Datum: 07.11.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Stadlmannanwesen
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Freystadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.10.2023
2 Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung
3 Freiwillige Zuwendungen an die Feuerwehren
4 Zuschüsse an die Büchereien im Gemeindegebiet
5 Freiwillige Zuwendungen 2023 an die Vereine
5.1 Anerkennung für die Jugendarbeit
5.1.1 Sportvereine - Jugendmannschaftsbetreuungszuschuss
5.1.2 Schützenvereine
5.1.3 Sonstige Vereine
5.2 Sporthallenbetriebskostenzuschuss
5.3 Zuwendungen für den Unterhalt der Sportplätze
6 Zuwendungen an die Vereine für Investitionsmaßnahmen 2023
7 Heizkostenzuschüsse an die Kindertagesstätten und Kindergärten 2023
8 Neubau der Fernwasserleitung Thannhausen - Sulzkirchen BA 2; Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse
9 Neubau eines Gehweges in Michelbach
10 Wasserversorgung Freystadt; Bekanntgabe und Feststellung des Jahresabschlusses 2022
11 Archivpflege in der Stadt Freystadt
12 Erlass einer Einbeziehungssatzung für das Grundstück Fl.Nr. 68 der Gemarkung Michelbach; Bericht aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, Bericht aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, Billigungs- und Auslegungsbeschluss
13 Deckblatt Nr. 14 zum Flächennutzungsplan der Stadt Freystadt, sowie Aufstellung des Bebauungsplanes mit integrierter Grünordnung "Freiflächenphotovoltaikanlage Mörsdorf Süd": a) Bericht aus der Bürgerbeteiligung sowie der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange b) Feststellungsbeschluss zum Deckblatt Nr. 14 zum Flächennutzungsplan c) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan mit integrierter Grünordnung "Freiflächenphotovoltaikanlage Mörsdorf Süd"
14 Verschiedenes
14.1 Feuerwehr- und Gerätehaus Forchheim
14.2 Wasserrohrbruch Freystadt
14.3 Straße Thannhausen-Sulzkirchen
14.4 Biberdämme
14.5 Bau der Mehrzweckhalle

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.10.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 49. Sitzung des Stadtrates 07.11.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Der Stadtrat erkennt die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 17.10.2023 als richtig und vollständig an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 49. Sitzung des Stadtrates 07.11.2023 ö informativ 2
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3. Freiwillige Zuwendungen an die Feuerwehren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 49. Sitzung des Stadtrates 07.11.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, den Feuerwehren und Gerätewarten die genannten Beträge zu überweisen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Zuschüsse an die Büchereien im Gemeindegebiet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 49. Sitzung des Stadtrates 07.11.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Freiwillige Zuwendungen 2023 an die Vereine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 49. Sitzung des Stadtrates 07.11.2023 ö beschließend 5
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5.1. Anerkennung für die Jugendarbeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 49. Sitzung des Stadtrates 07.11.2023 ö 5.1
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5.1.1. Sportvereine - Jugendmannschaftsbetreuungszuschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 49. Sitzung des Stadtrates 07.11.2023 ö 5.1.1

Beschluss

Beschlossen wurde, den Sportvereinen die genannten Beträge auszuzah­len.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5.1.2. Schützenvereine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 49. Sitzung des Stadtrates 07.11.2023 ö 5.1.2

Beschluss

Beschlossen wurde, den Schützenvereinen die genannten Beträge auszubezahlen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5.1.3. Sonstige Vereine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 49. Sitzung des Stadtrates 07.11.2023 ö 5.1.3

Beschluss

Beschlossen wurde, den sonstigen Vereinen die genannten Beträge auszubezahlen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5.2. Sporthallenbetriebskostenzuschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 49. Sitzung des Stadtrates 07.11.2023 ö 5.2

Beschluss

Beschlossen wurde, den Sporthallen-Betriebskostenzuschuss wie vorgeschlagen zu gewähren. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5.3. Zuwendungen für den Unterhalt der Sportplätze

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 49. Sitzung des Stadtrates 07.11.2023 ö 5.3

Beschluss

Die Zuschüsse werden an die Vereine in der angegebenen Höhe ausbezahlt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Zuwendungen an die Vereine für Investitionsmaßnahmen 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 49. Sitzung des Stadtrates 07.11.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7. Heizkostenzuschüsse an die Kindertagesstätten und Kindergärten 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 49. Sitzung des Stadtrates 07.11.2023 ö beschließend 7

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Verteilung des Heizkostenzuschusses in der vorgestellten Form zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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8. Neubau der Fernwasserleitung Thannhausen - Sulzkirchen BA 2; Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 49. Sitzung des Stadtrates 07.11.2023 ö informativ 8
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9. Neubau eines Gehweges in Michelbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 49. Sitzung des Stadtrates 07.11.2023 ö beschließend 9

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, den Gehweg in Michelbach in die Gespräche der Haushaltsplanung 2024 mit aufzunehmen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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10. Wasserversorgung Freystadt; Bekanntgabe und Feststellung des Jahresabschlusses 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 49. Sitzung des Stadtrates 07.11.2023 ö beschließend 10

Beschluss

Der Stadtrat beschließt:

Der Jahresabschluss 2022 der Wasserversorgung der Stadt Freystadt schließt mit folgenden Sum­men:
Bilanz in Aktiva und Passiva:        3.568.389,78 €
Jahresverlust:                                 -12.183,48€

Der Jahresabschluss 2022 wird festgestellt. Das Jahresergebnis ist auf neue Rechnung vorzutragen. Die Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt sind banküblich mit 2 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Der Stadtrat beschließt, dass Konzessionsabgabe gem. den Vorschriften der KAE in Höhe von 10% bei Tarifabnehmern und in Höhe von 1,5 bei Großabnehmern unter Berücksichtigung der steuerlichen Vorschriften (Mindestgewinn) erhoben wird. Zukünftige Gewinne sind immer in die Rücklage einzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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11. Archivpflege in der Stadt Freystadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 49. Sitzung des Stadtrates 07.11.2023 ö 11

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Beauftragung von Herrn Josef Motz, Freystadt, als Archivpfleger zu. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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12. Erlass einer Einbeziehungssatzung für das Grundstück Fl.Nr. 68 der Gemarkung Michelbach; Bericht aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, Bericht aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 49. Sitzung des Stadtrates 07.11.2023 ö beschließend 12

Beschluss 1

Beschluss 1: 

Den ausgearbeiteten Vorschlägen zu den jeweiligen Einwänden der Fachstellen und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit, die Einbeziehungssatzung „Michelbach Fl-Nr. 68 (TF)“ betreffend wird – sofern nicht durch Einzelbeschluss beschlossen - beigetreten und diese werden hiermit zum Beschluss erhoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 2

Beschluss 2 - Billigungsbeschluss Einbeziehungssatzung:
Der Stadtrat billigt den vom Büro Bartsch ausgearbeiteten Entwurf inkl. Begründung der Einbeziehungssatzung „Michelbach Fl-Nr. 68 (TF)“ in der bei der Sitzung besprochenen Fassung vom 07.11.2023.
Die Verwaltung wird beauftragt, wiederholt die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die weitere Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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13. Deckblatt Nr. 14 zum Flächennutzungsplan der Stadt Freystadt, sowie Aufstellung des Bebauungsplanes mit integrierter Grünordnung "Freiflächenphotovoltaikanlage Mörsdorf Süd": a) Bericht aus der Bürgerbeteiligung sowie der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange b) Feststellungsbeschluss zum Deckblatt Nr. 14 zum Flächennutzungsplan c) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan mit integrierter Grünordnung "Freiflächenphotovoltaikanlage Mörsdorf Süd"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 49. Sitzung des Stadtrates 07.11.2023 ö beschließend 13

Beschluss 1

  1. Feststellungsbeschluss

Die 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Freystadt, bestehend aus der Planzeichnung und Begründung mit Umweltbericht, in der Fassung vom 07.11.2023 wird festgestellt. Die Verwaltung wird beauftragt, die Genehmigung nach § 6 Abs. 1 BauGB zu beantragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Bürgermeister Alexander Dorr stellte fest, dass Stadtrat Michael Schmid an der Beratung und Abstimmung aufgrund persönlicher Beteiligung (Art. 49 GO) nicht teilgenommen hat.

Beschluss 2

  1. Satzungsbeschluss

Der Bebauungsplan mit integrierter Grünordnung Sondergebiet „Freiflächenphotovoltaikanlage Mörsdorf Süd“, bestehend aus der Planzeichnung und Begründung mit Umweltbericht, in der Fassung vom 07.11.2023 wird als Satzung beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Genehmigung nach § 10 Abs. 2 BauGB zu beantragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Bürgermeister Alexander Dorr stellte fest, dass Stadtrat Michael Schmid an der Beratung und Abstimmung aufgrund persönlicher Beteiligung (Art. 49 GO) nicht teilgenommen hat.

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14. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 49. Sitzung des Stadtrates 07.11.2023 ö 14
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14.1. Feuerwehr- und Gerätehaus Forchheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 49. Sitzung des Stadtrates 07.11.2023 ö 14.1
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14.2. Wasserrohrbruch Freystadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 49. Sitzung des Stadtrates 07.11.2023 ö 14.2
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14.3. Straße Thannhausen-Sulzkirchen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 49. Sitzung des Stadtrates 07.11.2023 ö 14.3
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14.4. Biberdämme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 49. Sitzung des Stadtrates 07.11.2023 ö 14.4
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14.5. Bau der Mehrzweckhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 49. Sitzung des Stadtrates 07.11.2023 ö 14.5
Datenstand vom 11.12.2023 20:08 Uhr