Datum: 16.03.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:59 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 22:17 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Fridolfinger See - Sachstandsbericht von Herrn Peter Niesslbeck und Vorschläge für weiteres Vorgehen
2	Kanalzustandsermittlung Fridolfing BA I - Bericht von Herrn Horst Eger über Bauablauf und Ergebnisse
3	Kommunaler Wohnungsbau - Vergabe des Gewerkes "Baumeisterarbeiten"
4	Kommunaler Wohnungsbau - Vergabe des Gewerkes "Elektroarbeiten"
5	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen, die keiner Geheimhaltung mehr bedürfen
6	Anträge, Anfragen, Bekanntmachungen

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1. Fridolfinger See - Sachstandsbericht von Herrn Peter Niesslbeck und Vorschläge für weiteres Vorgehen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	16.03.2017	ö		1

Sachverhalt

Eingangs berichtete Herr Scherner über die im Jahr 2016 erfolgte Bewuchskartierung. Anschließend wurde dem Gremium anhand von Unterwasserbildern die Entwicklung der Vegetation in den letzten Jahren vermittelt. Herr Niesslbeck erläuterte hierzu, dass sich erfreulicherweise das Laichkraut an den einzelnen Beobachtungspunkten zurückentwickelt und dafür der Tannenwedel sich ausgebreitet hat. Herr Niesslbeck blickte auch noch einmal kurz auf das Jahr 2015 zurück, als sich ohne Vorankündigung der Phosphatwert im See drastisch erhöhte. 

Am Ende seiner Ausführungen schlug Herr Niesslbeck vor, im Jahr 2017 folgende Maßnahmen für den See zu beauftragen:

1.         Weiterführung der Tauschkartierung

2.        Selektives Laichkraut-Mähen mit Tauchern, wenn dies aufgrund der Vegetationsentwicklung notwendig wird

3.        Grundwasserprobenentnahmen mit Personal von svi bioConsult

4.        Durchführung der entsprechenden Laboranalytik

5.        Phytoplanktonuntersuchung währen der Badesaison

6.        Abstimmungsarbeiten mit dem Fischereiverein

Für die o.g. Maßnahmen liegt der Gemeinde ein Angebot der Fa. bioConsult mit einer Bruttosumme von 9.171,33 € brutto vor. 

Weiter berichtete Herr Niesslbeck, dass er am Fridolfinger See ein Forschungsprojekt zusammen mit der TU und LMU München durchführen möchte, um eine mögliche Population von Süßwasserquallen festzustellen. Dieses Projekt wäre für die Gemeinde kostenfrei und würde dazu dienen, mehr über die Verbreitung dieser Quallen in den bayerischen und österreichischen Seen zu erfahren.

Im Anschluss an die Ausführungen von Herrn Niesslbeck bedankte sich Bürgermeister Schild bei den beiden Anwesenden für ihren engagierten und teilweise ehrenamtlichen Einsatz für den Fridolfinger See. Außerdem bedankte sich Bürgermeister Schild bei den Fischern und der Wasserwacht für die Mithilfe bei diesem seit dem Jahr 2010 andauernden Projekt und schlug vor, den von Herrn Niesslbeck vorgeschlagenen Maßnahmenkatalog im Jahr 2017 umzusetzen.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Kanalzustandsermittlung Fridolfing BA I - Bericht von Herrn Horst Eger über Bauablauf und Ergebnisse

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	16.03.2017	ö		2

Sachverhalt

Der Bericht umfasst die Befahrung der Hauptkanäle, die Dichtheitstests der Muffen in den Hauptkanälen sowie die Überprüfung der Schächte im Zuständigkeitsbereich der Gemeinde. Außerdem erfolgen Ausführungen zu Durchführung und Zeitverlauf, den durchgeführten Leistungen, den Ergebnissen im ersten Abschnitt sowie Überlegungen zum weiteren Vorgehen.

Der Bericht vom 04.03.2017 ist diesem Beschluss als Anlage beigefügt.

Im Anschluss an die Ausführungen von Herrn Eger fasste Bürgermeister Schild zusammen, dass sich der Kanal im BA I in einem relativ guten Zustand befindet. Als nächste Schritte stehen nun an, die vorhandenen Schadstellen zu ermitteln, entsprechende Sanierungsangebote einzuholen und die notwendigen Sanierungsarbeiten zu beauftragen. 

Des Weiteren wurde der Lageplan für den 2. Bauabschnitt dem Gemeinderat vorgestellt. Hier wären auch die entsprechenden Befahrungen durchzuführen. Die entsprechenden Sanierungsentscheidungen sind jedoch abhängig vom Umfang der Sanierungsarbeiten im 1. BA und den im Kanalhaushalt zur Verfügung stehenden Mittel.

Auf Nachfrage, wie die Hausbesitzer über mögliche Schäden informiert werden, erläuterte Bürgermeister Schild, dass nach Feststellung aller Schäden eine erneute Versammlung mit den Eigentümern stattfinden wird, in der man über die Möglichkeit eine Sammelauftrages zur Reduzierung der Kosten sprechen wird. 

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Kommunaler Wohnungsbau - Vergabe des Gewerkes "Baumeisterarbeiten"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	16.03.2017	ö	beschließend	3

Sachverhalt

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt noch zur Kenntnis, dass die Kostenschätzung für das Gewerk bei 1.041.289,66 € brutto lag und der Angebotspreis somit um 120.965,28 € (9,16 %) unter der Kostenschätzung liegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Kommunaler Wohnungsbau - Vergabe des Gewerkes "Elektroarbeiten"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	16.03.2017	ö		4

Sachverhalt

Das Angebot wurde durch das Planungsbüro sib Ingenieure, Traunreut, geprüft und gewertet. Das Angebot der Firma Schupfner, Fridolfing schließt mit einer Angebotsendsumme von 428.237,53 € brutto.

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt noch zur Kenntnis, dass die Kostenschätzung für das Gewerk bei 435.261,08 € brutto lag und der Angebotspreis somit um 7.023,55 € (1,61%) unter der Kostenschätzung liegt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen, die keiner Geheimhaltung mehr bedürfen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	16.03.2017	ö	informativ	5

Sachverhalt

1.        Namensvergabe der neu anzulegenden Erschließungsstraße im Baugebiet Bergfeld in Pietling

Der Gemeinderat hat beschlossen, den Beschluss vom 13.10.2016 dahingehend zu ändern, dass der neu anzulegenden Erschließungsstraße im Baugebiet Bergfeld in Pietling der Name „Am Bergfeld“ verliehen wird.

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6. Anträge, Anfragen, Bekanntmachungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	16.03.2017	ö		6

Sachverhalt