Datum: 06.07.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mehrzweckraum der Martini-Schule
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Freystadt
Öffentliche Sitzung, 19:10 Uhr bis 21:54 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 01.06.2021
1.1 Verschieben der Tagesordnungspunkte 11 und 12 in den öffentlichen Teil der Sitzung
2 Familienstützpunkt in Freystadt Vorstellung durch Frau Anja Carl
3 Teilnahme an der "Fairtrade Towns"-Kampagne und Beteiligung am "Pakt zur nachhaltigen Beschaffung in Kommunen der Metropolregion"
4 Bebauungsplan "Sulzkirchen-Mitte" Bericht aus der Bürgerbeteiligung Bericht aus der Beteiligung der Öffentlichkeit Billigungs- und Auslegungsbeschluss
5 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sulzkirchen, Fl.Nr. 455"; Aufstellungsbeschluss und Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren
6 Anfrage und Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Verzicht auf den Einsatz von glyphosathaltigen Herbiziden und Neonicotinoiden auf gemeindlichen (Pacht-)Flächen
7 Wasserleitungserneuerung "Am Mühlbach" Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse
8 Verschiedenes
8.1 Mückenplage
8.2 Ortssprecherwahlen und Bürgerversammlungen 2021
8.3 Postfiliale Freystadt; Bericht über den Sachstand
8.4 Ortsumgehung Rohr; Sachstandsbericht
8.5 Öffnung der Freibäder
8.6 Mähen von Wegrändern
8.7 Baugebiet in Aßlschwang
8.8 Breitbandausbau
8.9 Sportplatz Möning
8.10 Tempo 30
8.11 Baustelle der Martini Schule
9 Neubau einer Kindertagesstätte in Möning Genehmigung von Nachträgen
10 Parkplatz Allersberger Straße Genehmigung von Nachträgen der Fa. Bögl

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1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 01.06.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 15. Sitzung des Stadtrates 06.07.2021 ö 1

Beschluss

Der Stadtrat erkennt die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 01.06.2021 als richtig und vollständig an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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1.1. Verschieben der Tagesordnungspunkte 11 und 12 in den öffentlichen Teil der Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 15. Sitzung des Stadtrates 06.07.2021 ö 1.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 6

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2. Familienstützpunkt in Freystadt Vorstellung durch Frau Anja Carl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 15. Sitzung des Stadtrates 06.07.2021 ö informativ 2
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3. Teilnahme an der "Fairtrade Towns"-Kampagne und Beteiligung am "Pakt zur nachhaltigen Beschaffung in Kommunen der Metropolregion"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 15. Sitzung des Stadtrates 06.07.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Die Stadt Freystadt ist bestrebt den Fairen Handel auf lokaler Ebene zu fördern und nimmt entsprechend an der internationalen „Fairtrade Towns“-Kampagne der Fairtradehandelsorganisation Trans Fair e.V. teil. Eine Auszeichnung als fairtrade Stadt wird schnellstmöglich angestrebt. Da bei den Stadtratssitzungen keine Heißgetränke ausgeschenkt werden, wird hiermit beschlossen die Bewirtung bei sonstigen Besprechungen im Rathaus mit fairtrade Kaffee durchzuführen und bei Präsentkörben fair gehandelte Produkte zu verwenden.
Die Verwaltung wird diesbezüglich beauftragt, für die zeitnahe Umsetzung der 5 Bewerbungskriterien Sorge zu tragen und erforderliche Bewerbungs- und Antragsunterlagen einzureichen. Über den Sachstand ist im Gremium regelmäßig Bericht zu erstatten. 
Des Weiteren unterstützt die Kommune die Bestrebungen zum fairen Handel der Metropolregion Nürnberg und beteiligt sich an der Umsetzung des „Paktes zur nachhaltigen Beschaffung in Kommunen der Metropolregion“. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Bebauungsplan "Sulzkirchen-Mitte" Bericht aus der Bürgerbeteiligung Bericht aus der Beteiligung der Öffentlichkeit Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 15. Sitzung des Stadtrates 06.07.2021 ö 4

Beschluss

Der Entwurf der zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften in der Fassung vom 13.04.2021 wird gebilligt und nach § 3 Abs. 2 öffentlich ausgelegt. Eine Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt.  Die Unterlagen werden im Internet eingestellt (§ 4 Abs. 4 BauGB). 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 4

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5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sulzkirchen, Fl.Nr. 455"; Aufstellungsbeschluss und Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 15. Sitzung des Stadtrates 06.07.2021 ö beschließend 5

Beschluss

1. Für den im Lageplan vom 06.07.2021 dargestellten Bereich wird nach § 12 BauGB i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB ein vorhabenbezogener Bebauungsplan mir Vorhaben- und Erschließungsplan aufgestellt; der Flächennutzungsplan der Stadt Freystadt wird im Parallelverfahren angepasst.
2. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB wird durchgeführt.
Mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan werden die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für die Zulässigkeit des vorgenannten Bauvorhabens geschaffen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Anfrage und Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Verzicht auf den Einsatz von glyphosathaltigen Herbiziden und Neonicotinoiden auf gemeindlichen (Pacht-)Flächen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 15. Sitzung des Stadtrates 06.07.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Der Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen wurde vom Stadtrat abgelehnt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 15

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7. Wasserleitungserneuerung "Am Mühlbach" Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 15. Sitzung des Stadtrates 06.07.2021 ö informativ 7
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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 15. Sitzung des Stadtrates 06.07.2021 ö 8
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8.1. Mückenplage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 15. Sitzung des Stadtrates 06.07.2021 ö informativ 8.1
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8.2. Ortssprecherwahlen und Bürgerversammlungen 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 15. Sitzung des Stadtrates 06.07.2021 ö informativ 8.2
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8.3. Postfiliale Freystadt; Bericht über den Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 15. Sitzung des Stadtrates 06.07.2021 ö informativ 8.3
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8.4. Ortsumgehung Rohr; Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 15. Sitzung des Stadtrates 06.07.2021 ö informativ 8.4
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8.5. Öffnung der Freibäder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 15. Sitzung des Stadtrates 06.07.2021 ö informativ 8.5
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8.6. Mähen von Wegrändern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 15. Sitzung des Stadtrates 06.07.2021 ö 8.6
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8.7. Baugebiet in Aßlschwang

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 15. Sitzung des Stadtrates 06.07.2021 ö 8.7
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8.8. Breitbandausbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 15. Sitzung des Stadtrates 06.07.2021 ö 8.8
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8.9. Sportplatz Möning

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 15. Sitzung des Stadtrates 06.07.2021 ö 8.9
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8.10. Tempo 30

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 15. Sitzung des Stadtrates 06.07.2021 ö 8.10
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8.11. Baustelle der Martini Schule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 15. Sitzung des Stadtrates 06.07.2021 ö 8.11
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9. Neubau einer Kindertagesstätte in Möning Genehmigung von Nachträgen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 15. Sitzung des Stadtrates 06.07.2021 ö beschließend 9

Beschluss

Beschlossen wurde, die Nachträge Trockenbauarbeiten, Malerarbeiten und Schlosserarbeiten wie beschrieben zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

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10. Parkplatz Allersberger Straße Genehmigung von Nachträgen der Fa. Bögl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 15. Sitzung des Stadtrates 06.07.2021 ö beschließend 10

Beschluss

Der Stadtrat stimmt den Nachträgen wie vorgestellt zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

Datenstand vom 31.10.2022 19:16 Uhr