Datum: 01.12.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mensa der Martini-Schule
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Freystadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 03.11.2020
2 Gewerbegebiet Freystadt-Rettelloh VI Aufstellungsbeschluss
13.4 Abwasseranlage Reckenstetten
14 Bericht über die Gebührensituation der Wasserversorgung und Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung
15 Neubau einer Kindertagesstätte in Freystadt
15.1 Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Bodenbelagsarbeiten
15.2 Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für Schreinerarbeiten Innentüren
16 Verschiedenes
16.1 Feuerwehrgerätehaus Mörsdorf - Sachstandsbericht über die Planungen zur Erweiterung
16.2 Erd- und Bauschuttdeponie Sulzkirchen Ankauf eines Laders
16.3 Baugebiet Aßlschwang
16.4 Straßenbeleuchtung
16.5 Bürgerversammlungen 2020
13.3 Abwasseranlage Freystadt
13.2 Abwasseranlage Forchheim
13.1 Abwasseranlage Burggriesbach
13 Bericht über die Gebührensituation der Abwasseranlagen und Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung
12 Zuwendungen an die Vereine für Investitionsmaßnahmen 2020
11 Heizkostenzuschüsse an die Kindertagesstätten und Kindergärten 2020
10.3 Zuwendungen für den Unterhalt der Sportplätze
10.2 Sporthallenbetriebskostenzuschuss
10.1.3 Sonstige Vereine
10.1.2 Schützenvereine
10.1.1 Sportvereine - Jugendmannschaftsbetreuungszuschuss
10.1 Anerkennung für die Jugendarbeit
10 Freiwillige Zuwendungen 2020 an die Vereine
9 Zuschüsse an die Büchereien im Gemeindegebiet
8 Freiwillige Zuwendungen an die Feuerwehren
7 Lüftungs- bzw. Luftreinigungsanlagen für Schulen und Kindertagesstätten Bericht, Beratung und Beschluss
6 Bebauungsplan Freystadt - Süd Aufhebung des Bebauungsplans (Aufstellungsbeschluss)
5 Bebauungsplan Freystadt - In der Trift Aufhebung des Bebauungsplans (Aufstellungsbeschluss)
4 Bebauungsplan Freystadt - Auf der Miß Änderung des Babauungsplans
3 Bebauungsplan Freystadt - Am Badgraben Aufstellungsbeschluss, Deckblatt Nr. 2

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1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 03.11.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 8. Sitzung des Stadtrates 01.12.2020 ö 1

Beschluss

Der Stadtrat erkennt die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 03.11.2020 als richtig und vollständig an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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2. Gewerbegebiet Freystadt-Rettelloh VI Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 8. Sitzung des Stadtrates 01.12.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Für den im Vorentwurf vom 01.12.2020 dargestellten Bereich wird nach § 2 Abs. 1 BauGB ein Bebauungsplan aufgestellt (Aufstellungsbeschluss).


Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 34 Abs. 1 BauGB sowie die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB ist durchzuführen.
Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans ist im Flächennutzungsplan als „GE“ dargestellt. Der Bebauungsplan wird damit aus dem Flächennutzungsplan entwickelt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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13.4. Abwasseranlage Reckenstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 8. Sitzung des Stadtrates 01.12.2020 ö beschließend 13.4

Beschluss

Die Stadt Freystadt erlässt aufgrund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes folgende
Satzung
zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für die Entwässe­rungseinrichtung für das Gebiet des Gemeindeteiles Reckenstetten vom 08.11.2006 in der derzeit gültigen Fassung:
§ 1
§ 9 a Abs. 2 erhält folgende Fassung:
( 2 )
Die Grundgebühr beträgt bei der Verwendung von Wasserzählern der Nenngröße

bis     6 m³ / h
84,00 € / Jahr.

bis   10 m³ / h
156,00 € / Jahr.
§ 2
§ 10 Abs. 1 erhält folgende Fassung:
( 1 )
Die Einleitungsgebühr wird nach Maßgabe der nachfolgenden Absätze nach der Menge der Abwässer berechnet, die der Entwässerungseinrichtung von den angeschlossenen Grund­stücken zu­geführt wird. Die Gebühr beträgt 1,65 € pro Kubikmeter Abwasser.
§  3
Diese Satzung tritt am 01.01.2021 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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14. Bericht über die Gebührensituation der Wasserversorgung und Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 8. Sitzung des Stadtrates 01.12.2020 ö beschließend 14

Beschluss

Da sich laut Gebührenkalkulation keine Änderungen in der Gebührenhöhe ergeben haben, wurde beschlossen keine Änderung der Gebührensatzung vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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15. Neubau einer Kindertagesstätte in Freystadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 8. Sitzung des Stadtrates 01.12.2020 ö informativ 15
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15.1. Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Bodenbelagsarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 8. Sitzung des Stadtrates 01.12.2020 ö informativ 15.1
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15.2. Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für Schreinerarbeiten Innentüren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 8. Sitzung des Stadtrates 01.12.2020 ö informativ 15.2
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16. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 8. Sitzung des Stadtrates 01.12.2020 ö 16
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16.1. Feuerwehrgerätehaus Mörsdorf - Sachstandsbericht über die Planungen zur Erweiterung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 8. Sitzung des Stadtrates 01.12.2020 ö informativ 16.1
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16.2. Erd- und Bauschuttdeponie Sulzkirchen Ankauf eines Laders

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 8. Sitzung des Stadtrates 01.12.2020 ö beschließend 16.2

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Freystadt beschließt, dass der Volvo Radlader L120G zum Angebotspreis von 69.600,- Euro (brutto) angeschafft wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 2

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16.3. Baugebiet Aßlschwang

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 8. Sitzung des Stadtrates 01.12.2020 ö 16.3
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16.4. Straßenbeleuchtung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 8. Sitzung des Stadtrates 01.12.2020 ö informativ 16.4
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16.5. Bürgerversammlungen 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 8. Sitzung des Stadtrates 01.12.2020 ö informativ 16.5
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13.3. Abwasseranlage Freystadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 8. Sitzung des Stadtrates 01.12.2020 ö beschließend 13.3

Beschluss

Die Stadt Freystadt erlässt aufgrund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes folgende
Satzung
zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für die Entwässerungsein­richtung für das Gebiet der Gemeindeteile Aßlschwang, Braunshof, Fohlenhof, Frettenshofen, Freystadt, Kiesenhof, Kittenhausen, Michelbach, Mörsdorf, Oberndorf, Ohausen, Rohr, Rothenhof, Schöllnhof, Sondersfeld, Sulzkirchen, Thannhausen und Thundorf vom 17.01.2003 in der derzeit gültigen Fassung:
§ 1
§ 9 a Abs. 2 erhält folgende Fassung:
( 2 )
Die Grundgebühr beträgt bei der Verwendung von Wasserzählern der Nenngröße

bis     6 m³ / h
60,00 € / Jahr.

bis   10 m³ / h
108,00 € / Jahr.

über   10 m³ / h
216,00 € / Jahr.
§ 2
§ 10 Abs. 1 erhält folgende Fassung:
( 1 )
Die Einleitungsgebühr wird nach Maßgabe der nachfolgenden Absätze nach der Menge der Abwässer berechnet, die der Entwässerungseinrichtung von den angeschlossenen Grund­stücken zu­geführt wird. Die Gebühr beträgt 1,77 € pro Kubikmeter Abwasser.
§  3
Diese Satzung tritt am 01.01.2021 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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13.2. Abwasseranlage Forchheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 8. Sitzung des Stadtrates 01.12.2020 ö beschließend 13.2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, dass die Gebühren für das Jahr 2021 nicht verändert werden. Eine Neuberechnung der Gebühren mit Wiederbeschaffungswerten ist für 2022 vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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13.1. Abwasseranlage Burggriesbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 8. Sitzung des Stadtrates 01.12.2020 ö beschließend 13.1

Beschluss

Da sich laut Gebührenkalkulation keine Änderungen in der Gebührenhöhe ergeben haben, wurde beschlossen, keine Änderung der Gebührensatzung vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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13. Bericht über die Gebührensituation der Abwasseranlagen und Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 8. Sitzung des Stadtrates 01.12.2020 ö 13
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12. Zuwendungen an die Vereine für Investitionsmaßnahmen 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 8. Sitzung des Stadtrates 01.12.2020 ö beschließend 12

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Ausbezahlung der Investitionszuschüsse wie vorgetragen zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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11. Heizkostenzuschüsse an die Kindertagesstätten und Kindergärten 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 8. Sitzung des Stadtrates 01.12.2020 ö beschließend 11

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Verteilung des Heizkostenzuschusses in der vorgestellten Form zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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10.3. Zuwendungen für den Unterhalt der Sportplätze

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 8. Sitzung des Stadtrates 01.12.2020 ö 10.3

Beschluss

Beschlossen wurde, die Zuwendungen für den Unterhalt der Sportplätze wie vorgeschlagen zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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10.2. Sporthallenbetriebskostenzuschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 8. Sitzung des Stadtrates 01.12.2020 ö 10.2

Beschluss

Beschlossen wurde, den Sporthallen-Betriebskostenzuschuss wie vorgeschlagen zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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10.1.3. Sonstige Vereine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 8. Sitzung des Stadtrates 01.12.2020 ö 10.1.3

Beschluss

Beschlossen wurde, den sonstigen Vereinen die genannten Beträge auszubezahlen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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10.1.2. Schützenvereine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 8. Sitzung des Stadtrates 01.12.2020 ö 10.1.2

Beschluss

Beschlossen wurde, den Schützenvereinen die genannten Beträge auszubezahlen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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10.1.1. Sportvereine - Jugendmannschaftsbetreuungszuschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 8. Sitzung des Stadtrates 01.12.2020 ö 10.1.1

Beschluss

Beschlossen wurde, den Sportvereinen die genannten Beträge auszuzah­len.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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10.1. Anerkennung für die Jugendarbeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 8. Sitzung des Stadtrates 01.12.2020 ö 10.1
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10. Freiwillige Zuwendungen 2020 an die Vereine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 8. Sitzung des Stadtrates 01.12.2020 ö beschließend 10
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9. Zuschüsse an die Büchereien im Gemeindegebiet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 8. Sitzung des Stadtrates 01.12.2020 ö beschließend 9
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8. Freiwillige Zuwendungen an die Feuerwehren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 8. Sitzung des Stadtrates 01.12.2020 ö beschließend 8

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, den Feuerwehren und Gerätewarten die genannten Beträge zu überweisen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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7. Lüftungs- bzw. Luftreinigungsanlagen für Schulen und Kindertagesstätten Bericht, Beratung und Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 8. Sitzung des Stadtrates 01.12.2020 ö beschließend 7

Beschluss

Dem Antrag bzw. der o.g. Beschlussvorschlag der Fraktionsgemeinschaft SPD/FGG vom 03.10.2020 wird vom Stadtrat mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 17

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6. Bebauungsplan Freystadt - Süd Aufhebung des Bebauungsplans (Aufstellungsbeschluss)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 8. Sitzung des Stadtrates 01.12.2020 ö beschließend 6

Beschluss

1. Der Bebauungsplan „Freystadt – Süd“ in der Fassung vom 24.7.1976 wird nach § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB aufgehoben. Maßgebend ist der Entwurf der Aufhebungssatzung vom 01.12.2020.
2.  Der Entwurf der Aufhebungssatzung vom 01.12.2020 wird gebilligt und nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt und die Unterlagen im Internet eingestellt (§ 4a Abs. 4 BauGB).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. Bebauungsplan Freystadt - In der Trift Aufhebung des Bebauungsplans (Aufstellungsbeschluss)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 8. Sitzung des Stadtrates 01.12.2020 ö beschließend 5

Beschluss

1. Der Bebauungsplan „Freystadt – In der Trift“ in der Fassung vom 18.2.1971, mit Planerweiterung vom September 1971, wird nach § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB aufgehoben. Maßgebend ist der Entwurf der Aufhebungssatzung vom 01.12.2020.
2.  Der Entwurf der Aufhebungssatzung vom 01.12.2020 wird gebilligt und nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt und die Unterlagen im Internet eingestellt (§ 4a Abs. 4 BauGB).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4. Bebauungsplan Freystadt - Auf der Miß Änderung des Babauungsplans

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 8. Sitzung des Stadtrates 01.12.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Der Bebauungsplan „Freystadt – Auf der Miß“ in der Fassung vom 24.4.1980 soll von einem qualifizierenden in einen einfachen Bebauungsplan umgewandelt werden. Von der Verwaltung soll ein Entwurf des einfachen Bebauungsplanes erarbeitet und zeitnah im Stadtrat zur Einleitung des Bauleitverfahrens vorgelegt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 3

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3. Bebauungsplan Freystadt - Am Badgraben Aufstellungsbeschluss, Deckblatt Nr. 2

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 8. Sitzung des Stadtrates 01.12.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Der Änderungsentwurf in der Fassung vom 01.12.2020 wird gebilligt. Die Änderung des Bebauungsplanes „Freystadt – Am Badgraben, Deckblatt Nr. 2, erfolgt im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB, da die Grundzüge der Planung durch die Änderung von einer Reihenhausbebauung in eine Bebauung mit Mehrfamilienhäuser nicht berührt werden.   
Die Öffentlichkeit und den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wird Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Das Verfahren ist im Internet zu veröffentlichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Datenstand vom 08.02.2021 14:37 Uhr