Datum: 04.08.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mensa der Martini-Schule
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Freystadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Baugebiet Forchheim - Am Kirchenweg Vorstellung der Planung und Einleitung des Verfahrens
2 Gewerbegebiet Burggriesbach Vorstellung der Planung und Einleitung des Verfahrens
11.1 Entwicklung der Steuerbeteiligungen und der Gewerbesteuer in den Jahren 2007 bis 2013
11 Verschiedenes
10.2 Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für Schreinerarbeiten Akustikdecken Holz- & Trockenbau
10.1 Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Estricharbeiten
10 Neubau einer Kindertagesstätte in Freystadt
9 Neubau einer Kindertagesstätte in Möning Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Landschaftsbauarbeiten
8 Ersatzneubau der Jurlaleitung P53
7 Mittelschulverbund Berngau-Freystadt-Mühlhausen Bestellung von Frau Rektorin Christine Gottschalk zur Verbundkoordinatorin
6 Feuerwehrbedarfsplan Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Großberghausen
5 Öffentlicher Personennahverkehr Einführung Anrufsammeltaxi in Freystadt
4 Haushaltsplan der Josef-Meyer-Stiftung für das Haushaltsjahr 2020; Beschluss über den Haushaltsplan 2020 und den Finanzplan für die Jahre 2019 - 2023
3.2 Beratung und Beschluss über den Finanzplan für die Jahre 2019 - 2023
3.1 Beratung und Beschluss über Haushaltssatzung, Haushaltsplan und weiterer Anlagen
3 Haushalt 2020

zum Seitenanfang

1. Baugebiet Forchheim - Am Kirchenweg Vorstellung der Planung und Einleitung des Verfahrens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 4. Sitzung des Stadtrates 04.08.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Der Stadtrat billigt den Vorentwurf des Bebauungsplanes „Forchheim – Am Kirchenweg“. Das weitere Verfahren ist einzuleiten und die Öffentlichkeitsbeteiligung ist durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Gewerbegebiet Burggriesbach Vorstellung der Planung und Einleitung des Verfahrens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 4. Sitzung des Stadtrates 04.08.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat billigt den Vorentwurf des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Burggriesbach“. Das weitere Verfahren ist einzuleiten und die Öffentlichkeitsbeteiligung ist durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

11.1. Entwicklung der Steuerbeteiligungen und der Gewerbesteuer in den Jahren 2007 bis 2013

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 4. Sitzung des Stadtrates 04.08.2020 ö 11.1
zum Seitenanfang

11. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 4. Sitzung des Stadtrates 04.08.2020 ö 11
zum Seitenanfang

10.2. Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für Schreinerarbeiten Akustikdecken Holz- & Trockenbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 4. Sitzung des Stadtrates 04.08.2020 ö informativ 10.2
zum Seitenanfang

10.1. Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Estricharbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 4. Sitzung des Stadtrates 04.08.2020 ö informativ 10.1
zum Seitenanfang

10. Neubau einer Kindertagesstätte in Freystadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 4. Sitzung des Stadtrates 04.08.2020 ö informativ 10
zum Seitenanfang

9. Neubau einer Kindertagesstätte in Möning Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Landschaftsbauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 4. Sitzung des Stadtrates 04.08.2020 ö informativ 9
zum Seitenanfang

8. Ersatzneubau der Jurlaleitung P53

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 4. Sitzung des Stadtrates 04.08.2020 ö beschließend 8

Beschluss

Der Stadtrat lehnt den Ersatzneubau der Juraleitung P53 ab.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Mittelschulverbund Berngau-Freystadt-Mühlhausen Bestellung von Frau Rektorin Christine Gottschalk zur Verbundkoordinatorin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 4. Sitzung des Stadtrates 04.08.2020 ö informativ 7
zum Seitenanfang

6. Feuerwehrbedarfsplan Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Großberghausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 4. Sitzung des Stadtrates 04.08.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Der Stadtrat nimmt von Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Auftragsvergabe für das neue Tragkraftspritzenfahrzeug zustimmend Kenntnis. Das neue TSF wird bei der FF Großberghausen stationiert. Der Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Großberghausen wird wie vorgestellt zugestimmt. Ein entsprechender Bauantrag ist beim Landratsamt Neumarkt zu stellen. Insoweit wird auch das gemeindliche Einvernehmen hierzu erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Öffentlicher Personennahverkehr Einführung Anrufsammeltaxi in Freystadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 4. Sitzung des Stadtrates 04.08.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Einführung des Anrufsammeltaxi-Systems für das Gemeindegebiet der Stadt Freystadt. Die Stadt beteiligt sich an den Kosten zu 2/3.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Haushaltsplan der Josef-Meyer-Stiftung für das Haushaltsjahr 2020; Beschluss über den Haushaltsplan 2020 und den Finanzplan für die Jahre 2019 - 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 4. Sitzung des Stadtrates 04.08.2020 ö 4

Beschluss

Der Stadtrat beschließt folgende Haushaltssatzung der „Josef-Meyer-Stiftung Freystadt“ für das Haushaltsjahr 2020.
Auf Grund des Art. 28 Abs. 3 Satz 3 des Bayerischen Stiftungsgesetzes in Verbindung mit Art. 63 ff. der Gemein­de­ord­nung erlässt die „Josef-Meyer-Stiftung Freystadt“ folgende Haushalt­ssatzung:

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 wird hiermit festgesetzt; er schließt


im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben auf je
300.-- €
und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben auf je
0.-- €

ab.

§ 2

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaß­nahmen sind nicht vorgese­hen.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

§ 4

Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haus­haltsplan werden nicht bean­sprucht.

§ 5

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2020 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3.2. Beratung und Beschluss über den Finanzplan für die Jahre 2019 - 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 4. Sitzung des Stadtrates 04.08.2020 ö 3.2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Finanzplan für die Jahre 2019 bis 2023 in der vorgelegten Fassung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3.1. Beratung und Beschluss über Haushaltssatzung, Haushaltsplan und weiterer Anlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 4. Sitzung des Stadtrates 04.08.2020 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt folgende
Haushaltssatzung
der Stadt Freystadt, Landkreis Neumarkt i.d.OPf.
für das Haushaltsjahr 2020

Aufgrund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Freystadt folgende Haushaltssatzung:

§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 wird hiermit festgesetzt; er schließt
im Verwaltungshaushalt                 in den Einnahmen und Ausgaben auf je
16.460.000.-- €
und im Vermögenshaushalt           in den Einnahmen und Ausgaben auf je
27.740.000.-- €
ab.

§ 2
Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 12.000.000 € festgesetzt.

§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
1.
Grundsteuer


a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)
300 v.H.

b) für die Grundstücke (B)
300 v.H.



2.
Gewerbesteuer
330 v.H.

§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haus­halts­plan wird auf 1.000.000 € festgesetzt.
§ 6
Weitere Vorschriften, die sich auf Einnahmen und Ausgaben (so z.B. zu §§ 25 bis 27 KommHV und zu § 36 KommHV) und den Stellenplan (§ 6 KommHV) beziehen, werden nicht aufgenommen.

§ 7
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2020 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 1

zum Seitenanfang

3. Haushalt 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 4. Sitzung des Stadtrates 04.08.2020 ö informativ 3
Datenstand vom 08.02.2021 14:53 Uhr