Datum: 25.10.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:12 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:13 Uhr bis 23:16 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.10.2018
2 Bayer. Breitbandförderprogramm Schule und Plankrankenhäuser – Vorstellung des Ergebnisses der beschränkten Ausschreibung zur Auswahl eines Netzbetreibers für den FTTB-Anschluss und Auftragsvergabe
3 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes "Ostmarkstraße Süd" - Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung und Satzungsbeschluss
3.1 Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben
3.2 Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben
3.3 Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben
3.4 Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben
4 Anträge, Anfragen, Bekanntmachungen
4.1 Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben
4.2 Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben
4.3 Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.10.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.10.2018 ö 1

Sachverhalt

Bürgermeister Schild teilte de m Gemeinderat mit, dass gem. § 31 Abs. 4 Geschäftsordnung i.V.m. Art. 54 Abs. 2 GO die Niederschrift vom 04.10.2018 durch den Gemeinderat zu genehmigen ist.

Beschluss

Nachdem keine Einwände vorgetragen wurden, wurde die Sitzungsniederschrift vom 04.10.2018 ohne Gegenstimme genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. Bayer. Breitbandförderprogramm Schule und Plankrankenhäuser – Vorstellung des Ergebnisses der beschränkten Ausschreibung zur Auswahl eines Netzbetreibers für den FTTB-Anschluss und Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.10.2018 ö 2

Sachverhalt

Eingangs teilte Bürgermeister Schild dem Gremium mit, dass in der letzten Sitzung beschlossen wurde, den Auftrag für die Glasfaseranbindung der Salzachklinik und der Grund- und Mittelschule erneut auszuschreiben.

Mit Unterstützung des beauftragten Planungsbüros wurde nunmehr ein einfaches Vergabeverfahren zur Glasfasererschließung von Schulen/Plankrankenhäusern durchgeführt.

Im Rahmen der Ausschreibung wurde ein Angebot abgegeben von
  • T-Systems International GmbH

Das Angebot wurde vom Planungsbüro geprüft und nach den definierten Kriterien der Ausschreibung bewertet.

Das Angebot erfüllt die Förder- und Ausschreibungsanforderungen. Das Ergebnis ist schriftlich in der Angebotsbewertung zusammengefasst.

Investitionskostenaufteilung
Einrichtung
Kostenbeitrag
Förderung
Eigenanteil
Grund- und Mittelschule
43.259,49 €
34 .607,59 €
8.651,90 €
Salzachkliniken
19.197,75 €
15.358,20 €
3.839,55 €

Die vorgesehene Auswahl des Netzbetreibers steht unter dem Vorbehalt der Bewilligung der staatlichen Förderung gemäß Breitbandrichtlinie.

Durch die Verwaltung wurde ergänzend noch mitgeteilt, dass die T-Systems für die Realisierung des Auftrages einen Zeitraum von 45 Wochen anstrebt.

Beschluss

Der Gemeinderat entscheidet sich für das Angebot der Firma T-Systems International GmbH zum Glasfaserausbau der Einrichtungen
  • Grund- und Mittelschule Salzachtal, Schulweg 6, 83413 Fridolfing
  • Salzachklinik, Krankenhausstr 1, 83413 Fridolfing
mit einem Gesamtdeckungsbeitrag in Höhe von 62.457,24 € (brutto).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3. Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes "Ostmarkstraße Süd" - Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.10.2018 ö 3

Sachverhalt

Der Bebauungsplanentwurf in der Fassung vom 18.07.2018 hat inkl. Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 07.09.2018 bis einschl. 08.10.2018 öffentlich ausgelegen. Auf die Auslegung wurde im Amtsblatt der Gemeinde Fridolfing Nr. 17/2018 vom 31.08.2018 hingewiesen. Parallel erfolgte die förmliche Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB.

Ergebnis der Behördenbeteiligung:
Keine Stellungnahmen bzw. Einwendungen haben abgegeben bzw. vorgebracht:
  • Landratsamt Traunstein – Untere Naturschutzbehörde
  • Landratsamt Traunstein – Untere Immissionsschutzbehörde
  • Landratsamt Traunstein – Wasserrecht
  • Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege
  • Achengruppe Kirchanschöring
  • Bayernwerk Netz GmbH
  • Deutsche Telekom

Folgende Stellungnahmen nimmt der Gemeinderat zur Kenntnis:

Beschluss

Aufgrund der vorangegangenen Einzelbeschlüsse sind keine Planänderungen erforderlich, die die Grundzüge der Planung berühren. Der Gemeinderat beschließt daher, den Bebauungsplan „Ostmarkstraße Süd“ als Satzung. Mit der Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses tritt der Bebauungsplan in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3.1. Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
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3.2. Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
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3.3. Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
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3.4. Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
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4. Anträge, Anfragen, Bekanntmachungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.10.2018 ö 4
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4.1. Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
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4.2. Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
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4.3. Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Datenstand vom 22.11.2018 15:15 Uhr