Datum: 27.07.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:04 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:04 Uhr bis 21:23 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Aufnahme zusätzlicher TOP in die Tagesordnung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 13.07.2023
3 Bauleitplanung; Änderung des Bebauungsplanes Kaltenbrunn II im Bereich des Grundstückes FlNr. 1119 der Gemarkung Pietling, Kaltenbrunn 15; Aufstellungsbeschluss
4 Anträge, Anfragen, Bekanntmachungen

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1. Aufnahme zusätzlicher TOP in die Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 27.07.2023 ö 1

Sachverhalt

Der Gemeinderat ist damit einverstanden, dass der als Tischvorlage ausgelegte zusätzliche Tagesordnungspunkt im nichtöffentlichen Teil mit aufgenommen wird.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 13.07.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 27.07.2023 ö 2

Sachverhalt

Bürgermeister Schild teilt dem Gemeinderat mit, dass gem. § 31 Abs. 4 Geschäftsordnung i.V.m. Art. 54 Abs. 2 GO die Niederschrift vom 13.07.2023 zu genehmigen ist.

Beschluss

Nachdem keine Einwände vorgetragen wurden, wurde die Sitzungsniederschrift vom 13.07.2023 ohne Gegenstimme genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3. Bauleitplanung; Änderung des Bebauungsplanes Kaltenbrunn II im Bereich des Grundstückes FlNr. 1119 der Gemarkung Pietling, Kaltenbrunn 15; Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 27.07.2023 ö 3

Sachverhalt

Zu diesem TOP sind im Vorfeld zwei Stellungnahmen bzw. Anträge der Fraktionen FW und Grüne eingegangen. Auf den Inhalt der Schreiben, der den Mitgliedern des GR vollinhaltlich bekannt ist, wird Bezug genommen.

Der Vorschlag im Antrag der FW, die Höhenentwicklungen des geplanten Gebäudes (Hochregallager) am Standort in Kaltenbrunn in geeigneter Weise durch den Eigentümer simulieren zu lassen, bevor eine Entscheidung zur Änderung des Bebauungsplanes gemäß dem vorgelegten Antrag getroffen wird, wird durch den 1. Bürgermeister aufgegriffen. Demnach sollten die Wandhöhen an den Eckpunkten/Traufpunkten bzw. im Bereich der Firste vor Ort durch geeignete Simulation aufgezeigt werden. 
Das Vorgehen sei mit der Antragstellerin kurz besprochen worden. 
Eine Beschlussfassung über den vorgelegten Antrag soll dann erst nach einer Ortsbesichtigung durch den GR erfolgen.

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis und ist mit dem vorgeschlagenen Vorgehen einverstanden. Die Antragstellerin ist aufzufordern, die beschriebene Simulation für eine abgestimmte Ortsbesichtigung durch den GR vorzubereiten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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4. Anträge, Anfragen, Bekanntmachungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 27.07.2023 ö 4

Sachverhalt

- Kein Anfall –

Datenstand vom 13.10.2023 11:02 Uhr