Datum: 07.12.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mehrzweckraum der Martini-Schule
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Freystadt
Öffentliche Sitzung, 19:07 Uhr bis 21:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
9.2 Stellungnahme des Kämmerers zu den Prüfungserinnerungen
9.1 Bekanntgabe des Prüfungsberichtes
9 Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2015 bis 2019
8.2 Abwasseranlage Möning
8.1 Abwasseranlage Forchheim
8 Bericht über die Gebührensituation der Abwasseranlagen und Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung
7 Heizkostenzuschüsse an die Kindertagesstätten und Kindergärten 2021
6 Zuwendungen an die Vereine für Investitionsmaßnahmen 2021
5.3 Zuwendungen für den Unterhalt der Sportplätze
5.2 Sporthallenbetriebskostenzuschuss
5.1.3 Sonstige Vereine
5.1.2 Schützenvereine
5.1.1 Sportvereine - Jugendmannschaftsbetreuungszuschuss
5.1 Anerkennung für die Jugendarbeit
5 Freiwillige Zuwendungen 2021 an die Vereine
4 Zuschüsse an die Büchereien im Gemeindegebiet
3 Freiwillige Zuwendungen an die Feuerwehren
2 Kommunales Energiemanagement der Großgemeinde Freystadt Bauftragung der Fa. zeitgeist engineering gmbh mit der ingenieurtechnischen Ausarbeitung
1 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 09.11.2021
12.5 Weihnachten
12.4 Informationen zur Corona-Tests und Impfterminen in Freystadt
12.3 Generalsanierung und Teilneubau Martini-Schule Freystadt Planung Müllunterstand
12.2 Sondernutzung von öffentlichen Flächen für gastronomische Zwecke Erlass des Nutzungsentgeltes für das Jahr 2021
12.1 Sitzungskalender 2022
12 Verschiedenes
11 Neubau eines Funktionsgebäudes am Naturbad Freystadt Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Schreinerarbeiten Fenster und Türen
10.2 Stellungnahme des Kämmerers
10.1 Bekanntgabe des Prüfungsberichtes
10 Josef Meyer Stiftung - Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2015 bis 2019

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9.2. Stellungnahme des Kämmerers zu den Prüfungserinnerungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 22. Sitzung des Stadtrates 07.12.2021 ö 9.2
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9.1. Bekanntgabe des Prüfungsberichtes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 22. Sitzung des Stadtrates 07.12.2021 ö beschließend 9.1
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9. Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2015 bis 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 22. Sitzung des Stadtrates 07.12.2021 ö informativ 9
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8.2. Abwasseranlage Möning

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 22. Sitzung des Stadtrates 07.12.2021 ö beschließend 8.2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt folgende Änderungssatzung:

Die Stadt Freystadt erlässt aufgrund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes folgende

Satzung

zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für die Entwässe­rungs­anlage in Möning vom 31.03.1988 in der derzeit gültigen Fassung:

§ 1 

§ 9 a Abs. 2 erhält folgende Fassung :

( 2 )  Die Grundgebühr beträgt bei der Verwendung von Wasserzählern mit Nenndurchfluß

bis   6 cbm/h                            60,00 €/Jahr
bis 10 cbm/h                            96,00 €/Jahr.


§  2

§ 10 Abs. 1 erhält folgende Fassung :

  1. Die Einleitungsgebühr wird nach Maßgabe der nachfolgenden Absätze nach der Menge der Abwässer berechnet, die der Entwässerungsanlage von den angeschlossenen Grund­stücken zu­geführt wird. Die Gebühr beträgt 1,44 € pro Kubikmeter Abwasser


§  3
Inkrafttreten
 
Diese Satzung tritt am 01. Januar 2022 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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8.1. Abwasseranlage Forchheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 22. Sitzung des Stadtrates 07.12.2021 ö beschließend 8.1

Beschluss

Die Stadt Freystadt erlässt aufgrund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes folgende
Satzung
zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für die Entwässerungsein­richtung für das Gebiet der Gemeindeteile Forchheim, Großberghausen und Kleinberghausen vom 08.11.1995 in der derzeit gültigen Fassung:
§ 1
§ 9 a Abs. 2 erhält folgende Fassung :
( 2 )
Die Grundgebühr beträgt bei der Verwendung von Wasserzählern der Nenngröße

bis     6 m³ / h
60,00 € / Jahr

bis   10 m³ / h
96,00 € / Jahr

über   10 m³ / h
156,00 € / Jahr
§ 2
§ 10 Abs. 1 erhält folgende Fassung:
( 1 )
Die Einleitungsgebühr wird nach Maßgabe der nachfolgenden Absätze nach der Menge der Abwässer berechnet, die der Entwässerungsanlage von den angeschlossenen Grund­stü­cken zu­geführt wird. Die Gebühr beträgt 2,01 € pro Kubikmeter Abwasser.
§  3
Diese Satzung tritt am 01.01.2022 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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8. Bericht über die Gebührensituation der Abwasseranlagen und Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 22. Sitzung des Stadtrates 07.12.2021 ö 8
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7. Heizkostenzuschüsse an die Kindertagesstätten und Kindergärten 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 22. Sitzung des Stadtrates 07.12.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Verteilung des Heizkostenzuschusses in der vorgestellten Form zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Zuwendungen an die Vereine für Investitionsmaßnahmen 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 22. Sitzung des Stadtrates 07.12.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Es wird beschlossen, die Vereine wie vorgeschlagen zu fördern. Dem Schützenverein Sondersfeld ist die Zuwendung für die Investitionsmaßnahmen in Höhe von 1606,11€ noch auszubezahlen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5.3. Zuwendungen für den Unterhalt der Sportplätze

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 22. Sitzung des Stadtrates 07.12.2021 ö 5.3

Beschluss

Die Zuschüsse werden an die Vereine in der angegebenen Höhe ausbezahlt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5.2. Sporthallenbetriebskostenzuschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 22. Sitzung des Stadtrates 07.12.2021 ö 5.2

Beschluss

Beschlossen wurde, den Sporthallen-Betriebskostenzuschuss wie vorgeschlagen zu gewähren. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5.1.3. Sonstige Vereine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 22. Sitzung des Stadtrates 07.12.2021 ö 5.1.3

Beschluss 1

Beschlossen wurde, den sonstigen Vereinen die genannten Beträge auszubezahlen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 2

Beschlossen wurde, künftig auch die kirchlichen Jugendgruppen mit jährlich 66 € zu fördern. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 7

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5.1.2. Schützenvereine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 22. Sitzung des Stadtrates 07.12.2021 ö 5.1.2

Beschluss

Beschlossen wurde, den Schützenvereinen die genannten Beträge auszubezahlen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5.1.1. Sportvereine - Jugendmannschaftsbetreuungszuschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 22. Sitzung des Stadtrates 07.12.2021 ö 5.1.1

Beschluss

Beschlossen wurde, den Sportvereinen die genannten Beträge auszuzah­len.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5.1. Anerkennung für die Jugendarbeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 22. Sitzung des Stadtrates 07.12.2021 ö 5.1
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5. Freiwillige Zuwendungen 2021 an die Vereine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 22. Sitzung des Stadtrates 07.12.2021 ö beschließend 5
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4. Zuschüsse an die Büchereien im Gemeindegebiet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 22. Sitzung des Stadtrates 07.12.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Freiwillige Zuwendungen an die Feuerwehren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 22. Sitzung des Stadtrates 07.12.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, den Feuerwehren und Gerätewarten die genannten Beträge zu überweisen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Kommunales Energiemanagement der Großgemeinde Freystadt Bauftragung der Fa. zeitgeist engineering gmbh mit der ingenieurtechnischen Ausarbeitung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 22. Sitzung des Stadtrates 07.12.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat beauftragt die Firma zeitgeist engineering gmbh mit der ingenieurtechnischen Ausarbeitung des Kommunalen Energiemanagement Freystadt lt. Angebot in Höhe von insgesamt 52.986,00 EUR.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 09.11.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 22. Sitzung des Stadtrates 07.12.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Der Stadtrat erkennt die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 09.11.2021 als richtig und vollständig an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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12.5. Weihnachten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 22. Sitzung des Stadtrates 07.12.2021 ö 12.5
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12.4. Informationen zur Corona-Tests und Impfterminen in Freystadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 22. Sitzung des Stadtrates 07.12.2021 ö 12.4
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12.3. Generalsanierung und Teilneubau Martini-Schule Freystadt Planung Müllunterstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 22. Sitzung des Stadtrates 07.12.2021 ö informativ 12.3
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12.2. Sondernutzung von öffentlichen Flächen für gastronomische Zwecke Erlass des Nutzungsentgeltes für das Jahr 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 22. Sitzung des Stadtrates 07.12.2021 ö beschließend 12.2

Beschluss

Beschlossen wird, die Sondernutzungsgebühren 2021 für gastronomische Zwecke, zur Warenpräsentation und für Werbeaufsteller zu erlassen. Sondernutzungsgebühren für Plakatierungen sind hierbei nicht inbegriffen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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12.1. Sitzungskalender 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 22. Sitzung des Stadtrates 07.12.2021 ö informativ 12.1
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12. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 22. Sitzung des Stadtrates 07.12.2021 ö 12
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11. Neubau eines Funktionsgebäudes am Naturbad Freystadt Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Schreinerarbeiten Fenster und Türen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 22. Sitzung des Stadtrates 07.12.2021 ö informativ 11

Beschluss

Beschlossen wurde, dass Gewerk mit einer Ausführungsfrist bis Ende Mai 2022 neu auszuschreiben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, dass Gewerk im Rahmen der Kostenberechnung zu vergeben. Sollte die Kostenberechnung überschritten werden, wird die Vergabe dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

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10.2. Stellungnahme des Kämmerers

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 22. Sitzung des Stadtrates 07.12.2021 ö 10.2
zum Seitenanfang

10.1. Bekanntgabe des Prüfungsberichtes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 22. Sitzung des Stadtrates 07.12.2021 ö 10.1
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10. Josef Meyer Stiftung - Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2015 bis 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 22. Sitzung des Stadtrates 07.12.2021 ö informativ 10
Datenstand vom 05.02.2022 13:12 Uhr