Datum: 09.03.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mensa der Martini-Schule
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Freystadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:56 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
12.5 Verkehrsschau in Möning
12.4 Kampagne #hörtaufdiejugend des Bayerischen Jugendrings
12.3 Audiovisuelle Zuschaltungen zu Stadtrats- bzw. Ausschusssitzungen
12.2 Antrag der SPD/FGG-Fraktion auf kostenfreies 365-Euro-Ticket für alle Kinder und Jugendlichen von der 5. bis zur 10. Klasse
12.1 Veranstaltungen der Stadt Freystadt im Jahr 2021
12 Verschiedenes
11.4 Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Elektrogeräte
11.3 Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Schreinerarbeiten pädagogische Einrichtung
11.2 Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Schreinerarbeiten Küchen
11.1 Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Schreinerarbeiten Möbel
11 Neubau einer Kindertagesstätte in Freystadt
10.3 Entlastung gem. Art. 102 GO für das Haushaltsjahr 2018 und 2019
10.2 Feststellung der Jahresrechnung 2018 und 2019 gem. Art. 102 GO
10.1 Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses
10 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018 und 2019 der Josef-Meyer-Stiftung
9.5 Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO für das Haushaltsjahr 2018 und 2019
9.4 Feststellung der Jahresrechnung 2018 und 2019 gem. Art. 102 GO
9.3 Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen des Haushaltsjahres 2018 und 2019
9.2 Stellungnahme zu den Prüfungserinnerungen
9.1 Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses
9 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018 und 2019 der Stadt Freystadt
8 Ortsumfahrung Rohr Information über den aktuellen Sach-/Verfahrensstand
7 Abschluss eines Konzessionsvertrages für Gaslieferungen an die Stadt Freystadt;
6.2 Antrag auf Baugenehmigung und Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens
6.1 Vorstellung und Billigung der aktualisierten Planung
6 Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Freystadt
5.2 Antrag auf Baugenehmigung und Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens
5.1 Vorstellung und Billigung der Planung
5 Neubau eines Dorfhauses mit Feuerwehrgerätehaus in Forchheim
4 Freiflächenphotovoltaikanlagen in der Großgemeinde Freystadt
3 Bebauungspläne im Gemeindegebiet
2 Bebauungsplan GE "Freystadt - Rettelloh VI" Bericht von der Öffentlichkeitsbeteiligung Bericht von der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Auslegungsbeschluss
1 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 09.02.2021

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12.5. Verkehrsschau in Möning

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 11. Sitzung des Stadtrates 09.03.2021 ö informativ 12.5
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12.4. Kampagne #hörtaufdiejugend des Bayerischen Jugendrings

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 11. Sitzung des Stadtrates 09.03.2021 ö informativ 12.4
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12.3. Audiovisuelle Zuschaltungen zu Stadtrats- bzw. Ausschusssitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 11. Sitzung des Stadtrates 09.03.2021 ö informativ 12.3
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12.2. Antrag der SPD/FGG-Fraktion auf kostenfreies 365-Euro-Ticket für alle Kinder und Jugendlichen von der 5. bis zur 10. Klasse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 11. Sitzung des Stadtrates 09.03.2021 ö beschließend 12.2
Stadtrat (Stadt Freystadt) 13. Sitzung des Stadtrates 04.05.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Beschlossen wurde, die Entscheidung über den Antrag zu vertagen und die Thematik näher aufzuarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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12.1. Veranstaltungen der Stadt Freystadt im Jahr 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 11. Sitzung des Stadtrates 09.03.2021 ö beschließend 12.1
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12. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 11. Sitzung des Stadtrates 09.03.2021 ö 12
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11.4. Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Elektrogeräte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 11. Sitzung des Stadtrates 09.03.2021 ö informativ 11.4
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11.3. Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Schreinerarbeiten pädagogische Einrichtung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 11. Sitzung des Stadtrates 09.03.2021 ö informativ 11.3
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11.2. Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Schreinerarbeiten Küchen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 11. Sitzung des Stadtrates 09.03.2021 ö informativ 11.2
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11.1. Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Schreinerarbeiten Möbel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 11. Sitzung des Stadtrates 09.03.2021 ö informativ 11.1
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11. Neubau einer Kindertagesstätte in Freystadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 11. Sitzung des Stadtrates 09.03.2021 ö 11
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10.3. Entlastung gem. Art. 102 GO für das Haushaltsjahr 2018 und 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 11. Sitzung des Stadtrates 09.03.2021 ö 10.3

Beschluss

Der Stadtrat entlastet Herrn 1. Bürgermeister sowie die Stadtverwaltung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO und stellt die Ergebnisse der Jahresrechnung 2018 und 2019 wie folgt fest:

Ergebnisse der Jahresrechnung 2018:
       
       Verwaltungshaushalt        Vermögenshaushalt        Gesamthaushalt
Bereinigte Soll-Einnahmen
490,57
210,06
700,63
Bereinigte Soll-Ausgaben
490,57
210,06
700,63
Unterschied (Fehlbetrag)
0,00
0,00
0,00

Ergebnisse der Jahresrechnung 2019:
       
       Verwaltungshaushalt        Vermögenshaushalt        Gesamthaushalt
Bereinigte Soll-Einnahmen
286,00
91,65
377,65
Bereinigte Soll-Ausgaben
286,00
91,65
377,65
Unterschied (Fehlbetrag)
0,00
0,00
0,00

Herr Bürgermeister Dorr nahm gemäß Art. 49 GO an Beratung und Abstimmung nicht teil.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Bürgermeister Dorr nahm aufgrund persönlicher Beteiligung an der Beratung und Abstimmung nicht teil.

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10.2. Feststellung der Jahresrechnung 2018 und 2019 gem. Art. 102 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 11. Sitzung des Stadtrates 09.03.2021 ö 10.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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10.1. Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 11. Sitzung des Stadtrates 09.03.2021 ö 10.1
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10. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018 und 2019 der Josef-Meyer-Stiftung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 11. Sitzung des Stadtrates 09.03.2021 ö informativ 10
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9.5. Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO für das Haushaltsjahr 2018 und 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 11. Sitzung des Stadtrates 09.03.2021 ö 9.5

Beschluss

Der Stadtrat entlastet Herrn 1. Bürgermeister sowie die Stadtverwaltung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO und stellt die Ergebnisse der Jahresrechnung 2018 wie folgt fest: 

Ergebnisse der Jahresrechnung 2018:                
                       

Verwaltungshaushalt
Vermögenshaushalt
Gesamthaushalt
Bereinigte Soll-Einnahmen
19.094.141,50 €
17.679.789,25 €
36.773.930,75 €
Bereinigte Soll-Ausgaben
19.094.141,50 €
17.679.789,25 €
36.773.930,75 €
Unterschied (Fehlbetrag)
0,00 €
0,00 €
0,00 €

Ergebnisse der Jahresrechnung 2019:                
                       

Verwaltungshaushalt
Vermögenshaushalt
Gesamthaushalt
Bereinigte Soll-Einnahmen
 19.102.302,89 €
20.983.391,08 €
40.085.693,97 €
Bereinigte Soll-Ausgaben
 19.102.302,89 €
20.983.391,08 €
40.085.693,97 €
Unterschied (Fehlbetrag)
0,00 €
0,00 €
0,00 €

Herr Bürgermeister Dorr nahm gemäß Art. 49 GO an Beratung und Abstimmung nicht teil.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Bürgermeister Dorr nahm aufgrund persönlicher Beteiligung an der Beratung und Abstimmung nicht teil.

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9.4. Feststellung der Jahresrechnung 2018 und 2019 gem. Art. 102 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 11. Sitzung des Stadtrates 09.03.2021 ö 9.4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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9.3. Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen des Haushaltsjahres 2018 und 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 11. Sitzung des Stadtrates 09.03.2021 ö 9.3

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Haushaltsüberschreitungen des Haushaltsjahres 2018 und 2019 in vollem Um­fang.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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9.2. Stellungnahme zu den Prüfungserinnerungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 11. Sitzung des Stadtrates 09.03.2021 ö 9.2
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9.1. Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 11. Sitzung des Stadtrates 09.03.2021 ö 9.1
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9. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018 und 2019 der Stadt Freystadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 11. Sitzung des Stadtrates 09.03.2021 ö informativ 9
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8. Ortsumfahrung Rohr Information über den aktuellen Sach-/Verfahrensstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 11. Sitzung des Stadtrates 09.03.2021 ö informativ 8
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7. Abschluss eines Konzessionsvertrages für Gaslieferungen an die Stadt Freystadt;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 11. Sitzung des Stadtrates 09.03.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Beschlossen wurde, mit der Bayernwerk einen neuen Konzessionsvertrag-Gas mit einer Laufzeit von 20 Jahren abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6.2. Antrag auf Baugenehmigung und Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 11. Sitzung des Stadtrates 09.03.2021 ö beschließend 6.2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, dass für den Anbau des Feuerwehrgerätehauses Freystadt der Bauantrag beim Landratsamt Neumarkt zu stellen ist. Insoweit wird auch das gemeindliche Einvernehmen zum Bauvorhaben erteilt.

Die entsprechenden Zuwendungsanträge sind zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 3

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6.1. Vorstellung und Billigung der aktualisierten Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 11. Sitzung des Stadtrates 09.03.2021 ö beschließend 6.1

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der vorgestellten Planung zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 3

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6. Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Freystadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 11. Sitzung des Stadtrates 09.03.2021 ö 6
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5.2. Antrag auf Baugenehmigung und Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 11. Sitzung des Stadtrates 09.03.2021 ö beschließend 5.2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, dass für den Neubau des Dorfhauses Forchheim mit Feuerwehrgerätehaus der Bauantrag beim Landratsamt Neumarkt zu stellen ist. Insoweit wird auch das gemeindliche Einvernehmen zum Bauvorhaben erteilt.

Die entsprechenden Zuwendungsanträge sind zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5.1. Vorstellung und Billigung der Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 11. Sitzung des Stadtrates 09.03.2021 ö beschließend 5.1

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der vorgestellten Planung zu. Von der Beauftragung der Fachbüros nimmt der Stadtrat zustimmend Kenntnis. Die Planungen und die bauliche Umsetzung sind weiter voranzutreiben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. Neubau eines Dorfhauses mit Feuerwehrgerätehaus in Forchheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 11. Sitzung des Stadtrates 09.03.2021 ö 5
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4. Freiflächenphotovoltaikanlagen in der Großgemeinde Freystadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 11. Sitzung des Stadtrates 09.03.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Der Stadtrat begrüßt grundsätzlich die Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen. Für die Beurteilung und fachliche Begleitung wird Herrn Bernhard Bartsch aus Sinzing beauftragt. Die Verwaltung hat die rechtlichen und fachlichen Fragen zu klären und einen Entwurf eines Kriterienkatalogs zu erstellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3. Bebauungspläne im Gemeindegebiet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 11. Sitzung des Stadtrates 09.03.2021 ö vorberatend 3
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2. Bebauungsplan GE "Freystadt - Rettelloh VI" Bericht von der Öffentlichkeitsbeteiligung Bericht von der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 11. Sitzung des Stadtrates 09.03.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Der Entwurf des Bebauungsplanes Gewerbegebiet „Freystadt – Rettelloh VI“ in der Fassung vom 09.03.2021 wird gebilligt und nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt und die Unterlagen im Internet eingestellt (§ 4a Abs. 4 BauGB).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 09.02.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 11. Sitzung des Stadtrates 09.03.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Der Stadtrat erkennt die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 09.02.2021 als richtig und vollständig an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Datenstand vom 13.05.2021 12:06 Uhr