Datum: 04.06.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Stadlmannanwesen
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Freystadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.05.2024
2	Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung
3	Haushalt 2024
3.1	Beratung und Beschluss über Haushaltssatzung, Haushaltsplan und weiterer Anlagen
3.2	Beratung und Beschluss über den Finanzplan für die Jahre 2023 - 2027
4	Haushalt der Josef-Meyer-Stiftung 2024
4.1	Beschluss über den Haushaltsplan 2024 und den Finanzplan für die Jahre 2023 - 2027
5	Kommunales Energieeffizienz Förderprogramm; Förderung von Balkonsolaranlagen und Förderung Energieberatung
6	Neubau eines Dorfhauses mit Feuerwehr in Forchheim
6.1	Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Fliesenarbeiten
6.2	Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Malerarbeiten
7	Verschiedenes
7.1	Naturpark Altmühltal
7.2	Nutzung Stadlmannanwesen
7.3	Verbindungsstraße Möning-Rohr
7.4	Hundetoiletten
7.5	Termine der Veranstaltungen
7.6	Staatsstraße Höfen-Karm
7.7	Parkplatz Freibad Mördsorf

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.05.2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	57. Sitzung des Stadtrates	04.06.2024	ö	beschließend	1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	57. Sitzung des Stadtrates	04.06.2024	ö	informativ	2

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3. Haushalt 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	57. Sitzung des Stadtrates	04.06.2024	ö		3

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3.1. Beratung und Beschluss über Haushaltssatzung, Haushaltsplan und weiterer Anlagen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	57. Sitzung des Stadtrates	04.06.2024	ö		3.1

Beschluss

Haushaltssatzung

der Stadt Freystadt, Landkreis Neumarkt i.d.OPf.

für das Haushaltsjahr 2024

Aufgrund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Freystadt folgende Haushaltssatzung:

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 wird hiermit festgesetzt; er schließt 

im Verwaltungshaushalt                 in den Einnahmen und Ausgaben auf je	23.340.000.-- €
und im Vermögenshaushalt           in den Einnahmen und Ausgaben auf je	13.120.000.-- €

ab.

§ 2

Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 3.000.000 € festgesetzt.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

	1.	Grundsteuer
			a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)			300 v.H.
			b) für die Grundstücke (B)			300 v.H.
	2.			Gewerbesteuer			330 v.H.

§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haus­halts­plan wird auf 1.000.000 € festgesetzt.

§ 6

Weitere Vorschriften, die sich auf Einnahmen und Ausgaben (so z.B. zu §§ 25 bis 27 KommHV und zu § 36 KommHV) und den Stellenplan (§ 6 KommHV) beziehen, werden nicht aufgenommen.

§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2024 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 3

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3.2. Beratung und Beschluss über den Finanzplan für die Jahre 2023 - 2027

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	57. Sitzung des Stadtrates	04.06.2024	ö		3.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 3

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4. Haushalt der Josef-Meyer-Stiftung 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	57. Sitzung des Stadtrates	04.06.2024	ö		4

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4.1. Beschluss über den Haushaltsplan 2024 und den Finanzplan für die Jahre 2023 - 2027

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	57. Sitzung des Stadtrates	04.06.2024	ö		4.1

Beschluss

Auf Grund des Art. 28 Abs. 3 Satz 3 des Bayerischen Stiftungsgesetzes in Verbindung mit Art. 63 ff. der Gemein­de­ord­nung erlässt die „Josef-Meyer-Stiftung Freystadt“ folgende Haushalt­ssatzung:

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 wird hiermit festgesetzt; er schließt

im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben auf je	1.550.-- €
und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben auf je	0.-- €

ab.

§ 2

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaß­nahmen sind nicht vorgese­hen.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

§ 4

Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haus­haltsplan werden nicht bean­sprucht.

§ 5

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2024 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Kommunales Energieeffizienz Förderprogramm; Förderung von Balkonsolaranlagen und Förderung Energieberatung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	57. Sitzung des Stadtrates	04.06.2024	ö	beschließend	5

Beschluss 1

Der Stadtrat beschließt, keinen Zuschuss für Balkonsolaranlagen im Rahmen eines kommunalen Energieeffizienz-Förderprogrammes zu gewähren. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 5

Beschluss 2

Der Stadtrat beschließt, die Förderung von Energieberatungen im Rahmen des kommunalen Energieeffizienz-Förderprogramms nicht weiter zu gewähren. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2

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6. Neubau eines Dorfhauses mit Feuerwehr in Forchheim

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	57. Sitzung des Stadtrates	04.06.2024	ö		6

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6.1. Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Fliesenarbeiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	57. Sitzung des Stadtrates	04.06.2024	ö	informativ	6.1

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6.2. Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Malerarbeiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	57. Sitzung des Stadtrates	04.06.2024	ö	informativ	6.2

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7. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	57. Sitzung des Stadtrates	04.06.2024	ö		7

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7.1. Naturpark Altmühltal

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	57. Sitzung des Stadtrates	04.06.2024	ö		7.1

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7.2. Nutzung Stadlmannanwesen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	57. Sitzung des Stadtrates	04.06.2024	ö		7.2

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7.3. Verbindungsstraße Möning-Rohr

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	57. Sitzung des Stadtrates	04.06.2024	ö		7.3

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7.4. Hundetoiletten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	57. Sitzung des Stadtrates	04.06.2024	ö		7.4

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7.5. Termine der Veranstaltungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	57. Sitzung des Stadtrates	04.06.2024	ö		7.5

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7.6. Staatsstraße Höfen-Karm

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	57. Sitzung des Stadtrates	04.06.2024	ö		7.6

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7.7. Parkplatz Freibad Mördsorf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	57. Sitzung des Stadtrates	04.06.2024	ö		7.7