Datum: 06.08.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Stadlmannanwesen
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Freystadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:04 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 02.07.2024
2 Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung
3 Bürgerversammlungen
3.1 Bericht über die Umsetzung der Aufträge aus den Bürgerversammlungen 2023
3.2 Termine für die Bürgerversammlungen 2024
4 Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 316 der Gemarkung Burggriesbach "Solarpark Burggriesbach"; Antrag auf Einleitung eines Bauleitverfahrens für einen Solarpark bei Burggriesbach
5 Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf den Grundstücken Fl.Nrn. 399/4, und 419 der Gemarkung Mörsdorf; Antrag auf Einleitung eines Bauleitverfahrens für einen Solarpark bei Braunshof
6 Regionaler Planungsverband Regensburg Neuaufstellung des Teilabschnitts "Windenergie" im Kapitel B X Energieversorgung zur Ausweisung von Vorranggebieten für Windenergie Stellungnahme der Stadt Freystadt
7 Kita Sulzkirchen - Errichtung einer eingruppigen Kita in Containerbauweise - befristet auf 24 Monate; Vorstellung und Billigung der Planung
8 Neubau eines Dorfhauses mit Feuerwehr in Forchheim; Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Landschaftsbauarbeiten
9 Sanierung Marktplatz 47 und Neubau Rathaussaal; Genehmigung von Mehrkosten für Landschaftsbauarbeiten (Außenanlagen)
10 Verschiedenes
10.1 Mehrzweckhalle Freystadt
10.2 Feuerwehrhaus Großberghausen
10.3 Vermietung Sitzungssaal
10.4 Glasfaserausbau

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 02.07.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 59. Sitzung des Stadtrates 06.08.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Der Stadtrat erkennt die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 02.07.2024 als richtig und vollständig an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 59. Sitzung des Stadtrates 06.08.2024 ö informativ 2
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3. Bürgerversammlungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 59. Sitzung des Stadtrates 06.08.2024 ö informativ 3
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3.1. Bericht über die Umsetzung der Aufträge aus den Bürgerversammlungen 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 59. Sitzung des Stadtrates 06.08.2024 ö informativ 3.1
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3.2. Termine für die Bürgerversammlungen 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 59. Sitzung des Stadtrates 06.08.2024 ö informativ 3.2
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4. Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 316 der Gemarkung Burggriesbach "Solarpark Burggriesbach"; Antrag auf Einleitung eines Bauleitverfahrens für einen Solarpark bei Burggriesbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 59. Sitzung des Stadtrates 06.08.2024 ö beschließend 4

Beschluss 1

Der Stadtrat beschließt dem Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung eines vorhabensbezogenen Bebauungsplanes zur Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 316 der Gemarkung Burggriesbach zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 7

Beschluss 2

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplan auf der Fl.Nr. 316 der Gemarkung Burggriesbach mit der Bezeichnung „Solarpark Burggriesbach“. Es wird ein Sondergebiet Photovoltaikanlage im Sinn von § 11 Abs. 2 Baunutzungsverordnung (BauNVO) ausgewiesen.
Der Flächennutzungs- und Landschaftsplan wird im Parallelverfahren zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Solarpark Burggriesbach“ in ein Sondergebiet Photovoltaik geändert. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen. Wegen der Lage wird eine grundsätzliche Eignung der Fläche für regenerative Energien gesehen. Durch den noch zu erstellenden Grünordnungsplan wird eine zusätzliche Einbindung in die Landschaft erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2

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5. Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf den Grundstücken Fl.Nrn. 399/4, und 419 der Gemarkung Mörsdorf; Antrag auf Einleitung eines Bauleitverfahrens für einen Solarpark bei Braunshof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 59. Sitzung des Stadtrates 06.08.2024 ö beschließend 5

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Freystadt beschließt, dem Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage auf den Grundstücken Fl.Nrn. 399/4 und 419 der Gemarkung Mörsdorf nicht zuzustimmen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Regionaler Planungsverband Regensburg Neuaufstellung des Teilabschnitts "Windenergie" im Kapitel B X Energieversorgung zur Ausweisung von Vorranggebieten für Windenergie Stellungnahme der Stadt Freystadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 59. Sitzung des Stadtrates 06.08.2024 ö beschließend 6

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, dass seitens der Stadt Freystadt gegenüber dem Regionalen Planungsverband die Einhaltung eines Abstandes von 1.000 Metern zu Siedlungen mit Wohnnutzungen und 800 Metern zu Splitterbebauungen gefordert wird. Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Stellungnahme zu verfassen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. Kita Sulzkirchen - Errichtung einer eingruppigen Kita in Containerbauweise - befristet auf 24 Monate; Vorstellung und Billigung der Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 59. Sitzung des Stadtrates 06.08.2024 ö beschließend 7

Beschluss

Der Stadtrat billigt die vorgelegte Planung für die Errichtung einer eingruppigen Kita in Containerbauweise – befristet auf 24 Monate. Insoweit wird auch das gemeindliche Einvernehmen für den Bauantrag erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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8. Neubau eines Dorfhauses mit Feuerwehr in Forchheim; Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Landschaftsbauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 59. Sitzung des Stadtrates 06.08.2024 ö informativ 8
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9. Sanierung Marktplatz 47 und Neubau Rathaussaal; Genehmigung von Mehrkosten für Landschaftsbauarbeiten (Außenanlagen)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 59. Sitzung des Stadtrates 06.08.2024 ö beschließend 9

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Mehrkosten für die Landschaftsbauarbeiten in Höhe von 12.625,55 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

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10. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 59. Sitzung des Stadtrates 06.08.2024 ö 10
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10.1. Mehrzweckhalle Freystadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 59. Sitzung des Stadtrates 06.08.2024 ö 10.1
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10.2. Feuerwehrhaus Großberghausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 59. Sitzung des Stadtrates 06.08.2024 ö 10.2
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10.3. Vermietung Sitzungssaal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 59. Sitzung des Stadtrates 06.08.2024 ö 10.3
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10.4. Glasfaserausbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 59. Sitzung des Stadtrates 06.08.2024 ö 10.4
Datenstand vom 01.11.2024 20:47 Uhr