Datum: 11.02.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Freystadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:34 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 14.01.2020
2 Bericht über die laufenden Maßnahmen
8.3 Alarmierung der Feuerwehren
8.2 Renaturierung des Lachgrabens in Möning
8.1 Friedhof Möning
8 Verschiedenes
7 Büchereien in der Stadt Freystadt Bekanntgabe der Jahresstatistiken 2019 der Büchereien Freystadt, Sulzkirchen und Möning
6 Sanierung Marktplatz 47 und Neubau Rathaussaal Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Baumeisterarbeiten
5.7 Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die flexiblen Tafeln inkl. Schienen
5.6 Bekanntgabe der Ergebnisse der 2. Ausschreibung für die Fachraumausstattung Werken & Textil
5.5 Bekanntgabe einer Eilentscheidung über die Aufhebung der 1. Ausschreibung für die Fachraumausstattung Werken & Textil
5.4 Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Fachraumausstattung PCB
5.3 Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die lose Möblierung
5.2 Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Küchenausstattung der Mensa
5.1 Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die WC-Trennwände
5 Generalsanierung und Teilneubau der Martini-Schule in Freystadt
4 Einbeziehungssatzung "Oberndorf Ost" Bericht von der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Bericht von der Behördenbeteiligung uns sonstigen Träger öffentlicher Belange Auslegungsbeschluss
3 Landwirtschaftliches Kernwegenetz Priorisierung der Kernwege für den Ausbau

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1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 14.01.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) Sitzung des Stadtrates 11.02.2020 ö 1

Beschluss

Der Stadtrat erkennt die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 14.01.2020 als richtig und vollständig an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Bericht über die laufenden Maßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) Sitzung des Stadtrates 11.02.2020 ö informativ 2
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8.3. Alarmierung der Feuerwehren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) Sitzung des Stadtrates 11.02.2020 ö informativ 8.3
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8.2. Renaturierung des Lachgrabens in Möning

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) Sitzung des Stadtrates 11.02.2020 ö beschließend 8.2
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8.1. Friedhof Möning

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) Sitzung des Stadtrates 11.02.2020 ö beschließend 8.1
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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) Sitzung des Stadtrates 11.02.2020 ö 8
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7. Büchereien in der Stadt Freystadt Bekanntgabe der Jahresstatistiken 2019 der Büchereien Freystadt, Sulzkirchen und Möning

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) Sitzung des Stadtrates 11.02.2020 ö informativ 7
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6. Sanierung Marktplatz 47 und Neubau Rathaussaal Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Baumeisterarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) Sitzung des Stadtrates 11.02.2020 ö informativ 6
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5.7. Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die flexiblen Tafeln inkl. Schienen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) Sitzung des Stadtrates 11.02.2020 ö beschließend 5.7
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5.6. Bekanntgabe der Ergebnisse der 2. Ausschreibung für die Fachraumausstattung Werken & Textil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) Sitzung des Stadtrates 11.02.2020 ö informativ 5.6
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5.5. Bekanntgabe einer Eilentscheidung über die Aufhebung der 1. Ausschreibung für die Fachraumausstattung Werken & Textil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) Sitzung des Stadtrates 11.02.2020 ö informativ 5.5
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5.4. Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Fachraumausstattung PCB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) Sitzung des Stadtrates 11.02.2020 ö informativ 5.4
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5.3. Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die lose Möblierung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) Sitzung des Stadtrates 11.02.2020 ö informativ 5.3
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5.2. Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Küchenausstattung der Mensa

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) Sitzung des Stadtrates 11.02.2020 ö informativ 5.2
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5.1. Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die WC-Trennwände

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) Sitzung des Stadtrates 11.02.2020 ö informativ 5.1
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5. Generalsanierung und Teilneubau der Martini-Schule in Freystadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) Sitzung des Stadtrates 11.02.2020 ö informativ 5
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4. Einbeziehungssatzung "Oberndorf Ost" Bericht von der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Bericht von der Behördenbeteiligung uns sonstigen Träger öffentlicher Belange Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) Sitzung des Stadtrates 11.02.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Freystadt billigt den Entwurf der Einbeziehungssatzung „Oberndorf – Ost“ und beschließt, diesen nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Landwirtschaftliches Kernwegenetz Priorisierung der Kernwege für den Ausbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) Sitzung des Stadtrates 11.02.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, dass die folgenden Kernwege der Priorität 1 zugeordnet und ausgebaut werden:
  • Weg Nr. 765 Gemeindeverbindungsstraße Aßlschwang-Möning
  • Weg Nr. 760 Feld- und Waldweg Freystadt-Ohausen
  • Weg Nr. 771 Feld- und Waldweg Michelbach-Altweiherfeld
  • Weg Nr. 790 Gemeindeverbindungsstraße Thannhausen-Sulzkirchen.

Der Stadtrat stimmt außerdem der Übertragung der nicht in Anspruch genommenen Fördermittel in Höhe von 40.000 EUR an die Gemeinde Berngau zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

Datenstand vom 08.02.2021 15:27 Uhr