Datum: 07.05.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Stadlmannanwesen
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Freystadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Eröffnung der Sitzung
1.1 Antrag zur Tagesordnung
1.2 Verabschiedung der Jugendpflegerin Anja Frank
1.3 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.04.2024
2 Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung
3 Windkraftanlagen Wäschenbühl; Vorstellung des Projekts
4 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022 der Stadt Freystadt
4.1 Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses
4.2 Stellungnahme zu den Prüfungserinnerungen
4.3 Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen des Haushaltsjahres 2022
4.4 Feststellung der Jahresrechnung 2022 gem. Art. 102 GO
4.5 Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO für das Haushaltsjahr 2022
5 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022 der Josef-Meyer-Stiftung
5.1 Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses
5.2 Feststellung der Jahresrechnung 2022 gem. Art. 102 GO
5.3 Entlastung gem. Art. 102 GO für das Haushaltsjahr 2022
6 Neubau von Sozialräumen am Wasserwerk Freystadt
6.1 Vorstellung und Genehmigung der Planung sowie der aktualisierten Kostenberechnung
6.2 Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse
7 Bürgerversammlungen 2023 - Bericht über die bisherige Umsetzung
8 Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage auf dem Grundstück mit der Flurnummer 112, Gemarkung Thundorf
8.1 22. Deckblattänderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Freystadt "Solarpark Thundorf II"; Vorstellung der Planung, Billigungsbeschluss und Auslegungsbeschluss
8.2 Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Sondergebiet Sonnenenergienutzung "Solarpark Thundorf II"; Vorstellung der Planung, Billigungsbeschluss und Auslegungsbeschluss
9 Erlass einer Allgemeinverfügung zum Verbot des Konsums von Cannabis am Volksfest 2024; Beratung und Beschlussfassung
10 Verschiedenes
10.1 Verpachtung des Kiosks am Naturbad
10.2 Volksfestbus
10.3 Erdverkabelung Überlandleitungen Forchheim
10.4 Aufstellung von Hundetoiletten
10.5 Sperrung der Ortsdurchfahrt in Forchheim
10.6 Postcontainer in Freystadt
10.7 30-er-Zonen im Stadtgebiet
10.8 Mobiles Geschwindigkeitsmessgerät in Mörsdorf
10.9 Informationen zu zukünftigen Baumaßnahmen
10.10 Förderung von Balkonkraftwerken

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1. Eröffnung der Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 55. Sitzung des Stadtrates 07.05.2024 ö 1
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1.1. Antrag zur Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 55. Sitzung des Stadtrates 07.05.2024 ö beschließend 1.1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den TOP 12 in den öffentlichen Teil der Sitzung zu verschieben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 13

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1.2. Verabschiedung der Jugendpflegerin Anja Frank

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 55. Sitzung des Stadtrates 07.05.2024 ö informativ 1.2
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1.3. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.04.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 55. Sitzung des Stadtrates 07.05.2024 ö beschließend 1.3

Beschluss

Der Stadtrat erkennt die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 09.04.2024 als richtig und vollständig an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 55. Sitzung des Stadtrates 07.05.2024 ö informativ 2
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3. Windkraftanlagen Wäschenbühl; Vorstellung des Projekts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 55. Sitzung des Stadtrates 07.05.2024 ö beschließend 3
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4. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022 der Stadt Freystadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 55. Sitzung des Stadtrates 07.05.2024 ö beschließend 4
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4.1. Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 55. Sitzung des Stadtrates 07.05.2024 ö 4.1
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4.2. Stellungnahme zu den Prüfungserinnerungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 55. Sitzung des Stadtrates 07.05.2024 ö 4.2
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4.3. Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen des Haushaltsjahres 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 55. Sitzung des Stadtrates 07.05.2024 ö beschließend 4.3

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Haushaltsüberschreitungen des Haushaltsjahres 2022 in vollem Um­fang.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4.4. Feststellung der Jahresrechnung 2022 gem. Art. 102 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 55. Sitzung des Stadtrates 07.05.2024 ö beschließend 4.4
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4.5. Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO für das Haushaltsjahr 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 55. Sitzung des Stadtrates 07.05.2024 ö beschließend 4.5

Beschluss

Der Stadtrat entlastet Herrn 1. Bürgermeister sowie die Stadtverwaltung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO und stellt die Ergebnisse der Jahresrechnung 2022 wie folgt fest: 

Ergebnisse der Jahresrechnung 2022:                 
                       
Verwaltungshaushalt
Vermögenshaushalt
Gesamthaushalt
Bereinigte Soll-Einnahmen
21.800.304,54 €
13.326.307,95 €
35.126.612,49 €
Bereinigte Soll-Ausgaben
21.800.304,54 €
13.326.307,95 €
35.126.612,49 €
Unterschied (Fehlbetrag)
0,00 €
0,00 €
0,00 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Bürgermeister Dorr nahm gemäß Art. 49 GO an Beratung und Abstimmung nicht teil.

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5. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022 der Josef-Meyer-Stiftung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 55. Sitzung des Stadtrates 07.05.2024 ö informativ 5
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5.1. Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 55. Sitzung des Stadtrates 07.05.2024 ö informativ 5.1
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5.2. Feststellung der Jahresrechnung 2022 gem. Art. 102 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 55. Sitzung des Stadtrates 07.05.2024 ö beschließend 5.2
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5.3. Entlastung gem. Art. 102 GO für das Haushaltsjahr 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 55. Sitzung des Stadtrates 07.05.2024 ö beschließend 5.3

Beschluss

Der Stadtrat entlastet Herrn 1. Bürgermeister sowie die Stadtverwaltung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO und stellt die Ergebnisse der Jahresrechnung 2022 wie folgt fest:

Ergebnisse der Jahresrechnung 2022:
       
       Verwaltungshaushalt        Vermögenshaushalt        Gesamthaushalt
Bereinigte Soll-Einnahmen
229,71
52.115,59
52.345,30
Bereinigte Soll-Ausgaben
229,71
52.115,59
52.345,30
Unterschied (Fehlbetrag)
0,00
0,00
0,00

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Bürgermeister Dorr nahm gemäß Art. 49 GO an Beratung und Abstimmung nicht teil.

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6. Neubau von Sozialräumen am Wasserwerk Freystadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 55. Sitzung des Stadtrates 07.05.2024 ö 6
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6.1. Vorstellung und Genehmigung der Planung sowie der aktualisierten Kostenberechnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 55. Sitzung des Stadtrates 07.05.2024 ö beschließend 6.1

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der vorgelegten Planung zur Errichtung von Sozialräumen für die Mitarbeiter der Wasserversorgung auf dem Grundstück mit der Flurnummer 416, Gemarkung Thundorf, zu und genehmigt den Kostenansatz von 323.000 Euro brutto. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6.2. Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 55. Sitzung des Stadtrates 07.05.2024 ö informativ 6.2
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7. Bürgerversammlungen 2023 - Bericht über die bisherige Umsetzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 55. Sitzung des Stadtrates 07.05.2024 ö informativ 7
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8. Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage auf dem Grundstück mit der Flurnummer 112, Gemarkung Thundorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 55. Sitzung des Stadtrates 07.05.2024 ö 8
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8.1. 22. Deckblattänderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Freystadt "Solarpark Thundorf II"; Vorstellung der Planung, Billigungsbeschluss und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 55. Sitzung des Stadtrates 07.05.2024 ö beschließend 8.1

Beschluss

Der Stadtrat billigt die vorgestellten Entwürfe in der Fassung vom 07.05.2024. Die Verwaltung wird beauftragt, die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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8.2. Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Sondergebiet Sonnenenergienutzung "Solarpark Thundorf II"; Vorstellung der Planung, Billigungsbeschluss und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 55. Sitzung des Stadtrates 07.05.2024 ö beschließend 8.2

Beschluss

Der Stadtrat billigt die vorgestellten Entwürfe in der Fassung vom 07.05.2024. Die Verwaltung wird beauftragt, die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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9. Erlass einer Allgemeinverfügung zum Verbot des Konsums von Cannabis am Volksfest 2024; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 55. Sitzung des Stadtrates 07.05.2024 ö 9

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Erlass einer Allgemeinverfügung zum Verbot des Konsums von Cannabis auf dem Volksfest 2024 gemäß dem beigefügten Entwurf.  Die Allgemeinverfügung ist im Mitteilungsblatt zu veröffentlichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 7

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10. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 55. Sitzung des Stadtrates 07.05.2024 ö 10
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10.1. Verpachtung des Kiosks am Naturbad

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 55. Sitzung des Stadtrates 07.05.2024 ö informativ 10.1
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10.2. Volksfestbus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 55. Sitzung des Stadtrates 07.05.2024 ö informativ 10.2
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10.3. Erdverkabelung Überlandleitungen Forchheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 55. Sitzung des Stadtrates 07.05.2024 ö informativ 10.3
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10.4. Aufstellung von Hundetoiletten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 55. Sitzung des Stadtrates 07.05.2024 ö informativ 10.4
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10.5. Sperrung der Ortsdurchfahrt in Forchheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 55. Sitzung des Stadtrates 07.05.2024 ö informativ 10.5
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10.6. Postcontainer in Freystadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 55. Sitzung des Stadtrates 07.05.2024 ö 10.6
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10.7. 30-er-Zonen im Stadtgebiet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 55. Sitzung des Stadtrates 07.05.2024 ö informativ 10.7
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10.8. Mobiles Geschwindigkeitsmessgerät in Mörsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 55. Sitzung des Stadtrates 07.05.2024 ö 10.8
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10.9. Informationen zu zukünftigen Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 55. Sitzung des Stadtrates 07.05.2024 ö informativ 10.9
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10.10. Förderung von Balkonkraftwerken

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 55. Sitzung des Stadtrates 07.05.2024 ö informativ 10.10
Datenstand vom 01.11.2024 20:19 Uhr