Datum: 15.11.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.10.2018
2 7. Änderung des Bebauungsplanes "Strohhof III"; Satzungsbeschluss
2.1 Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben
2.2 Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben
3 Änderung der Außenbereichssatzung "Fridolfing, Am Kloster"; Aufstellungsbeschluss
4 Antrag des Kath. Kreisbildungswerks Traunstein e.V. auf Förderung der Erwachsenenbildung für das Jahr 2018
5 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen, die keiner Geheimhaltung mehr bedürfen
6 Anträge, Anfragen, Bekanntmachungen
6.1 Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben
6.2 Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben
6.3 Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.10.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.11.2018 ö 1

Sachverhalt

Bürgermeister Schild teilte de m Gemeinderat mit, dass gem. § 31 Abs. 4 Geschäftsordnung i.V.m. Art. 54 Abs. 2 GO die Niederschrift vom 25.10.2018 durch den Gemeinderat zu genehmigen ist.

Beschluss

Nachdem keine Einwände vorgetragen wurden, wurde die Sitzungsniederschrift vom 25.10.2018 ohne Gegenstimme genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. 7. Änderung des Bebauungsplanes "Strohhof III"; Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.11.2018 ö 2

Sachverhalt

Der Bebauungsplanentwurf in der Fassung vom 14.08.2018 hat inkl. Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 01.09.2018 bis einschl. 01.10.2018 öffentlich ausgelegen. Auf die Auslegung wurde im Amtsblatt der Gemeinde Fridolfing Nr. 15/2018 vom 24.08.2018 hingewiesen. Parallel erfolgte die förmliche Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB.

Ergebnis der Behördenbeteiligung:
Keine Stellungnahmen bzw. Einwendungen haben abgegeben bzw. vorgebracht:
  • Landratsamt Traunstein – Beitragsrecht

Von Seiten der Öffentlichkeit gingen ebenfalls keine Stellungnahmen ein.

Folgende Stellungnahmen nimmt der Gemeinderat zur Kenntnis:

Beschluss

Aufgrund der vorangegangenen Einzelbeschlüsse sind keine Planänderungen erforderlich, die die Grundzüge der Planung berühren. Der Gemeinderat beschließt daher die 7. Änderung des Bebauungsplanes „Strohhof III“ als Satzung. Mit der Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses tritt der Bebauungsplan in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2.1. Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
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2.2. Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
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3. Änderung der Außenbereichssatzung "Fridolfing, Am Kloster"; Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.11.2018 ö 3

Sachverhalt

Die rechtskräftige Außenbereichssatzung „Fridolfing, Am Kloster“ enthält eine Wohneinheiten beschränkung. Demnach sind max. zwei Wohneinheiten je Wohngebäude zulässig.

Die Eigentümerin des Anwesens Am Kloster 9; Frau Maria Dufter, beantragt nun, weitere Wohnungen zuzulassen. In dem in Bau befindlichen Gebäude stünden weitere Wohnflächen im Erdgeschoss, Obergeschoss und Dachgeschoss zur Verfügung. Der Antrag ist dahingehend auszulegen, dass zusätzliche Wohneinheiten zugelassen werden sollen. Dies ist nur über eine Satzungsänderung möglich, weil Grundzüge der Planung berührt sind.

Aus Sicht der Verwaltung erscheint es grundsätzlich denkbar, die Wohneinheitenbeschränkung zu ändern. Auch ist zu berücksichtigen, dass bei einem Bestandsausbau möglicherweise ohnehin mehr als zwei Wohnungen zulässig gewesen wären. Aufgrund Lage und Struktur des Gebietes sollten aber als Obergrenze nicht mehr als vier Wohneinheiten je Wohngebäude festgelegt werden.

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt den Antrag zur Kenntnis und beschließt, das Verfahren für eine Satzungsänderung einzuleiten. Es sollen max. vier Wohneinheiten je Wohngebäude festgelegt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Antrag des Kath. Kreisbildungswerks Traunstein e.V. auf Förderung der Erwachsenenbildung für das Jahr 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.11.2018 ö 4

Sachverhalt

Der Gemeinderat nimmt eingangs das Schreiben und den Leistungsnachweis des Kath. Kreisbildungswerks Traunstein e.V. v om 29. Oktober 2018 zur Kenntnis und beschließt, für die Förderung der Erwachsenenbildung im Jahr 2018 einen unveränderten Zuschuss in Höhe von 18 Cent pro Einwohner, bei 4.316 Einwohner (Stichtag 31.12.2017) insgesamt somit 776,88 € zu gewähren.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen, die keiner Geheimhaltung mehr bedürfen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.11.2018 ö informativ 5

Sachverhalt

Gemeinderatssitzung vom 28.06.2018

1. Antrag des Vereins für Kultur und Heimatgeschichte auf Bezuschussung einer Gedenktafel für Herrn Dr. Blankenauer
Der Gemeinderat beschloss, sich mit einem Betrag von 1.400,00 € an den Kosten für die Gedenktafel zu beteiligen.

2. Umbau- und Sanierungsmaßnahmen in der Rupertihalle - Genehmigung der Angebote der Architektengemeinschaft Putzhammer und Meier, Planungsbüro Grassmann (HLS) und Büro Concon (Statik) für den Tausch der Heizungsanlage
Mit der Vergabe der Fachplanung technische Ausstattung, Wärmeversorgungsanlagen an das Ingenieurbüro Grassmann GmbH, Ainring/Mitterfelden zum Angebotspreis von 43.927,77 € brutto bestand von Seiten des Gemeinderates Einverständnis.
Mit der Vergabe der Planungsleistungen für das Pelletslager an die Architektengemeinschaft Putz-hammer/Meier, Freilassing zum Angebotspreis von 19.334,88 € brutto bestand ebenfalls Einverständnis.
Der Gemeinderat beschloss weiter, die Planungsleistungen für Statik und Tragwerksplanung an die Firma ConCon, Traunstein zum Angebotspreis von 3.476,33 € brutto zu vergeben.

3. Antrag der BRK Bereitschaft Fridolfing auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung von Digitalfunkgeräten und zur Renovierung der Schulungs- und Lagerräume
Der Gemeinderat stimmte der Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung der Funkgeräte in Höhe von 2.415,60 € brutto zu. Für die Unterhaltsmaßnahmen an den Räumlichkeiten wird bei Vorlage entsprechender Nachweise ein Zuschuss in Höhe von maximal 6.000,00 € gewährt.

4. Vorstellung der überarbeiteten Energieeinsparungsförderrichtlinie
Der Gemeinderat stimmte dem vorgelegten Entwurf der Energieeinsparungsförderrichtlinie zu. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Richtlinie auszufertigen und in der Gemeindezeitung und der Homepage bekannt zu geben.


Gemeinderatssitzung vom 05.07.2018

1. Salzachklinik Fridolfing – Strukturverbesserung; Aufhebung der Ausschreibung Baufeinreinigung
Der Gemeinderat nahm die Angebotswertung des Büros Zeller & Romstätter, Traunstein zur Kenntnis und beschloss, die Ausschreibung aufzuheben, da kein wirtschaftliches Angebot vorlag. Die Verwaltung wurde beauftragt, das Gewerk im Rahmen einer freihändigen Vergabe erneut auszuschreiben.


Gemeinderatssitzung vom 26.07.2018

1. Salzachklinik Fridolfing – Strukturverbesserung; Vergabe des Gewerkes Schließanlage
Der Gemeinderat nahm den Vergabevorschlag des Büros Schoberth & Poindecker, Bad Reichenhall, zur Kenntnis und beschloss, das Gewerk an die Firma Lindtner GmbH & Co. KG, Eggenfelden zum Angebotspreis von 23.656,01 € brutto zu vergeben.

2. Salzachklinik Fridolfing - Strukturverbesserung; Vergabe des Gewerks Außenanlagen
Der Gemeinderat nahm den Vergabevorschlag des Büros Zeller & Romstätter, Traunstein zur Kenntnis und beschloss, das Gewerk an die Firma Wolfgruber, Tittmoning zum Angebotspreis von 19.665,76 € brutto zu vergeben.

3. Salzachklinik Fridolfing - Strukturverbesserung; Vergabe des Gewerks Baufeinreinigung II
Der Gemeinderat nahm den Vergabevorschlag des Büros Zeller & Romstätter, Traunstein zur Kenntnis und beschloss, das Gewerk an die Firma Sol Clean, Hohenbrunn zum Angebotspreis von 6.957,67 € brutto zu vergeben.

4. Bauhofverlagerung; Vergabe des Gewerks Tankanlage
Der Gemeinderat nahm den Vergabevorschlag des Büros Aiblinger & Aiblinger, Traunstein zur Kenntnis und beschloss, das Gewerk an die Firma Führer & Weingartner GmbH, Peißenberg zum Angebotspreis von 30.923,10 € brutto zu vergeben.

5. Kommunaler Wohnungsbau Pietling - Vergabe des Gewerkes Estricharbeiten
Der Gemeinderat nahm den Vergabevorschlag der plg Strasser GmbH, Traunstein zur Kenntnis und beschloss, das Gewerk an die Firma Chiemgau Estrich GmbH, Feichten zum Angebotspreis von 36.772,43 € zu vergeben

6. Kommunaler Wohnungsbau Pietling - Vergabe des Gewerkes Fliesenarbeiten
Der Gemeinderat nahm den Vergabevorschlag der plg Strasser GmbH, Traunstein zur Kenntnis und beschloss, das Gewerk an die Firma Steinmaßl, Fridolfing zum Angebotspreis von 28.250,60 € zu vergeben.

7. Kommunaler Wohnungsbau Pietling - Vergabe des Gewerkes Rollläden
Der Gemeinderat nahm den Vergabevorschlag der plg Strasser GmbH, Traunstein zur Kenntnis und beschloss, das Gewerk an die Firma Marcus Stieber, Fridolfing zum Angebotspreis von 4.182,85 € zu vergeben.

8. Kommunaler Wohnungsbau Pietling - Vergabe des Gewerkes Malerarbeiten
Der Gemeinderat nahm den Vergabevorschlag der plg Strasser GmbH, Traunstein zur Kenntnis und beschloss, das Gewerk an die Firma Kiermaier, Fridolfing  zum Angebotspreis von 27.858,32 € zu vergeben.

9. Kommunaler Wohnungsbau Pietling - Vergabe des Gewerkes Innentüren
Der Gemeinderat nahm den Vergabevorschlag der plg Strasser GmbH, Traunstein zur Kenntnis und beschloss, das Gewerk an die Firma Messner, Fridolfing  zum Angebotspreis von 21.765,22 € zu vergeben.

10. Kommunaler Wohnungsbau Pietling - Nachträgliche Vergabe des Gewerkes Putzarbeiten
Der Gemeinderat stimmte der Auftragsvergabe an die Fa. Maschinenputz Kaiser GmbH zum Angebotspreis von 61.123,79 € brutto nachträglich zu.

11. Projekt "Erweiterung der Sportanlagen" des TSV Fridolfing - Bereitstellung von Ausgleichsflächen
Mit der Bereitstellung des erforderlichen Ausgleichs für die Sportanlagen im Bereich der gemeindlichen Ausgleichsfläche in Klebham auf dem Grundstück FlNr. 4432 der Gemarkung Fridolfing in der Größenordnung von 2.234 m² bestand von Seiten des Gemeinderates Einverständnis.

12. Versicherungswesen - Angebot zum Abschluss einer Elementarschadenversicherung für die gemeindlichen Liegenschaften
Der Gemeinderat hat beschlossen, eine Elementarversicherung für alle gemeindlichen Liegenschaften bei der Bayer. Versicherungskammer abzuschließen. Die Selbstbeteiligung pro Objekt soll sich auf 2.500,00 € belaufen.

13. Kommunaler Wohnungsbau Fridolfing - Abschluss eines Hausmeistervertrages mit der Fa. Erwin Zeif Hausmeisterservice
Der Gemeinderat war mit dem Abschluss eines Hausmeistervertrages mit der Fa. Erwin Zeif Hausmeisterservice für die Objekte Am Pflanzgarten 43 und 43 a einverstanden.

Gemeinderatssitzung vom 13.09.2018

1. Bauhofverlagerung - Abfuhr des entsorgungspflichtigen Bodenaushubs  Sozialgebäude mit Werkstätten; nachträgliche Genehmigung der Vergabe
Der Gemeinderat nahm das Nachtragsangebot der Firma Di-Qual vom 03.08.2018 mit einer Angebotssumme von 71.876,00 € zur Kenntnis und beschloss, die am 08.08.2018 erfolgte Beauftragung nachträglich zu genehmigen.

2. Bauhofverlagerung - Vergabe des Gewerkes Stahlbauarbeiten
Der Gemeinderat nahm den Vergabevorschlag des Büro Aiblinger, Traunstein zur Kenntnis und beschloss, das Gewerk zum Angebotspreis von 25.043,55 € brutto an die Firma Majerus, Tacherting zu vergeben.

3. Bauhofverlagerung - Vergabe des Gewerkes Schlosserarbeiten
Der Gemeinderat nahm den Vergabevorschlag des Architekturbüros Aiblinger, Traunstein zur Kenntnis und beschloss das Gewerk zum Angebotspreis von 26.056,12 € brutto an die Firma Otter, Fridolfing zu vergeben.

4. Bauhofverlagerung - Vergabe des Gewerkes Fliesenarbeiten
Der Gemeinderat nahm den Vergabevorschlag des Büro Aiblinger zur Kenntnis und beschloss, das Gewerk zum Angebotspreis von 16.924,72 € brutto an die Firma Steinmassl, Fridolfing zu vergeben.

5. Bauhofverlagerung - Vergabe des Gewerkes Trockenbau
Der Gemeinderat nahm den Vergabevorschlag des Büro Aiblinger, Traunstein zur Kenntnis und beschloss, das Gewerk an die Firma Akustikbau Heinrich Sick, Frasdorf zum Angebotspreis von 6.989,35 € brutto zu vergeben.

6. Bauhofverlagerung - Vergabe des Gewerkes Estricharbeiten
Der Gemeinderat nahm den Vergabevorschlag des Büro Aiblinger, Traunstein zur Kenntnis und beschloss, das Gewerk zum Angebotspreis von 9.151,70 € brutto an die Firma German Estrich, Trostberg zu vergeben.

7. Bauhofverlagerung - Vergabe des Gewerkes Schreinerarbeiten/Fenster
Der Gemeinderat nahm den Vergabevorschlag des Büro Aiblinger, Traunstein zur Kenntnis und beschloss, das Gewerk an die Firma Schreinerei Dandl, Fridolfing zum Angebotspreis von 16.073,33 € brutto zu vergeben.

8. Bauhofverlagerung - Vergabe des Gewerkes Gerüstbau
Der Gemeinderat nahm den Vergabevorschlag des Büro Aiblinger zur Kenntnis und beschloss, die Ausschreibung wegen Unwirtschaftlichkeit aufzuheben. Die Verwaltung wurde beauftragt, das Gewerk erneut auszuschreiben.

9. Salzachklinik Fridolfing - Strukturverbesserung; Vergabe des Gewerks Schlosserarbeiten Vordach
Der Gemeinderat nahm den Vergabevorschlag des Büros Zeller & Romstätter, Traunstein zur Kenntnis und beschloss, das Gewerk an die Firma Otter, Fridolfing zum Angebotspreis von 15.310,66 € zu vergeben.

10. Salzachklinik Fridolfing - BA VII; Beauftragung Planungsleistungen Objektplanung
Die Planungsleistungen für das Projekt Salzachklinik BA VII für die Objektplanung mit den Leistungsphasen 1 – 9 wurden stufenweise an das Architekturbüro Zeller & Romstätter zum Angebotspreis von ca. 130.000,00 € brutto (ursprüngliches Honorar vermindert um 10%-Punkte beim Umbauzuschlag) vergeben.  

11. Salzachklinik Fridolfing - BA VII; Beauftragung Planungsleistungen ELT + FÖ
Die Planungsleistungen für das Projekt Salzachklinik BA VII für die ELT + FÖ mit den Leistungsphasen 2 und 3 sowie 5 – 9 wurden stufenweise an das Ingenieurbüro Schoberth & Poindecker zum Angebotspreis von voraussichtlich 83.544,17 € brutto vergeben.

12. Salzachklinik Fridolfing - BA VII; Beauftragung Planungsleistungen HLS
Die Planungsleistungen für das Projekt Salzachklinik BA VII für HLS mit den Leistungsphasen 2 und 3 sowie 5 – 9 wurden stufenweise an das Ingenieurbüro Schoberth & Poindecker zum Angebotspreis von voraussichtlich 37.091,37 € brutto vergeben.

13. Rupertihalle, Vorabmaßnahme Heizungssanierung - Nachträgliche Genehmigung der Vergabe der Baumeisterarbeiten
Der Gemeinderat nahm den Vergabevorschlag des Architekturbüros Putzhammer, Freilassing zur Kenntnis und beschloss das Gewerk an die Firma Ludwig Aicher Bau GmbH, Fridolfing zum Angebotspreis von 44.367,25 € brutto zu vergeben.

14. Rupertihalle, Vorabmaßnahme Heizungssanierung - Nachträgliche Genehmigung der Vergabe der Heizungserneuerung
Der Gemeinderat nahm den Vergabevorschlag des IB Grassmann, Freilassing zur Kenntnis und genehmigte die Vergabe des Gewerkes an die Firma Aigner, Fridolfing zum Angebotspreis von 188.165,57 € brutto (194.543,97 inkl. Wartung).

15. Rupertihalle, Vorabmaßnahme Heizungssanierung: Nachträgliche Genehmigung der Vergabe des Gewerkes Bestandsvermessung
Der Gemeinderat nahm das Angebot der Firma Ing Geovision GmbH, Traunreut zur Kenntnis und genehmigte die Vergabe zum Angebotspreis von 8.984,50 € brutto nachträglich.

16. Einstellung eines technischen Mitarbeiters im Bauamt der Gemeindeverwaltung
Der Gemeinderat beschloss, Herrn Sebastian Pertl als technischen Mitarbeiter im Bauamt zum 01.10.2018 einzustellen.

17. EDV - Abschluss von Serviceunterstützungsverträgen für alle Bereiche der Verwaltung
Der Gemeinderat stimmte dem Abschluss von Serviceunterstützungsverträgen für die Bereiche Rathaus, Salzachklinik, Bauhof, Jugendtreff, Gemeindekindergarten, Verkehrsbüro mit der Fa. EDV Jacob, Fridolfing zu.


Gemeinderatssitzung vom 04.10.2018

1. Bauhofverlagerung - Vergabe des Gewerkes Metallbau - Eingangstürelement
Der Gemeinderat nahm den Vergabevorschlag des Büro Aiblinger, Traunstein zur Kenntnis und beschloss, das Gewerk zum Angebotspreis von 5.586,10 € brutto an die Firma Salzmann GmbH zu vergeben.

2. Bauhofverlagerung - Vergabe des Gewerkes Innentüren
Der Gemeinderat nahm den Vergabevorschlag des Büro Aiblinger, Traunstein zur Kenntnis und beschloss, das Gewerk zum Angebotspreis von 15.567,82 € brutto an die Firma Rettenbacher & Förg zu vergeben.

3. Bauhofverlagerung - Vergabe des Gewerkes Malerarbeiten
Der Gemeinderat nahm den Vergabevorschlag des Büro Aiblinger, Traunstein zur Kenntnis und beschloss, das Gewerk zum Angebotspreis von 9.310,20 € brutto an die Firma Kiermaier zu vergeben.

4. Bauhofverlagerung - Vergabe des Gewerkes Außenanlagen
Der Gemeinderat nahm den Vergabevorschlag des Büro Aiblinger, Traunstein zur Kenntnis und beschloss, das Gewerk zum Angebotspreis von 131.639,87 € brutto an die Firma Swietelsky zu vergeben.

5. Einstellung eines Vorarbeiters für den gemeindlichen Bauhof
Der Gemeinderat empfahl dem 1. Bürgermeister, Herrn Tobias Maier ab 01.12.2018 als Vorarbeiter im Bauhof einzustellen.

6. Einstellung eines Mitarbeiters für den gemeindlichen Bauhof
Der Gemeinderat empfahl dem 1. Bürgermeister, Herrn Alfons Helminger ab 01.12.2018 als Mitarbeiter im Bauhof einzustellen.

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6. Anträge, Anfragen, Bekanntmachungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.11.2018 ö 6
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6.1. Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
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6.2. Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
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6.3. Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Datenstand vom 12.12.2018 10:26 Uhr