Datum: 13.10.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Aula der Martini-Schule
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Freystadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:47 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 REGINA GmbH - Regionale Innovationsagentur Landkreis Neumarkt i.d.OPf. Vorstellung der Gesellschaft durch die Geschäftsführerin, Frau Lisa Poll
2 Neubau eines Dorfhauses mit Feuerwehrgerätehaus in Forchheim; a) Vorstellung und Billigung der Planung und Kostenschätzung b) Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens und Antrag auf Baugenehmigung c) Zuwendungsantrag
3 Sanierung Marktplatz 47 und Neubau Rathaussaal Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Elektroinstallation
4 Haushaltsplan 2020; Bericht über die bisherige Abwicklung
5 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Veröffentlichung der öffentlichen Niederschriften im Internet und dem Mitteilungsblatt
10.3 Glascontainer in Möning
10.2 Neugestaltung des Parkplatzes an der Wallfahrtskirche
10.1 Dorferneuerung Burggriesbach Durchführung einer vereinfachten Umlegung nach §§ 80 ff. BauGB Übertragung der Befugnis an das Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Neumarkt i.d.OPf.
10 Verschiedenes
9 Ortssprecherwahlen und Bürgerversammlungen 2020
8 Nachbarschaftshilfe in der Großgemeinde Freystadt Beschluss über die Gründung einer Nachbarschaftshilfe
7 Wasserversorgung Freystadt Bekanntgabe und Feststellung des Jahresabschlusses 2018
6 Städtebauförderung - Anmeldung Jahresprogramm 2021

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1. REGINA GmbH - Regionale Innovationsagentur Landkreis Neumarkt i.d.OPf. Vorstellung der Gesellschaft durch die Geschäftsführerin, Frau Lisa Poll

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 6. Sitzung des Stadtrates 13.10.2020 ö informativ 1
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2. Neubau eines Dorfhauses mit Feuerwehrgerätehaus in Forchheim; a) Vorstellung und Billigung der Planung und Kostenschätzung b) Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens und Antrag auf Baugenehmigung c) Zuwendungsantrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 6. Sitzung des Stadtrates 13.10.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Freystadt beschließt, dass die vorgestellte Planung inkl. Kostenschätzung gebilligt wird.
Der Bauantrag für das Vorhaben ist zu stellen. Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag wird hiermit erteilt.
Die Verwaltung wird beauftragt die Zuwendungsanträge bei den zuständigen Stellen einzureichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Sanierung Marktplatz 47 und Neubau Rathaussaal Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Elektroinstallation

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 6. Sitzung des Stadtrates 13.10.2020 ö informativ 3
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4. Haushaltsplan 2020; Bericht über die bisherige Abwicklung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 6. Sitzung des Stadtrates 13.10.2020 ö vorberatend 4
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5. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Veröffentlichung der öffentlichen Niederschriften im Internet und dem Mitteilungsblatt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 6. Sitzung des Stadtrates 13.10.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Freystadt beschließt, dass die Niederschriften über den öffentlichen Sitzungsteil der Sitzungen des Stadtrates der Stadt Freystadt (Wahlperiode 2020-2026) im Internet veröffentlicht werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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10.3. Glascontainer in Möning

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 6. Sitzung des Stadtrates 13.10.2020 ö informativ 10.3
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10.2. Neugestaltung des Parkplatzes an der Wallfahrtskirche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 6. Sitzung des Stadtrates 13.10.2020 ö informativ 10.2
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10.1. Dorferneuerung Burggriesbach Durchführung einer vereinfachten Umlegung nach §§ 80 ff. BauGB Übertragung der Befugnis an das Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Neumarkt i.d.OPf.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 6. Sitzung des Stadtrates 13.10.2020 ö 10.1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die Befugnis zur Durchführung der vereinfachten Umlegung im Gebiet „Segelaustraße in Burggriesbach“ auf das Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung (ADBV) Neumarkt i.d.OPf. zu übertragen. Dem Abschluss der entsprechenden Vereinbarung wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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10. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 6. Sitzung des Stadtrates 13.10.2020 ö informativ 10
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9. Ortssprecherwahlen und Bürgerversammlungen 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 6. Sitzung des Stadtrates 13.10.2020 ö informativ 9
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8. Nachbarschaftshilfe in der Großgemeinde Freystadt Beschluss über die Gründung einer Nachbarschaftshilfe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 6. Sitzung des Stadtrates 13.10.2020 ö beschließend 8

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Gründung einer Nachbarschaftshilfe zu. Der Förderantrag SeLA ist zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7. Wasserversorgung Freystadt Bekanntgabe und Feststellung des Jahresabschlusses 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 6. Sitzung des Stadtrates 13.10.2020 ö beschließend 7

Beschluss

Der Stadtrat beschließt:

Der Jahresabschluss 2018 der Wasserversorgung der Stadt Freystadt schließt mit folgenden Sum­men:
Bilanz in Aktiva und Passiva:        3.075.853,27 €
Jahresverlust:                                -49.140,31 €

Der Jahresabschluss 2018 wird festgestellt. Das Jahresergebnis ist auf neue Rechnung vorzutragen. Die Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt sind banküblich zu verzinsen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6. Städtebauförderung - Anmeldung Jahresprogramm 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 6. Sitzung des Stadtrates 13.10.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Anmeldung für das Programmjahr 2021 zum Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm in der vorgelegten Fassung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Datenstand vom 08.02.2021 14:45 Uhr