Datum: 14.09.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mehrzweckraum der Martini-Schule
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Freystadt
Öffentliche Sitzung, 19:10 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
3 Bebauungsplan "Sulzkirchen - Mitte" Bericht von der Bürgerbeteiligung Bericht von der Behördenbeteiligung Satzungsbeschluss
2 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 03.08.2021
1 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 06.07.2021
7.6 Kindergarten Möning
7.5 Kiesenhofer Graben
7.4 Kinderbereich Naturbad
7.3 Aktion ,,Gelbes Band" an Obstbäumen
7.2 Minilandkreis
7.1 Renaturierung der Schwarzach
7 Verschiedenes
6 Ortssprecherwahlen und Bürgerversammlungen 2021
5 Antrag der Möninger Stadträte auf Einrichtung von Tempo-30-Zonen in Möning
4 Anschaffung von Raumluftreinigungsgeräten für die Schulen und Kindertagesstätten

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3. Bebauungsplan "Sulzkirchen - Mitte" Bericht von der Bürgerbeteiligung Bericht von der Behördenbeteiligung Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 17. Sitzung des Stadtrates 14.09.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt folgende Satzung:
Auf Grund der §§ 10 Abs. 1, 34 Abs. 4 Nr. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) i.d.F. vom 23.9.2004 (BGBl I S. 2414), zuletzt geändert durch Art. 6 des Gesetzes vom 29 Mai 2017 (BGBl. I S. 1299, 1302), i.V.m. Art. 23 der Gemeindeordnung (GO= für den Freistaat Bayern in der Fassung vom 22.08.1998 (GVBl. S. 796, BayRS 2020-1-1-I), zuletzt geändert durch Art. 17a Abs. 2 des Gesetzes vom 13. Dezember 2016 (GVBl. S. 335), hat der Stadtrat der Stadt Freystadt folgende Satzung beschlossen:
Bebauungsplan
„Sulzkirchen Mitte“

Grundstücke Flur-Nr. 70 (TF), 112/1, 184 (TF), 187, 188 (TF) der Gemarkung Sulzkirchen

mit Festsetzungen zur Grünordnung 
mit folgenden Bestandteilen:
  • Teil A: Planzeichnung mit Legende und Verfahrensvermerke
  • Teil B: Textliche Festsetzungen 
  • Teil C: Hinweise und Empfehlungen (textlich und zeichnerisch)
  • Teil D: Begründung mit Umweltbericht
  • Teil E: Untersuchungsbericht Luftreinhaltung

Satzungsbeschluss
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 14.09.2021 den Bebauungsplan „Sulzkirchen Mitte“ in der Fassung der Satzungsfertigung vom 06.07.2021 nach § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.
Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes beinhaltet: Allgemeines Wohngebiet (§ 4 BauNVO), Baugrenze (§ 23 Abs. 3 BauNVO), Öffentliche Verkehrsfläche, Straßenbegrenzungslinie, Verkehrsflächen besonderer Zweckbestimmung, Bindungen für Bepflanzungen und für die Erhaltung von Bäumen, Sträuchern und sonstigen Bepflanzungen (§ 9 Abs. 1 Nr. 25b BauGB), Grenze des räumlichen Geltungsbereiches (§ 9 Abs. 7 BauGB), Nutzungsartengrenze und festgesetzten Höhenbezugspunkt. 
Auszug Bebauungsplan

Lageplan 

Der Bebauungsplan tritt mit seiner ortsüblichen Bekanntmachung in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 4

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2. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 03.08.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 17. Sitzung des Stadtrates 14.09.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat erkennt die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 03.08.2021 als richtig und vollständig an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 06.07.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 17. Sitzung des Stadtrates 14.09.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Der Stadtrat erkennt die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 06.07.2021 als richtig und vollständig an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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7.6. Kindergarten Möning

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 17. Sitzung des Stadtrates 14.09.2021 ö 7.6
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7.5. Kiesenhofer Graben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 17. Sitzung des Stadtrates 14.09.2021 ö 7.5
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7.4. Kinderbereich Naturbad

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 17. Sitzung des Stadtrates 14.09.2021 ö 7.4
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7.3. Aktion ,,Gelbes Band" an Obstbäumen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 17. Sitzung des Stadtrates 14.09.2021 ö 7.3
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7.2. Minilandkreis

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 17. Sitzung des Stadtrates 14.09.2021 ö 7.2
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7.1. Renaturierung der Schwarzach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 17. Sitzung des Stadtrates 14.09.2021 ö 7.1
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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 17. Sitzung des Stadtrates 14.09.2021 ö 7
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6. Ortssprecherwahlen und Bürgerversammlungen 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 17. Sitzung des Stadtrates 14.09.2021 ö informativ 6
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5. Antrag der Möninger Stadträte auf Einrichtung von Tempo-30-Zonen in Möning

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 17. Sitzung des Stadtrates 14.09.2021 ö beschließend 5

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, dass das Tempo 30 auf den Ortsstraßen in Möning in der Bürgerversammlung besprochen wird. Wenn sich die Mehrheit der Bürger dafür ausspricht, wird das Tempo 30 auf den Ortsstraßen in Möning eingerichtet. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Anschaffung von Raumluftreinigungsgeräten für die Schulen und Kindertagesstätten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 17. Sitzung des Stadtrates 14.09.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, dass Herr Dorr sich mit der Grundschule Burggriesbach und den Kindergärten abstimmt und die Beschaffung der Lüftungsgeräte in eigener Zuständigkeit genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Datenstand vom 06.11.2021 16:42 Uhr