Datum: 20.12.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:46 Uhr bis 19:10 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 06.12.2018
2	Kanalsanierung BA I; Festlegung der Sanierungsvariante
3	Spenden - Bekanntgabe der eingenommenen Spenden für das Jahr 2017 und 2018
4	Anträge, Anfragen, Bekanntmachungen

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 06.12.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	20.12.2018	ö		1

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. Kanalsanierung BA I; Festlegung der Sanierungsvariante

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	20.12.2018	ö		2

Sachverhalt

Nach den erfolgten Kanaluntersuchungen im BA I steht nunmehr die notwendige Kanalsanierung an. Aufgrund der Auswertung der Ergebnisse durch den Klärmeister Eger ist festzustellen, dass grundsätzlich zwei Sanierungsmöglichkeiten bestehen:

Sanierung Hauptkanal mittels Inliner; hier sind Kosten von ca. 350.000 € zu erwarten;
Sanierung Hauptkanal mittels Muffenspachtelung; Kostenpunkt ca. 235.000 €
Sanierung aller schadhaften Anschlussleitungen mittels Inliner oder Kurzliner; hier wären Kosten von ca. 200.000 € zu erwarten;
Sanierung der meisten Anschlussleitungen mittels Inliner oder Kurzliner; Sanierung nur von größeren Schäden; Kostenpunkt ca. 150.000 €

Grundsätzlich ist bei Variante I (Inlinerlösung) mit einer deutlich höheren Förderung durch den Freistaat Bayern zu rechnen. Übersicht:

Kosten	Inliner	Muffensanierung
Hauptkanal	350.000 €	235.000 €
Anschlusskanal	200.000 €	150.000 €
Zuschuss HK	-100.000 €	-20.000 €
Zuschuss AK	-18.000 €	-7.000 €
gesamt	432.000 €	358.000 €

Im BA I wurden im Einvernehmen mit den Grundstückseigentümern auch die privaten Anschlussleitungen (bis auf wenige Ausnahmen) mituntersucht. Auch diese Anschlussleitungen sind teilweise zu sanieren. Es wird angestrebt, ähnlich wie bei den Untersuchungen auch die notwendigen Sanierungen im Einvernehmen (und auf Kosten der) Eigentümer auszuschreiben, zu vergeben und durchzuführen.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3. Spenden - Bekanntgabe der eingenommenen Spenden für das Jahr 2017 und 2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	20.12.2018	ö		3

Sachverhalt

In diese Auflistung müssen auch die Spenden des Schulfördervereins und des Fördervereins Salzachklinik mit einbezogen werden, da durch die Zuwendungen durch die Fördervereine an die Salzachklinik, bzw. Schule die Gemeinde einen Vorteil dadurch erlangen könnte, dass sie sich notwendige Aufwendungen für diese Einrichtungen erspare.

Die für das gesamte Jahr 2017 und das laufende Jahr bis 30.09.2018 in der Gemeinde, der Bürgerhilfsstelle, dem Förderverein Salzachklinik und dem Schulförderverein eingegangen Spenden mit Verwendungszweck wurden dem Gemeinderat als Tischvorlage vorgelegt und vollinhaltlich bekannt gegeben.

Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen des 1. Bürgermeisters ohne Einwände zur Kenntnis.

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4. Anträge, Anfragen, Bekanntmachungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	20.12.2018	ö		4

Sachverhalt

Er stellte fest, dass im vergangenen Jahr wieder eine Vielzahl von Projekten, wie z.B.

die 24 Mietwohnungen am Pflanzgarten (KoWo)
die 27 Eigentums- und Mietwohnungen am Pflanzgarten (GeWo)
sowie die 4 Mietwohnungen in der Hauptstraße Pietling (KoWo)
das Baugebiet Am Bergfeld Pietling mit 20 Parzellen
Erwerb Grundstück Rupertihalle und Parkplatz
Bauhofneubau Am Mühlfeld
Gemeindewiese
Umbau Salzachklinik
Breitbandausbau

seine Arbeit und die Arbeit in der Verwaltung prägten.

Am Ende streifte Bürgermeister Schild noch die laufenden sozialen Projekte und bedankte sich bei allen Bürgerinnen und Bürgern sowie den Beauftragten, die sich hierbei einbringen.

Für das Jahr 2019 sieht Bürgermeister Schild die Schwerpunkte beim Projekt Gemeindewiese, der energetischen Sanierung der Rupertihalle sowie dem Ausbau der Krippen- und Gruppenplätze beim Kindergarten. Weiter wird er das Thema CO²-Reduzierung in der Gemeinde als Thema der nächsten Gemeinderatsklausur mit aufnehmen.

Bürgermeister Schild bedankte sich bei allen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten für das gute Miteinander im Jahr 2018. Besonderer Dank galt auch seinen beiden Stellvertretern, 2. Bürgermeister Egon Kraus und 3. Bürgermeisterin Monika Fuchs sowie den Fraktionsvorsitzenden für die Unterstützung seiner Arbeit.

Abschließend bedankte sich Bürgermeister Schild bei allen Mitarbeitern der Gemeinde für die Unterstützung und Mithilfe bei der Erledigung der vielfältigen gemeindlichen Arbeiten.

Im Anschluss an die Ausführungen des 1. Bürgermeisters lies der 2. Bürgermeister, Herr Egon Kraus, das abgelaufene Jahr 2018 noch einmal Revue passieren und stellte dabei fest, welch enorme Aufgaben durch den Bürgermeister und die Verwaltung erledigt wurden. Er bemerkte, dass die Gemeinde viele Projekte bereits umgesetzt hat, bei denen sich andere Gemeinden erst Gedanken zur Umsetzung machen. Am Ende seiner Ausführungen dankte 2. Bürgermeister Kraus dem ersten Bürgermeister dafür, dass er im Rahmen seiner Arbeit oft das Privatleben hintenanstellt und wünschte ihm Kraft und Gesundheit für das neue Jahr 2019.