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3. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 01.08.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat erkennt die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 01.08.2023 als richtig und vollständig an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4. Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö informativ 4
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5. Wasserversorgung Freystadt; Bekanntgabe und Feststellung des Jahresabschlusses 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Der Stadtrat beschließt:

Der Jahresabschluss 2021 der Wasserversorgung der Stadt Freystadt schließt mit folgenden Sum­men:
Bilanz in Aktiva und Passiva:        3.008.276,88 €
Jahresverlust:                                 -89.706,93 €

Der Jahresabschluss 2021 wird festgestellt. Das Jahresergebnis ist auf neue Rechnung vorzutragen. Die Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt sind banküblich mit 2 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Der Stadtrat beschließt, dass Konzessionsabgabe gem. den Vorschriften der KAE in Höhe von 10% bei Tarifabnehmem und in Höhe von 1,5 bei Großabnehmern unter Berücksichtigung der steuerlichen Vorschriften (Mindestgewinn) erhoben wird. Zukünftige Gewinne sind immer in die Rücklage einzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Kalkulation der Friedhofsgebühren der Stadt Freystadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Der Stadtrat beschließt eine Neukalkulation der Friedhofsgebühren durchführen zu lassen. Es wird beschlossen, für die Kalkulation den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband zu beauftragen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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7. Städtebauförderung; Anmeldung Jahresprogramm 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö beschließend 7

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Anmeldung für das Programmjahr 2024 zum Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm in der vorgelegten Fassung. Die Verwaltung wird beauftragt zu klären, ob die Neugestaltung des Marktplatzes im Bereich der Kastanienbäume förderfähig ist. Wenn ja sind diese Kosten in die Anmeldung noch mit aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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8. Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage auf dem Grundstück mit der Flurnummer 489, Gemarkung Höfen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö beschließend 8
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8.1. Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Sondergebiet Sonnenenergienutzung "Solarpark Höfen II"; Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö beschließend 8.1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplanes mit der Bezeichnung „Solarpark Höfen II“. Es wird ein Sondergebiet Photovoltaikanlage im Sinn von § 11 Abs. 2 Baunutzungsverordnung (BauNVO) ausgewiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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8.2. 21. Deckblattänderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Freystadt; Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö beschließend 8.2

Beschluss

Der Flächennutzungs- und Landschaftsplan wird im Parallelverfahren zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Solarpark Höfen II“ in ein Sondergebiet Photovoltaik geändert. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen. Wegen der räumlichen Lage wird eine grundsätzliche Eignung der Fläche für regenerative Energien gesehen. Durch den noch zu erstellenden Grünordnungsplan wird eine zusätzliche Einbindung in die Landschaft erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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9. Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage auf den Grundstücken mit den Flurnummern 364, 365, 366 und 376, Gemarkung Forchheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö beschließend 9
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9.1. Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Sondergebiet Sonnenenergienutzung "Photovoltaikanlage Forchheim Süd"; Vorstellung der Planung, Billigungsbeschluss und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö beschließend 9.1

Beschluss

Der Stadtrat billigt den vom Büro TEAM 4 Bauernschmitt + Wehner, Nürnberg,  ausgearbeiteten Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Photovoltaikanlage Forchheim Süd“ mit  Grünordnungsplan, Vorhaben- und  Erschließungsplan, Begründung und Umweltbericht in der Fassung vom 19.09.2023.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.   1 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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9.2. 16. Deckblattänderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Freystadt; Vorstellung der Planung, Billigungsbeschluss und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö beschließend 9.2

Beschluss

Die 16. Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Freystadt wird entsprechend dem Lageplan vom 19.02.2023 nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB gebilligt. Die frühzeitige Beteiligung der Behördennach § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB soll durchgeführt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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10. Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf den Grundstücken Fl.Nr. 1255 und 1256 Gemarkung Thundorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö beschließend 10
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10.1. Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Sondergebiet Sonnenenergienutzung "Solarpark Thundorf"; Vorstellung der Planung, Billigungsbeschluss und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö beschließend 10.1

Beschluss

Der Stadtrat billigt den vom Büro TEAM 4 Bauernschmitt + Wehner,  Nürnberg,  ausgearbeiteten Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Thundorf“ mit  Grünordnungsplan, Vorhaben- und  Erschließungsplan, Begründung und Umweltbericht in der Fassung vom 19.09.2023.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.   1 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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10.2. 17. Deckblattänderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Freystadt; Vorstellung der Planung, Billigungsbeschluss und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö beschließend 10.2

Beschluss

Die 17. Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Freystadt wird entsprechend dem Lageplan vom 19.02.2023 nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB gebilligt. Die frühzeitige Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB soll durchgeführt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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11. Neubau eines Dorfhauses mit Feuerwehr in Forchheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö 11
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11.1. Neubau eines Dorfhauses mit Feuerwehr in Forchheim; Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö informativ 11.1

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Aufhebung des Verfahrens zu. 
Gleichzeitig genehmigt der Stadtrat eine erneutes Ausschreibungsverfahren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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11.2. Neubau eines Dorfhauses mit Feuerwehr in Forchheim; Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Spenglerarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö informativ 11.2
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11.3. Neubau eines Dorfhauses mit Feuerwehr in Forchheim; Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Schreinerarbeiten (Fenster und Außentüren)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö informativ 11.3
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11.4. Neubau eines Dorfhauses mit Feuerwehr in Forchheim; Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Putzarbeiten (Innen- und Außenputz)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö informativ 11.4
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11.5. Neubau eines Dorfhauses mit Feuerwehr in Forchheim; Fortschreibung der Kostenberechnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö informativ 11.5
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12. Generalsanierung der Mehrzweckhalle Freystadt; Interessensbekundung zur Teilnahme am Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö beschließend 12

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Einreichung einer Projektskizze für die „Generalsanierung Mehrzweckhalle“ zum Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ gemäß dem Projektaufruf 2023. Die Kosten für das Projekt betragen ca. 10,89 Mio. Euro. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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13. Windenergieanlagen im Gemeindegebiet; Vorstellung des Plankonzepts mit Windenergieflächen für die Meldung an den regionalen Planungsverband

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö beschließend 13

Beschluss

Das vorgestellte Raumkonzept mit den dargestellten Windenergieflächen wird dem regionalen Planungsverband als Vorschlag eingereicht. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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14. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö 14
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14.1. PV-Anlagen in Altstadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö 14.1
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14.2. Parkplatzsituation Marktplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö 14.2
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14.3. Obstbäume Möninger Berg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö 14.3
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14.4. Ehrenamtsabend

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö 14.4
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14.5. Graben mähen in Möning

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö 14.5
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14.6. Verkehr Möning

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö 14.6
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14.7. Zebrastreifen in Möning

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö 14.7
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14.8. Plakatierung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö 14.8
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14.9. Gelbes Band

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö 14.9
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14.10. Geschwindigkeitsmesstafeln

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö 14.10
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14.11. Überlandleitung bei Forchheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö 14.11
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14.12. Verkehrsinsel Forchheim - Sulzkirchener Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö 14.12
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14.13. Gehwegneubau in Michelbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö 14.13
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14.14. Bürgerversammlungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 46. Sitzung des Stadtrates 19.09.2023 ö 14.14
Datenstand vom 02.11.2023 10:09 Uhr