Datum: 05.03.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Stadlmannanwesen
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Freystadt
Öffentliche Sitzung, 19:02 Uhr bis 20:16 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 06.02.2024
2	Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung
3	1. Änderung der Garagen- und Stellplatzsatzung - GaStellS hier: Klarstellung der Überschrift, Punkt 1.1 Ein-, Zweifamilienhäuser einschl. Doppel- und Reihenhäuser und 1.2 Mehrfamilienhäuser u. sonstige Gebäude mit Wohneinheiten (WE) der Richtzahlenliste
4	Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung der Wasserversorgung
5	Erd- und Steindeponie der Stadt Freystadt; Anpassung der Deponiegebühren
6	Landwirtschaftliches Kernwegenetz; Bericht über den aktuellen Sachstand und Beratung und Beschluss über den Bau von Spurbahnwegen
7	Abwasseranlagen der Stadt Freystadt; Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse
7.1	Kanalzustandsbewertung und Sanierungskonzept für den Ortsteil Möning; Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Kanalreinigung und TV-Inspektion
7.2	Ausbau der Kläranlage Freystadt mit Anschlüssen der Kläranlagen aus den Ortsteilen Schmellnricht, Forchheim sowie Möning; Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für ein Baugrundgutachten
8	Verschiedenes
8.1	Regionalbudget 2024
8.2	Postfiliale
8.3	Straßenbeleuchtung Mörsdorf
8.4	Zeitungsartikel Interview Jürgen Bärenfänger
8.5	Verkehrsschilder der Gerechtigkeit
8.6	Zone 30 in Möning
8.7	Zustand Kanaldeckel in Möning
8.8	Grüngutcontainer
8.9	Verabschiedung Stadträtin Maria Dess

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 06.02.2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	53. Sitzung des Stadtrates	05.03.2024	ö	beschließend	1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	53. Sitzung des Stadtrates	05.03.2024	ö	informativ	2

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3. 1. Änderung der Garagen- und Stellplatzsatzung - GaStellS hier: Klarstellung der Überschrift, Punkt 1.1 Ein-, Zweifamilienhäuser einschl. Doppel- und Reihenhäuser und 1.2 Mehrfamilienhäuser u. sonstige Gebäude mit Wohneinheiten (WE) der Richtzahlenliste

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	53. Sitzung des Stadtrates	05.03.2024	ö	beschließend	3

Beschluss

Die Stadt Freystadt erlässt aufgrund von Art. 81 Abs. 1 Nr. 4 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. August 2007 (GVBl. S. 588, BayRS 2132-1-B), die zuletzt durch Gesetz vom 23. Juni 2023 (GVBl. S. 250), durch § 4 des Gesetzes vom 7. Juli 2023 (GVBl. S. 327) und durch Art. 13a Abs. 2 des Gesetzes vom 24. Juli 2023 (GVBl. S. 371) geändert worden ist, folgende 

Satzung

zur Änderung der Satzung der Stadt Freystadt über die Anzahl, die Größe, die Beschaffenheit und die Ablösung von Garagen und Stellplätzen (Garagen- und Stellplatzsatzung – GaStellS) vom 13.01.2021:

§ 1

Die Anlage zur Satzung der Stadt Freystadt über die Zahl, die Größe, die Beschaffenheit und die Ablösung von Garagen und Stellplätzen (Garagen- und Stellplatzsatzung – GaStellS) vom 13.01.2021 - Richtzahlenliste - wird durch folgende neue Anlage ersetzt:

Anlage zur Satzung der Stadt Freystadt über die Zahl, die Größe, die Beschaffenheit und die Ablösung von Garagen und Stellplätzen (Garagen- und Stellplatzsatzung – GaStellS)

Richtzahlenliste

Nr.	Verkehrsquelle	Zahl der Stellplätze (Wohneinheit – WE)	Hiervon in Vomhundertsätzen für Besucher
1.	Wohngebäude
1.1	Ein-, Zweifamilienhäuser einschl. Doppel- und Reihenhäuser	2 Stellplätze je WE	-
1.2	Mehrfamilienhäuser und sonstige Gebäude ab 3 Wohneinheiten (WE) je Wohnung bis 39,99 m² Wohnfläche je Wohnung ab 40,00 m² Wohnfläche zusätzlich Besucherstellplatz (BSS) zusätzlich Behindertenstellplatz (BHS)	1 Stellplatz je WE 2 Stellplätze je WE 1 BSS / 5 WE, mind. 1 BSS 1 BHS / 10 WE, mind. 1 BHS	-
1.3	Wochenend- und Ferienhäuser	1 Stellplatz je WE	-
1.4	Kinder-, Schüler- und Jugendwohnheime	1 Stellplatz je 10 Betten, mind. 2 Stellplätze	75
1.5	Altenwohnheime, Seniorenwohnheime, Wohnheime für Behinderte	1 Stellplatz je 8 Betten, mind. 3 Stellplätze	50
1.6	Altenheime, Langzeit- und Kurzzeitpflegeheime	1 Stellplatz je 10 Betten bzw. Pflegeplätze, mind. 3 Stellplätze	50
1.7	Tagespflegeeinrichtungen	1 Stellplatz je 10 Pflegeplätze, mind. 3 Stellplätze	50
1.8	Obdachlosenheime, Gemeinschaftsunterkünfte für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz	1 Stellplatz je 20 Betten, mind. 3 Stellplätze	10
2.	Gebäude mit Büro-, Verwaltungs- und Praxisräumen
2.1	Büro- und Verwaltungsräume allgemein	1 Stellplatz je 30 m² NF (1), mind. 1 Stellplatz	20
2.2	Räume mit erheblichem Besucherverkehr (Schalter-, Abfertigungs- oder Beratungsräume, Arztpraxen und dergl.)	1 Stellplatz je 15 m² NF (1), mind. 3 Stellplätze	75
3.	Verkaufsstätten
3.1	Läden	1 Stellplatz je 30 m² NF(V)(2), mind. 2 Stellplätze je Laden	75
3.2	Waren- und Geschäftshäuser (einschließlich Einkaufszentren, großflächigen Einzelhandelsbetrieben)	1 Stellplatz je 15 m² NF(V)(2)	90
4	Versammlungsstätten (außer Sportstätten), Kirchen
4.1	Versammlungsstätten von überörtlicher Bedeutung (z.B. Theater, Konzerthäuser, Mehrzweckhallen)	1 Stellplatz je 5 Sitzplätze	90
4.2	Sonstige Versammlungsstätten (z.B. Lichtspieltheater, Schulaulen, Vortragssäle)	1 Stellplatz je 10 Sitzplätze	90
4.3	Gemeindekirchen	1 Stellplatz je 30 Sitzplätze	90
4.4	Kirchen von überörtlicher Bedeutung	1 Stellplatz je 20 Sitzplätze	90
5.	Sportstätten
5.1	Sportplätze ohne Besucherplätze (z.B. Trainingsplätze)	1 Stellplatz je 300 m² Sportfläche	-
5.2	Sportplätze und Sportstadien mit Besucherplätzen	1 Stellplatz je 300 m² Sportfläche; zusätzlich 1 Stellplatz je 15 Besucherplätze	-
5.3	Turn- und Sporthallen ohne Besucherplätze	1 Stellplatz je 50 m² Hallenflächen	-
5.4	Turn- und Sporthallen mit Besucherplätzen	1 Stellplatz je 50 m² Hallenfläche; zusätzlich 1 Stellplatz je 15 Besucherplätze	-
5.5	Freibäder und Freiluftbäder	1 Stellplatz je 300 m² Grundstücksfläche	-
5.6	Hallenbäder	1 Stellplatz je 10 Kleiderablagen; zusätzlich 1 Stellplatz je 10 Besucherplätze	-
5.7	Tennisplätze	2 Stellplätze je Spielfeld; zusätzlich 1 Stellplatz je 10 Besucherplätze
5.10	Minigolfplätze	6 Stellplätze je Minigolfanlage
5.11	Kegel- oder Bowlingbahnen	4 Stellplätze je Bahn	-
5.12	Fitnesscenter	1 Stellplatz je 20 m² Sportfläche	-
6	Gaststätten und Beherbergungsbetriebe
6.1	Gaststätten	1 Stellplatz je 10 m² Gastfläche; mind. 5 Stellplätze	75
6.2	Gaststätten mit Biergärten bzw. sonstigen Freischankflächen	1 Stellplatz je 10 m² Gastfläche; mind. 5 Stellplätze; zusätzlich 1 Stellplatz je 20 m² Freischankfläche	75
6.3	Gaststätten mit hoher Besucherfrequenz (z.B. Pubs, Diskotheken)	1 Stellplatz je 5 m² Gastfläche	75
6.4	Spiel- und Automatenhallen, Billardsalons, sonst. Vergnügungsstätten	1 Stellplatz je 5 m² NF (1), mind. 3 Stellplätze	90
6.4	Hotels, Pensionen, und sonstige Beherbergungsbetriebe	1 Stellplatz je 3 Betten, bei Restaurationsbetrieb Zuschlag nach 6.1 oder 6.2	75
6.5	Jugendherbergen	1 Stellplatz je 10 Betten	75
7	Krankenanstalten
7.1	Krankenanstalten von örtlicher Bedeutung	1 Stellplatz je 6 Betten	60
7.2	Sanatorien, Kuranstalten, Anstalten für langfristig Kranke	1 Stellplatz je 2 Betten	25
8	Schulen, Einrichtungen der Jugendförderung
8.1	Grundschulen, Schulen für Lernbehinderte	1 Stellplatz je Klasse	-
8.2	Mittelschulen, sonstige allgemeinbildende Schulen, Berufsschulen, Berufsfachschulen	1 Stellplatz je Klasse, zusätzlich 1 Stellplatz je 10 Schüler über 18 Jahre	10
8.3	Sonderschulen für Behinderte	1 Stellplatz je 15 Schüler	-
8.4	Tageseinrichtungen für Kinder	1 Stellplatz je 20 Kinder; mind. 2 Stellplätze	-
9	Gewerbliche Anlagen
9.1	Handwerks- und Industriebetriebe	1 Stellplatz je 60 m² NF (1) oder je 3 Beschäftigte mind. 2 Stellplätze	30
9.2	Lagerräume, Lagerplätze, Ausstellungsräume, Verkaufsplätze	1 Stellplatz je 80 m² NF (1) oder je 3 Beschäftigte mind. 2 Stellplätze	-
9.3	Kraftfahrzeugwerkstätten	Je Arbeitsplatz mit Hebebühne oder Grube, für den 1. und 2. Arbeitsplatz 6 Stellplätze Je Arbeitsplatz mit Hebebühne oder Grube, für den 3. und jeden weiteren Arbeitsplatz       4 Stellplätze	-
9.4	Tankstellen mit Pflegeplätzen	10 Stellplätze je 1. und Pflegeplatz; Bei Einkaufsmöglichkeit über Tankstellenbedarf hinaus: Zuschlag nach 3.1 (ohne Besucheranteil)	-
9.5	Automatische KFZ-Waschanlagen	5 Stellplätze je Waschanlage (3)	-
9.6	KFZ-Waschplätze zur Selbstbedienung	3 Stellplätze je Waschplatz	-
10.	Verschiedenes
10.1	Kleingartenanlagen	1 Stellplatz je 3 Kleingärten	-
10.2	Friedhöfe	1 Stellplatz je 1500 m² Grundstücksfläche, jedoch mind. 10 Stellplätze	-

1. Fußnote: NF = Nutzfläche nach DIN 277 Teil 2
2. Fußnote: NF (V) = Verkaufsnutzfläche
3. Zusätzlich muss ein Stauraum für mindestens 10 Kraftfahrzeuge vorhanden sein.

§ 2 Inkrafttreten

Diese Änderungssatzung tritt am Tag nach ihrer ortsüblichen Bekanntmachung in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung der Wasserversorgung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	53. Sitzung des Stadtrates	05.03.2024	ö	beschließend	4

Beschluss

Satzung

zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung für die Wasserversorgungs­ein­richtung für das Gebiet der Gemeindeteile Burggriesbach, Forstermühle, Freystadt, Jettenhofen, Lauterbach, Obernricht, Schmellnricht, Schneemühle und Thannhausen vom 10.01.2024 in der derzeit gültigen Fassung:

§ 1

Nach § 7 wird folgender § 7a eingefügt:

§ 7a 

Beitragsablösung

Der Beitrag kann vor dem Entstehen der Beitragspflicht abgelöst werden. Der Ablösungsbetrag richtet sich nach der voraussichtlichen Höhe des Beitrags. Ein Rechtsanspruch auf Ablösung besteht nicht.

§ 2

Diese Änderungssatzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Erd- und Steindeponie der Stadt Freystadt; Anpassung der Deponiegebühren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	53. Sitzung des Stadtrates	05.03.2024	ö	beschließend	5

Beschluss

Weiterhin wird beschlossen, die Gebühren für die Anlieferung von Bauschutt ab dem 01.04.2024 wie folgt anzupassen:

	Bauschutt (Kantenlänge max. 60 cm)
I	PKW (Inhalt eines Standart-Kofferraumes) oder bei sonstiger Anlieferung einer vergleichbaren Kleinstmenge		4 €
II	PKW mit besonderer Ladefläche, Dachträger, umgekl. Rückbank o.ä.; PKW-Anhänger mit einer Bordwand- oder Ladehöhe bis 50 cm oder einer Ladefläche bis zu 2 qm		10 €
III	Kleinbus, Klein-LKW bis 3,5 t zul. Gesamtgewicht; PKW-Anhänger mit einer Bordwand- oder Ladehöhe über 50 cm oder einer Ladefläche über 2 qm		17 €
IV	Kfz mit mehr als 3,5 t und weniger als 7,5 t zul. Gesamtgewicht;  Anhänger ab 2 t und weniger als 5 t zul. Gesamtgewicht		25 €
V	Kfz ab 7,5 t und weniger als 16 t zul. Gesamtgewicht; Anhänger ab 5 t und weniger als 10 t zul. Gesamtgewicht		46 €
VI	Fahrzeuge mit Absetzbehältern (Containern) bis einschl. 5 cbm		56 €
VII	Kfz ab 16 t und weniger als 22 t zul. Gesamtgewicht; Anhänger ab 10 t und weniger als 16 t zul. Gesamtgewicht		70 €
VIII	Fahrzeuge mit Absetzbehältern (Containern) von mehr als 5 cbm bis einschl. 7 cbm		80 €
IV	Kfz ab 22 t und weniger als 32 t zul. Gesamtgewicht; Anhänger ab 16 t bis weniger als 22 t zul. Gesamtgewicht; Fahrzeuge mit Absetzbehältern (Containern) von mehr als 7 cbm bis 10 cbm		115 €
XI	Kfz ab 32 t bis weniger als 38 t zul. Gesamtgewicht; Anhänger ab 22 t zul. Gesamtgewicht; Fahrzeuge mit Absetzbehältern (Containern) von mehr als 10 cbm bis einschl. 14 cbm		167 €
XI	Kfz ab 38 t zu. Gesamtgewicht; Fahrzeuge mit Absetzbehältern (Containern) von mehr als 14 cbm		230 €
	Bauschutt (Kantenlänge größer 60 cm)
XII	Bauschutt mit Kantenlänge größer 60 cm bis max. 250 cm; je angefangenen cbm		25 €

 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Landwirtschaftliches Kernwegenetz; Bericht über den aktuellen Sachstand und Beratung und Beschluss über den Bau von Spurbahnwegen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	53. Sitzung des Stadtrates	05.03.2024	ö	beschließend	6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 3

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7. Abwasseranlagen der Stadt Freystadt; Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	53. Sitzung des Stadtrates	05.03.2024	ö		7

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7.1. Kanalzustandsbewertung und Sanierungskonzept für den Ortsteil Möning; Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Kanalreinigung und TV-Inspektion

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	53. Sitzung des Stadtrates	05.03.2024	ö	informativ	7.1

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7.2. Ausbau der Kläranlage Freystadt mit Anschlüssen der Kläranlagen aus den Ortsteilen Schmellnricht, Forchheim sowie Möning; Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für ein Baugrundgutachten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	53. Sitzung des Stadtrates	05.03.2024	ö	informativ	7.2

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8. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	53. Sitzung des Stadtrates	05.03.2024	ö		8

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8.1. Regionalbudget 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	53. Sitzung des Stadtrates	05.03.2024	ö		8.1

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8.2. Postfiliale

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	53. Sitzung des Stadtrates	05.03.2024	ö		8.2

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8.3. Straßenbeleuchtung Mörsdorf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	53. Sitzung des Stadtrates	05.03.2024	ö		8.3

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8.4. Zeitungsartikel Interview Jürgen Bärenfänger

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	53. Sitzung des Stadtrates	05.03.2024	ö		8.4

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8.5. Verkehrsschilder der Gerechtigkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	53. Sitzung des Stadtrates	05.03.2024	ö		8.5

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8.6. Zone 30 in Möning

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	53. Sitzung des Stadtrates	05.03.2024	ö		8.6

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8.7. Zustand Kanaldeckel in Möning

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	53. Sitzung des Stadtrates	05.03.2024	ö		8.7

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8.8. Grüngutcontainer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	53. Sitzung des Stadtrates	05.03.2024	ö		8.8

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8.9. Verabschiedung Stadträtin Maria Dess

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	53. Sitzung des Stadtrates	05.03.2024	ö		8.9