Datum: 04.05.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mensa der Martini-Schule
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Freystadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
9.5 Feuerwehr Möning
9.4 Möninger Friedhof
9.3 Wohnwägen auf dem Volksfestplatz
9.2 Erd- und Steindeponie der Stadt Freystadt Anpassung der Deponiegebühren
9.1 Information Schuldenstand
9 Verschiedenes
8.2 Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Zimmererarbeiten 2. BA (Denkmal)
8.1 Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Baumeisterarbeiten 2. BA (Denkmal)
8 Sanierung Marktplatz 47 und Neubau Rathaussaal
7 Bundestagswahl 2021 - Wahlbezirke und Wahlhelferentschädigung
6 Antrag der SPD/FGG-Fraktion auf kostenfreies 365-Euro-Ticket für alle Kinder und Jugendlichen von der 5. bis zur 10. Klasse
5 Bebauungsplan "Freystadt - In der Trift"; Aufhebung des Bebauungsplans Bericht aus der Öffentlichkeitsbeteiligung Bericht aus der Beteiligung der Behörden Billigungs- und Auslegungsbeschluss
4 Bebauungsplan "Freystadt - Süd"; Aufhebung des Bebauungsplans Bericht aus der Öffentlichkeitsbeteiligung Bericht aus der Beteiligung der Behörden Billigungs- und Auslegungsbeschluss
3 Neubau einer Pumptrackanlage in Freystadt a) Bericht von der Anliegerbesprechung b) Beratung und Beschluss über den Standort
2.2 Verschiebung des Tagesordnungspunktes Deponie in den öffentlichen Teil der Sitzung
2.1 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 13.04.2021
2 Genehmigung der Niederschrift und Anträge zur Tagesordnung
1 Vorstellung Luftsensoren Smart-Boards und hybride Sitzungsform

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9.5. Feuerwehr Möning

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 13. Sitzung des Stadtrates 04.05.2021 ö 9.5
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9.4. Möninger Friedhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 13. Sitzung des Stadtrates 04.05.2021 ö 9.4
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9.3. Wohnwägen auf dem Volksfestplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 13. Sitzung des Stadtrates 04.05.2021 ö 9.3
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9.2. Erd- und Steindeponie der Stadt Freystadt Anpassung der Deponiegebühren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 13. Sitzung des Stadtrates 04.05.2021 ö 9.2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die Deponiegebühren für Erd- und Steinmaterial ab dem 01.06.2021 von derzeit 2,50 €/cbm auf 5,00 €/cbm anzupassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

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9.1. Information Schuldenstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 13. Sitzung des Stadtrates 04.05.2021 ö 9.1
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9. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 13. Sitzung des Stadtrates 04.05.2021 ö 9
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8.2. Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Zimmererarbeiten 2. BA (Denkmal)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 13. Sitzung des Stadtrates 04.05.2021 ö informativ 8.2
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8.1. Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Baumeisterarbeiten 2. BA (Denkmal)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 13. Sitzung des Stadtrates 04.05.2021 ö informativ 8.1
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8. Sanierung Marktplatz 47 und Neubau Rathaussaal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 13. Sitzung des Stadtrates 04.05.2021 ö 8
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7. Bundestagswahl 2021 - Wahlbezirke und Wahlhelferentschädigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 13. Sitzung des Stadtrates 04.05.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Beschlossen wurde, dass die Wahlhelfer in den Wahllokalen 50,00 Euro und die Wahlhelfer der Briefwahlbezirke 50,00 Euro als Entschädigung erhalten. Ebenso wird die Wahllokalentschädigung auf 30,00 Euro festgesetzt.
Des Weiteren wurde beschlossen, dass die Wahlbezirke wie oben dargestellt gebildet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 6

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6. Antrag der SPD/FGG-Fraktion auf kostenfreies 365-Euro-Ticket für alle Kinder und Jugendlichen von der 5. bis zur 10. Klasse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 11. Sitzung des Stadtrates 09.03.2021 ö beschließend 12.2
Stadtrat (Stadt Freystadt) 13. Sitzung des Stadtrates 04.05.2021 ö beschließend 6

Beschluss 1

Das 365-Euro-Ticket für alle Kinder und Jugendlichen von der 5. bis zur 10. Klasse soll von der Stadt Freystadt für 1 Jahr ohne Eigenbeteiligung der Eltern übernommen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 17

Abstimmungsbemerkung
Der Antrag ist somit abgelehnt.

Beschluss 2

Das 365-Euro-Ticket für alle Kinder und Jugendlichen von der 5. bis zur 10. Klasse soll von der Stadt Freystadt ab 01.08.2021 ohne zeitliche Begrenzung mit 30,00 Euro Eigenbeteiligung der Eltern übernommen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 2, Dagegen: 19

Abstimmungsbemerkung
Der Antrag ist somit abgelehnt.

Beschluss 3

Das 365-Euro-Ticket für alle Kinder und Jugendlichen von der 5. bis zur 10. Klasse soll von der Stadt Freystadt ab 01.08.2021 ohne zeitliche Begrenzung mit 100,00 Euro Eigenbeteiligung der Eltern übernommen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 8

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5. Bebauungsplan "Freystadt - In der Trift"; Aufhebung des Bebauungsplans Bericht aus der Öffentlichkeitsbeteiligung Bericht aus der Beteiligung der Behörden Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 13. Sitzung des Stadtrates 04.05.2021 ö 5

Beschluss

Die Bedenken von Frau M. F. und Frau T. F. - vertreten durch die Anwaltskanzlei Sonntag & Partner, Nürnberg - werden zur Kenntnis genommen. Ziel der Stadt Freystadt durch das Aufhebungsverfahren ist, die strengen Festsetzungen des Bebauungsplanes „Freystadt – In der Trift“ aufzuheben und eine Nachverdichtung zu ermöglichen. Die planungsrechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben richtet sich künftig nach § 34 BauGB.
Sollte der angezeigte Normenkontrollantrag beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof gestellt werden, muss zugleich auch die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplanes „Freystadt – In der Trift“ geprüft werden.  Sollte das Gericht zu dem Ergebnis kommen, der Bebauungsplan „Freystadt – In der Trift“, und dessen Aufhebung, wären rechtswidrig, käme man zu dem gleichen Ergebnis. Weitere Bauvorhaben in diesem Gebiet wären nach § 34 BauGB zu beurteilen.
Die Stellungnahmen des Landratsamtes Neumarkt i.d.OPf. werden zur Kenntnis genommen

Der Stadtrat billigt die vorgestellte Einziehungsplanung und beschließt die öffentliche Auslegung nach §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4. Bebauungsplan "Freystadt - Süd"; Aufhebung des Bebauungsplans Bericht aus der Öffentlichkeitsbeteiligung Bericht aus der Beteiligung der Behörden Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 13. Sitzung des Stadtrates 04.05.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Die Stellungnahmen des Landratsamtes Neumarkt i.d.OPf. werden zur Kenntnis genommen.
Der Stadtrat billigt die vorgestellte Einziehungsplanung und beschließt die öffentliche Auslegung nach §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3. Neubau einer Pumptrackanlage in Freystadt a) Bericht von der Anliegerbesprechung b) Beratung und Beschluss über den Standort

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 13. Sitzung des Stadtrates 04.05.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die Errichtung der Pumptrackanlage auf dem Standort „Naturbad Freystadt“ weiter zu verfolgen, zu planen und ggfs. entsprechende Grundstücksverhandlungen zu führen. Die baurechtlichen Voraussetzungen sind zu ermitteln und einzuleiten. Für den Alternativstandort „Lagerplatz Kläranlage“ sind die Planungen erstmal zurückzustellen. Dem Stadtrat ist über den weiteren Planungsfortschritt laufend Bericht zu erstatten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 4

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2.2. Verschiebung des Tagesordnungspunktes Deponie in den öffentlichen Teil der Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 13. Sitzung des Stadtrates 04.05.2021 ö 2.2

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Verschiebung des Tagesordnungspunktes der Finanzangelegenheiten der Erd- und Steindeponie in den öffentlichen Teil der Sitzung zu. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 4

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2.1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 13.04.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 13. Sitzung des Stadtrates 04.05.2021 ö 2.1

Beschluss

Der Stadtrat erkennt die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 13.04.2021 als richtig und vollständig an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift und Anträge zur Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 13. Sitzung des Stadtrates 04.05.2021 ö 2
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1. Vorstellung Luftsensoren Smart-Boards und hybride Sitzungsform

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 13. Sitzung des Stadtrates 04.05.2021 ö 1
Datenstand vom 20.09.2021 07:52 Uhr