Datum: 12.10.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mehrzweckraum der Martini-Schule
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Freystadt


Öffentliche Sitzung, 19:05 Uhr bis 20:32 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Verpflichtung der gewählten Ortssprecher zur Verschwiegenheit
2 Bericht über die laufenden Maßnahmen und Projekte
3 Erlass von Einbeziehungssatzungen
3.1 Erlass einer Einbeziehungssatzung für das Grundstück Fl.Nr. 539 der Gemarkung Mörsdorf; Aufstellungsbeschluss
3.2 Erlass einer Einbeziehungssatzung "Frettenshofen Nord"; Aufstellungsbeschluss
3.3 Erlass einer Einbeziehungssatzung für die Grundstücke Fl.Nrn. 236/3, 236/4 und 236/5 der Gemarkung Mörsdorf; Aufstellungsbeschluss
4 Städtebauförderung Anmeldung Jahresprogramm 2021
5 Sanierung Marktplatz 47 und Neubau Rathaussaal; Bekanntgabe Ausschreibungsergebnisse Schreinerarbeiten Innentüren und Holzakustik
6 Einrichtung von Tempo-30-Zonen in der Großgemeinde Bericht über den aktuellen Stand
7 Antrag der CSU Fraktion auf Erlass einer Satzung zur Regelung von Wahlwerbung im öffentlichen Raum
8 Verschiedenes
8.1 Vorstellung der Gemeinwohlökonomie am 22.10.2021
8.2 Biberproblematik an der Schwarzach Bericht vom "runden Tisch"
8.3 Pumptrackbahn
8.4 Mulchen der Gräben
8.5 Sperrung der Parkplätze an den Markttagen
8.6 Kriegerdenkmal in Möning

Nichtöffentliche Sitzung

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1. Verpflichtung der gewählten Ortssprecher zur Verschwiegenheit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 18. Sitzung des Stadtrates 12.10.2021 ö 1
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2. Bericht über die laufenden Maßnahmen und Projekte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 18. Sitzung des Stadtrates 12.10.2021 ö 2
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3. Erlass von Einbeziehungssatzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 18. Sitzung des Stadtrates 12.10.2021 ö 3
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3.1. Erlass einer Einbeziehungssatzung für das Grundstück Fl.Nr. 539 der Gemarkung Mörsdorf; Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 18. Sitzung des Stadtrates 12.10.2021 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Freystadt beschließt, für das Grundstück Fl.Nr. 539 der Gemarkung Mörsdorf eine sog. Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 4 BauGB zu erlassen. Der Geltungsbereich ist im Lageplan ersichtlich. Die erforderliche Beteiligung nach §§ 3, 4 BauGB ist durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

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3.2. Erlass einer Einbeziehungssatzung "Frettenshofen Nord"; Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 18. Sitzung des Stadtrates 12.10.2021 ö beschließend 3.2

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Freystadt beschließt, für die Grundstücke Fl.Nrn. 438, 424/3 (TF) und 98 (TF) der Gemarkung Sondersfeld eine sog. Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 4 BauGB zu erlassen. Der Geltungsbereich ist im Lageplan ersichtlich. Die erforderliche Beteiligung nach §§ 3, 4 BauGB ist durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3.3. Erlass einer Einbeziehungssatzung für die Grundstücke Fl.Nrn. 236/3, 236/4 und 236/5 der Gemarkung Mörsdorf; Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 18. Sitzung des Stadtrates 12.10.2021 ö beschließend 3.3

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Freystadt beschließt, für die Grundstücke Fl.Nrn. 236/3, 236/4 und 236/5 der Gemarkung Mörsdorf eine sog. Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 4 BauGB zu erlassen. Der Geltungsbereich ist im Lageplan ersichtlich. Die erforderliche Beteiligung nach §§ 3, 4 BauGB ist durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Städtebauförderung Anmeldung Jahresprogramm 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 18. Sitzung des Stadtrates 12.10.2021 ö beschließend 4
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5. Sanierung Marktplatz 47 und Neubau Rathaussaal; Bekanntgabe Ausschreibungsergebnisse Schreinerarbeiten Innentüren und Holzakustik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 18. Sitzung des Stadtrates 12.10.2021 ö informativ 5
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6. Einrichtung von Tempo-30-Zonen in der Großgemeinde Bericht über den aktuellen Stand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 18. Sitzung des Stadtrates 12.10.2021 ö informativ 6
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7. Antrag der CSU Fraktion auf Erlass einer Satzung zur Regelung von Wahlwerbung im öffentlichen Raum

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 18. Sitzung des Stadtrates 12.10.2021 ö vorberatend 7

Beschluss

Dem Antrag der CSU-Fraktion wird stattgegeben. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Entwurf für eine „Satzung zur Regelung von Wahlwerbung im öffentlichen Raum“ zu erstellen und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.
Die Diskussion über den genauen Regelungsinhalt erfolgt im Zuge des Beschlussverfahrens für die Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 7

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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 18. Sitzung des Stadtrates 12.10.2021 ö 8
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8.1. Vorstellung der Gemeinwohlökonomie am 22.10.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 18. Sitzung des Stadtrates 12.10.2021 ö informativ 8.1
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8.2. Biberproblematik an der Schwarzach Bericht vom "runden Tisch"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 18. Sitzung des Stadtrates 12.10.2021 ö informativ 8.2
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8.3. Pumptrackbahn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 18. Sitzung des Stadtrates 12.10.2021 ö 8.3
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8.4. Mulchen der Gräben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 18. Sitzung des Stadtrates 12.10.2021 ö 8.4
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8.5. Sperrung der Parkplätze an den Markttagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 18. Sitzung des Stadtrates 12.10.2021 ö 8.5
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8.6. Kriegerdenkmal in Möning

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 18. Sitzung des Stadtrates 12.10.2021 ö 8.6
Datenstand vom 10.11.2021 19:06 Uhr