Datum: 06.02.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Stadlmannanwesen
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Freystadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:22 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.01.2024
2 Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung
3 Jugendarbeit Stadt Freystadt; Bericht der gemeindlichen Jugendpflegerin Anja Frank
4 Familienstützpunkt Freystadt; Tätigkeitsbericht 2023
5 Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage auf dem Grundstück mit der Flurnummer 326, Gemarkung Forchheim: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan "Sondergebiet Sonnenenergienutzung Solarpark Höfen" und 20. Deckblattänderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Freystadt; a) Bericht aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung; b) Bericht aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung; c) Billigungsbeschluss; d )Auslegungsbeschluss
6 Erlass einer Einbeziehungssatzung für das Grundstück Fl.Nr. 68 der Gemarkung Michelbach: a) Bericht aus der Beteiligung der Öffentlichkeit b) Bericht aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange c) Satzungsbeschluss
7 Gehweg- und Straßensanierung in Michelbach; Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse
8 Neubau eines Dorfhauses mit Feuerwehr in Forchheim
8.1 Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Trockenbauarbeiten
8.2 Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse Metallbauarbeiten Fenster, Türen und Pfosten-Riegelfassade
8.3 Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse und Beschluss über die Errichtung einer PV-Anlage mit Speicher
9 Generalsanierung der Mehrzweckhalle; Bericht über den Stand der Ausweichmöglichkeiten für den Vereinssport
10 Verschiedenes
10.1 Heizkostenabrechnung Feuerwehrgerätehäuser
10.2 Staatsstraße MIchelbach
10.3 Badgraben Freystadt
10.4 Kreisverkehr Jura-Gewerbepark
10.5 Möninger Bach
10.6 Renaturierung Schwarzach

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.01.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 52. Sitzung des Stadtrates 06.02.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Der Stadtrat erkennt die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 09.01.2024 als richtig und vollständig an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2. Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 52. Sitzung des Stadtrates 06.02.2024 ö 2
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3. Jugendarbeit Stadt Freystadt; Bericht der gemeindlichen Jugendpflegerin Anja Frank

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 52. Sitzung des Stadtrates 06.02.2024 ö informativ 3
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4. Familienstützpunkt Freystadt; Tätigkeitsbericht 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 52. Sitzung des Stadtrates 06.02.2024 ö informativ 4
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5. Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage auf dem Grundstück mit der Flurnummer 326, Gemarkung Forchheim: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan "Sondergebiet Sonnenenergienutzung Solarpark Höfen" und 20. Deckblattänderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Freystadt; a) Bericht aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung; b) Bericht aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung; c) Billigungsbeschluss; d )Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 52. Sitzung des Stadtrates 06.02.2024 ö beschließend 5

Beschluss 1

20. Deckblattänderung zum Flächennutzungs- und Landschaftsplan
Den von der Verwaltung mit dem Planverfasser ausgearbeiteten Vorschlägen zu den jeweiligen Sachverhalten wird – sofern nicht durch Einzelbeschluss beschlossen – beigetreten und diese werden zum Beschluss erhoben.
Der Stadtrat billigt den vom Büro ausgearbeiteten Entwurf inkl. Begründung und Umweltbericht in der bei der Sitzung besprochenen Fassung vom 06.02.2024.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die weitere Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Bürgermeister Alexander Dorr stellte fest, dass Stadtrat Stephan Regensburger an der Beratung und Abstimmung aufgrund persönlicher Beteiligung (Art. 49 GO) nicht teilgenommen hat

Beschluss 2

Vorhabenbezogener Bebauungs- und Grünordnungsplan „Solarpark Höfen“
Den von der Verwaltung mit dem Planverfasser ausgearbeiteten Vorschlägen zu den jeweiligen Sachverhalten wird – sofern nicht durch Einzelbeschluss beschlossen – beigetreten und diese werden zum Beschluss erhoben.
Der Stadtrat billigt den vom Büro ausgearbeiteten Entwurf inkl. Begründung und Umweltbericht in der bei der Sitzung besprochenen Fassung vom 06.02.2024.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die weitere Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Bürgermeister Alexander Dorr stellte fest, dass Stadtrat Stephan Regensburger an der Beratung und Abstimmung aufgrund persönlicher Beteiligung (Art. 49 GO) nicht teilgenommen hat.

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6. Erlass einer Einbeziehungssatzung für das Grundstück Fl.Nr. 68 der Gemarkung Michelbach: a) Bericht aus der Beteiligung der Öffentlichkeit b) Bericht aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange c) Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 52. Sitzung des Stadtrates 06.02.2024 ö beschließend 6

Beschluss 1

Den ausgearbeiteten Vorschlägen zu den jeweiligen Einwänden der Fachstellen und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit, Einbeziehungssatzung „Michelbach“ betreffend wird – sofern nicht durch Einzelbeschluss beschlossen - beigetreten und diese werden hiermit zum Beschluss erhoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Beschluss 2

Die Stadt Freystadt erlässt gemäß der §§ 2, 9 und 10 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung vom 03.11.2017 (BGBl I. S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 20. Dezember 2023 (BGBl. 2023 | Nr. 394), der Baunutzungsverordnung (BauNVO) vom 21.11.2017 (BGBl. I S. 3736), die durch Artikel 2 des Gesetzes vom 3. Juli 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 176)  geändert worden ist, der Planzeichenverordnung (PlanZV) vom 18. Dezember 1990 (BGBl. 1991 I S. 58), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 14. Juni 2021 (BGBl. I S. 1802), der Bayer. Bauordnung (BayBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. August 2007 (GVBl. S. 588), (GVBl. S. 588, BayRS 2132-1-B), die zuletzt durch Gesetz vom 23. Juni 2023 (GVBl. S. 250), durch § 4 des Gesetzes vom 7. Juli 2023 (GVBl. S. 327) und durch Art. 13a Abs. 2 des Gesetzes vom 24. Juli 2023 (GVBl. S. 371), des Art. 23 der Gemeindeordnung (GO) für den Freistaat Bayern in der Fassung vom 22.08.1998 (GVBl. S. 796, BayRS 2020-1-1-l), zuletzt geändert durch die §§ 2, 3 des Gesetzes vom 24. Juli 2023 (GVBl. S. 385, 586) folgende Einbeziehungssatzung „Michelbach“ in der Fassung vom 06.02.2024 als Satzung.

§ 1 Gegenstand und Bestandteile der Satzung
Die Bestandteile der Satzung, sind:
  • Planzeichnung mit Legende  
  • Textliche Festsetzungen
Weitere Bestandteile der Einbeziehungssatzung sind:
  • Hinweise und Empfehlungen
  • Begründung mit Umweltbericht
  • Anlagen: Schallgutachten, Büro GEO.VER.S.UM, Stand vom 28.05.2023, red. Änderung 09.10.2023

§ 2 Räumlicher Geltungsbereich
Der räumliche Geltungsbereich der Einbeziehungssatzung (Flurnummer 68 Teilfläche der Gemarkung Michelbach), ist in der Planzeichnung (Teil A) festgesetzt.

Der verbindliche Bauleitplan ist auszufertigen und der Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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7. Gehweg- und Straßensanierung in Michelbach; Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 52. Sitzung des Stadtrates 06.02.2024 ö informativ 7
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8. Neubau eines Dorfhauses mit Feuerwehr in Forchheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 52. Sitzung des Stadtrates 06.02.2024 ö informativ 8
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8.1. Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Trockenbauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 52. Sitzung des Stadtrates 06.02.2024 ö informativ 8.1
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8.2. Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse Metallbauarbeiten Fenster, Türen und Pfosten-Riegelfassade

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 52. Sitzung des Stadtrates 06.02.2024 ö informativ 8.2
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8.3. Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse und Beschluss über die Errichtung einer PV-Anlage mit Speicher

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 52. Sitzung des Stadtrates 06.02.2024 ö beschließend 8.3
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9. Generalsanierung der Mehrzweckhalle; Bericht über den Stand der Ausweichmöglichkeiten für den Vereinssport

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 52. Sitzung des Stadtrates 06.02.2024 ö informativ 9
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10. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 52. Sitzung des Stadtrates 06.02.2024 ö 10
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10.1. Heizkostenabrechnung Feuerwehrgerätehäuser

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 52. Sitzung des Stadtrates 06.02.2024 ö 10.1
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10.2. Staatsstraße MIchelbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 52. Sitzung des Stadtrates 06.02.2024 ö 10.2
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10.3. Badgraben Freystadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 52. Sitzung des Stadtrates 06.02.2024 ö 10.3
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10.4. Kreisverkehr Jura-Gewerbepark

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 52. Sitzung des Stadtrates 06.02.2024 ö 10.4
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10.5. Möninger Bach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 52. Sitzung des Stadtrates 06.02.2024 ö 10.5
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10.6. Renaturierung Schwarzach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 52. Sitzung des Stadtrates 06.02.2024 ö 10.6
Datenstand vom 01.11.2024 19:50 Uhr