Datum: 02.06.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mehrzweckhalle
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Freystadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:37 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 05.05.2020
2 Neubau einer Kindertagesstätte in Möning
2.1 Vorstellung der Planung und des aktuellen Sachstands (Herr Lehmeier, Architekturbüro Berschneider + Berschneider, Pilsach)
2.2 Zustimmung zur aktualisierten Planung und Kostenberechnung für die Außenanlagen (Vorstellung durch Herrn Garnhartner, G+2S Landschaftsarchitekten, Deggendorf)
5 Information über die Kriminalitäts- und Verkehrsstatistik der Polizeiinspektion Neumarkt i.d.Opf. für das Jahr 2019 im Gemeindebereich der Stadt Freystadt
6 Neubau einer Kindertagesstätte in Freystadt
6.1 Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Sonnenschutzarbeiten
6.2 Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Schreinerarbeiten Fenster und Außentüren
7 Sondernutzung von öffentlichen Flächen für gastronomische Zwecke Antrag der CSU-Fraktion auf Erlass des Nutzungsentgeltes für das Jahr 2020
8 Verschiedenes
8.1 Wiedereröffnung der Postfiliale in Freystadt
8.2 Öffnung der gemeindlichen Freibäder
8.3 Informationen zur Ausbau der Juraleitung P53
8.4 Terminverschiebung bei den Ausschusssitzungen
8.5 Versand von Einladungen zu Fraktionssitzungen
8.6 Hinweisbeschilderung zum Vogelbeobachtungsturm
4.11 Beratung und Beschluss über die Benennung eines/r Umweltschutzbeauftragten
4.10 Beratung und Beschluss über die Benennung eines/r Seniorenbeauftragten
4.9 Beratung und Beschluss über die Benennung eines/r Ortsheimatpflegers/in
4.8 Beratung und Beschluss über die Benennung eines/r Kulturreferenten/in
4.7 Beratung und Beschluss über die Benennung eines/r Kinder- und Jugendbeauftragten
4.6 Beratung und Beschluss über die Benennung eines/r Behindertenbeauftragten
4.5 Beratung und Beschluss über die Benennung eines/r Integrationsbeauftragten
4.4 Beratung und Beschluss über die Benennung eines/r Ansprechpartners/in in Sachen Gleichstellung
4.3 Beratung und Beschluss über die Benennung eines/r Feuerwehrbeauftragten
4.2 Beratung und Beschluss über die Benennung eines/r Energiebeauftragten
4.1 Beratung und Beschluss über die Benennung eines/r Datenschutzbeauftragten/in
4 Bestellung von Beauftragten
3 Bericht der gemeindlichen Jugendpflegerin Anja Frank über die aktuellen Aktivitäten

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1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 05.05.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 2. Sitzung des Stadtrates 02.06.2020 ö 1

Beschluss

Der Stadtrat erkennt die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 05.05.2020 als richtig und vollständig an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2. Neubau einer Kindertagesstätte in Möning

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 2. Sitzung des Stadtrates 02.06.2020 ö informativ 2
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2.1. Vorstellung der Planung und des aktuellen Sachstands (Herr Lehmeier, Architekturbüro Berschneider + Berschneider, Pilsach)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 2. Sitzung des Stadtrates 02.06.2020 ö beschließend 2.1
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2.2. Zustimmung zur aktualisierten Planung und Kostenberechnung für die Außenanlagen (Vorstellung durch Herrn Garnhartner, G+2S Landschaftsarchitekten, Deggendorf)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 2. Sitzung des Stadtrates 02.06.2020 ö beschließend 2.2

Beschluss

Beschlossen wurde, dass die Mehrungen in die Ausschreibung mit aufgenommen werden. Lediglich bei der Ausgestaltung des Sonnenschutzes ist darauf zu achten, dass bei den großen Spielgeräten auf den Sonnenschutz verzichtet wird. Ebenso sollen die einfachen und kleineren Sonnenschutzelemente nicht elektrisch betrieben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

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5. Information über die Kriminalitäts- und Verkehrsstatistik der Polizeiinspektion Neumarkt i.d.Opf. für das Jahr 2019 im Gemeindebereich der Stadt Freystadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 2. Sitzung des Stadtrates 02.06.2020 ö informativ 5
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6. Neubau einer Kindertagesstätte in Freystadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 2. Sitzung des Stadtrates 02.06.2020 ö informativ 6
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6.1. Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Sonnenschutzarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 2. Sitzung des Stadtrates 02.06.2020 ö informativ 6.1
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6.2. Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Schreinerarbeiten Fenster und Außentüren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 2. Sitzung des Stadtrates 02.06.2020 ö informativ 6.2
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7. Sondernutzung von öffentlichen Flächen für gastronomische Zwecke Antrag der CSU-Fraktion auf Erlass des Nutzungsentgeltes für das Jahr 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 2. Sitzung des Stadtrates 02.06.2020 ö beschließend 7

Beschluss

Beschlossen wird, dass die Sondernutzungsgebühren für gastronomische Zwecke, zur Warenpräsentation und für Werbeaufsteller erlassen wird. Sondernutzungsgebühren für die Plakatierung sind hierbei nicht mit inbegriffen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 2. Sitzung des Stadtrates 02.06.2020 ö 8
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8.1. Wiedereröffnung der Postfiliale in Freystadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 2. Sitzung des Stadtrates 02.06.2020 ö informativ 8.1
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8.2. Öffnung der gemeindlichen Freibäder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 2. Sitzung des Stadtrates 02.06.2020 ö informativ 8.2
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8.3. Informationen zur Ausbau der Juraleitung P53

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 2. Sitzung des Stadtrates 02.06.2020 ö informativ 8.3
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8.4. Terminverschiebung bei den Ausschusssitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 2. Sitzung des Stadtrates 02.06.2020 ö informativ 8.4
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8.5. Versand von Einladungen zu Fraktionssitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 2. Sitzung des Stadtrates 02.06.2020 ö informativ 8.5
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8.6. Hinweisbeschilderung zum Vogelbeobachtungsturm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 2. Sitzung des Stadtrates 02.06.2020 ö informativ 8.6
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4.11. Beratung und Beschluss über die Benennung eines/r Umweltschutzbeauftragten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 2. Sitzung des Stadtrates 02.06.2020 ö beschließend 4.11

Beschluss 1

Beschlossen wurde, Herrn Gerhard Schmidt als Umweltschutzbeauftragten zu benennen. Die Benennung endet mit Ablauf der Sitzungsperiode automatisch.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Stadtrat Gerhard Schmidt nahm gemäß Art. 49 GO an Beratung und Abstimmung nicht teil.

Beschluss 2

Beschlossen wurde, Herrn Willibald Popp als Ansprechpartner des Umweltschutzbeauftragten des Stadtrates zu benennen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4.10. Beratung und Beschluss über die Benennung eines/r Seniorenbeauftragten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 2. Sitzung des Stadtrates 02.06.2020 ö beschließend 4.10

Beschluss 1

Beschlossen wurde, Frau Beate Huber-Beck als Seniorenbeauftragte zu benennen. Die Benennung endet mit Ablauf der Sitzungsperiode automatisch.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Frau Stadträtin Beate Huber-Beck nahm gemäß Art. 49 GO an Beratung und Abstimmung nicht teil.

Beschluss 2

Beschlossen wurde, Frau Irene Steinbauer als Ansprechpartnerin für die Seniorenbeauftragte des Stadtrates zu benennen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4.9. Beratung und Beschluss über die Benennung eines/r Ortsheimatpflegers/in

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 2. Sitzung des Stadtrates 02.06.2020 ö beschließend 4.9

Beschluss 1

Der Stadtrat benennt als Ortsheimatpfleger für den Bereich der Großgemeinde Freystadt Herrn Robert Hackner. Die Amtszeit endet mit Ablauf der Wahlperiode.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Stadtrat Robert Hackner nahm gemäß Art. 49 GO an Beratung und Abstimmung nicht teil.

Beschluss 2

Beschlossen wurde, Herrn Willibald Popp als Ansprechpartner des Ortsheimatpflegers des Stadtrates zu benennen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4.8. Beratung und Beschluss über die Benennung eines/r Kulturreferenten/in

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 2. Sitzung des Stadtrates 02.06.2020 ö beschließend 4.8

Beschluss 1

Beschlossen wurde, Frau Dr. Irmgard Kellendorfer als Kulturreferentin zu benennen. Die Benennung endet mit Ablauf der Sitzungsperiode automatisch.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 2

Beschlossen wurde, das Kulturamt als Ansprechpartner für die Kulturreferentin des Stadtrates zu benennen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4.7. Beratung und Beschluss über die Benennung eines/r Kinder- und Jugendbeauftragten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 2. Sitzung des Stadtrates 02.06.2020 ö beschließend 4.7

Beschluss 1

Beschlossen wurde mehrere Personen als Kinder- und Jugendbeauftragte/n zu benennen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 2

Beschlossen wurde, Frau Stefanie Lehmeier als Kinder- und Jugendbeauftragte zu benennen. Die Benennung endet mit Ablauf der Sitzungsperiode automatisch.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Frau Stadträtin Stefanie Lehmeier nahm gemäß Art. 49 GO an Beratung und Abstimmung nicht teil.

Beschluss 3

Beschlossen wurde, Herrn Fabian Seitz als Kinder- und Jugendbeauftragten zu benennen. Die Benennung endet mit Ablauf der Sitzungsperiode automatisch.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 4

Beschluss 4

Beschlossen wurde, Herrn Robert Schlirf als Kinder- und Jugendbeauftragten zu benennen. Die Benennung endet mit Ablauf der Sitzungsperiode automatisch.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 7

Beschluss 5

Beschlossen wurde, Frau Anja frank als Ansprechpartnerin für die Kinder- und Jugendbeauftragten des Stadtrates zu benennen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4.6. Beratung und Beschluss über die Benennung eines/r Behindertenbeauftragten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 2. Sitzung des Stadtrates 02.06.2020 ö beschließend 4.6

Beschluss 1

Beschlossen wurde, Herrn Roland Lerzer als Behindertenbeauftragten zu benennen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 2

Beschlossen wurde, Herrn Martin Harrer als Ansprechpartner für den Behindertenbeauftragten des Stadtrates zu benennen.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4.5. Beratung und Beschluss über die Benennung eines/r Integrationsbeauftragten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 2. Sitzung des Stadtrates 02.06.2020 ö beschließend 4.5
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4.4. Beratung und Beschluss über die Benennung eines/r Ansprechpartners/in in Sachen Gleichstellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 2. Sitzung des Stadtrates 02.06.2020 ö beschließend 4.4

Beschluss 1

Beschlossen wurde, Frau Renate Großhauser als Ansprechpartnerin für die Gleichstel­lungsbeauftragte im Landratsamt Neumarkt zu benennen. Die Benennung endet mit Ablauf der Sitzungsperiode automatisch.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Frau Stadträtin Renate Großhauser nahm gemäß Art. 49 GO an Beratung und Abstimmung nicht teil.

Beschluss 2

Beschlossen wurde, Frau Sabine Reif als Ansprechpartnerin für die Gleichstel­lungsbeauftragte des Stadtrates zu benennen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4.3. Beratung und Beschluss über die Benennung eines/r Feuerwehrbeauftragten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 2. Sitzung des Stadtrates 02.06.2020 ö beschließend 4.3

Beschluss 1

Beschlossen wurde, Herrn Thomas Pietsch als Feuerwehrbeauftragten zu benennen. Die Benennung endet mit Ablauf der Sitzungsperiode automatisch.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Stadtrat Thomas Pietsch nahm gemäß Art. 49 GO an Beratung und Abstimmung nicht teil.

Beschluss 2

Beschlossen wurde, Herrn Klaus Meixner als Ansprechpartner für den Feuerwehrbeauftragen zu benennen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4.2. Beratung und Beschluss über die Benennung eines/r Energiebeauftragten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 2. Sitzung des Stadtrates 02.06.2020 ö beschließend 4.2

Beschluss 1

Beschlossen wurde, Frau Cornelia Zeidler Energiebeauftragten zu benennen. Die Benennung endet mit Ablauf der Sitzungsperiode automatisch.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 2

Beschlossen wurde, Herrn Andreas Kraus zum Ansprechpartner des Energiebeauftragen zu benennen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4.1. Beratung und Beschluss über die Benennung eines/r Datenschutzbeauftragten/in

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 2. Sitzung des Stadtrates 02.06.2020 ö beschließend 4.1

Beschluss

Beschlossen wurde, Herrn Andreas Kraus auch weiterhin als Datenschutzbeauftragten zu benennen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Bestellung von Beauftragten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 2. Sitzung des Stadtrates 02.06.2020 ö beschließend 4
zum Seitenanfang

3. Bericht der gemeindlichen Jugendpflegerin Anja Frank über die aktuellen Aktivitäten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 2. Sitzung des Stadtrates 02.06.2020 ö informativ 3
Datenstand vom 08.02.2021 15:11 Uhr