Datum: 14.03.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:48 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:49 Uhr bis 23:00 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21.02.2019
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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14.03.2019
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ö
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1 |
Sachverhalt
Bürgermeister Schild teilte de
m Gemeinderat mit, dass gem. § 31 Abs. 4 Geschäftsordnung i.V.m. Art. 54 Abs. 2 GO die Niederschrift vom 21.02.2019 durch den Gemeinderat zu genehmigen ist.
Beschluss
Nachdem keine Einwände vorgetragen wurden, wurde die Sitzungsniederschrift vom 21
.02.2019 ohne Gegenstimme genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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2. Neubau Salzachklinik - Vorstellung des Entwurfes von Herrn Wigand für die künstlerische Gestaltung des Vorplatzes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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14.03.2019
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ö
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Sachverhalt
Einleitend teilte Bürgermeister Schild dem Gremium mit, dass man sich im Gemeinderat dafür ausgesprochen hat, ein Budget für Kunst am Bau beim Neubau an der Salzachklinik zur Verfügung zu stellen. Mit den Bildern der Künstlerin Gudrun Reubel im Erdgeschoss des Neubaus wurde bereits der erste Schritt übernommen, mit einer Skulptur im Vorbereich soll nun der nächste Schritt gemacht werden.
Weiter berichtete Bürgermeister Schild, dass 2. Bgm. Kraus, 3. Bgm. Fuchs und Gemeinderätin Valerius bereits Vorgespräche mit Herrn Wigand zum geplanten Kunstwerk geführt haben.
Anschließend wurde Herrn Wigand Gelegenheit gegeben, seine Skizze und das Modell für die künstlerische Gestaltung des Vorplatzes beim Neubau vorzustellen.
Herrn Wigand erklärte hierzu, dass er nach den Vorgesprächen zu dem Entschluss gekommen ist, ein spezielles Kunstwerk für den Platz beim Rondell vor dem neuen Eingang anzufertigen. Der Künstler führte weiter aus, dass er gerne benutzbare Kunst schafft, wie in unserem Fall das auf der Bank sitzende Mädchen mit der Puppe in der Hand, neben der noch Platz für den Besucher zum Sitzen wäre. Die Figur sollte aus Gelbbronze gegossen werden und annähernd lebensgroß sein. Herr Wigand könnte sich auch noch vorstellen, eine zweite Bank mit einer weiteren Figur, wie z.B. einem Teddybären herzustellen, um ein ansprechendes Ensemble zu gestalten.
Auf Nachfrage von Bürgermeister Schild, welches Material für die Bänke vorgesehen wäre, erklärte Wigand, dass man hier einen kostengünstigen Sichtbeton verwenden könne. Auf weitere Nachfrage erklärte er, dass die Bronzefigur zuerst in Wachs modelliert wird und danach im Wachsausschmelzverfahren hergestellt.
Zu den voraussichtlichen Kosten führte Herr Wigand aus, dass er für beide Figuren einen Fixkostenpreis von insgesamt 16.000,00 € veranschlagt. Hierzu kommen noch die Kosten für die Sichtbetonblöcke und die Bankauflagen hinzu, die bauseits gestellt werden müssten. Bezüglich der genauen Platzierung der beiden Bänke schlug Herr Wigand vor, entsprechende Pappmodelle in Originalgröße anzufertigen.
Hinsichtlich der Zeitschiene teilte Herr Wigand mit, dass er ca. 3 Monate für die Gestaltung und den Guss der Figur benötigen wird und ca. Mitte Juni 2019 mit der Aufstellung gerechnet werden könnte.
Beschluss 1
Nach einer kurzen Diskussion beschloss der Gemeinderat, zwei Bänke mit jeweils einer Bronzefigur zum Fixkostenpreis von 16.000,00 € brutto bei Herrn Wigand anzuschaffen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1
Beschluss 2
Der Gemeinderat beschließt, neben der Erstfigur (Sitzendes Mädchen mit der Puppe in der Hand) als Zweitfigur einen Teddybären in Auftrag zu geben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 7
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3. Ausbau Krankenhausstraße, südlicher Teil - Genehmigung des Ausbaustandards und der geschätzten Kosten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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14.03.2019
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ö
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3 |
Sachverhalt
Zu diesem Tagesordnungspunkt ist Herr Herzschuh vom Büro Europplan Ing. erschienen.
Nachdem 2018 der nördliche Teil der Krankenhausstraße bis auf Höhe des Schwalbenweges ausgebaut wurde, soll nun auch der südliche Teil erneuert werden. Hier ist der Asphalt an mehreren Stellen brüchig, die Betoneinfassungen sind zum Teil ebenfalls bereits gebrochen. Des Weiteren soll durch die Sanierung auch eine Verkehrsberuhigung erreicht werden. Es liegt ein Sanierungskonzept des Büro Europplan Ingenieure, Bad Endorf vor.
Die Straße soll demnach von der Einmündung des Meisenwegs bis auf Höhe der Kreuzung Schwalbenweg saniert werden, der westliche Gehweg soll zurückgebaut werden, der östliche auf eine Breite von 1,70 Meter gepflastert und mittels Granitzweizeiler mit „Homburger Kante“ eingefasst werden. Im Bereich des Krankenhauses sind 8 zusätzliche, parallel liegende Parkplätze vorgesehen. Die bereits bestehenden Parkplätze sollen ausgebaut und mittels Rasengittersteinen wiederhergestellt werden.
Die vorgesehene Straßenbreite soll 5,50 Meter nicht unterschreiten, da diese auch als An- und Abfahrtsweg der Rettungsfahrzeuge dient. Im Bereich der vorgesehenen Parkplätze wird diese bis zu 8,00 Meter betragen. Aufgrund der Höhenlage soll der bestehende Asphalt komplett ausgebaut werden, die neue Fahrbahn wird mit einer 10 cm dicken Asphalttragschicht und einer 4 cm Deckschicht hergestellt.
Die Oberflächenentwässerung wird über zwei Sedimentationsanlagen erfolgen, um den bestehenden Mischwasserkanal zu entlasten. Dazu sollen im gesamten Straßenverlauf 12 Sinkkästen neu gesetzt werden, deren Oberflächenwasser in entsprechende Absetzschächte geleitet wird. Das so vorgereinigte Wasser wird anschließend über eine Rohrrigole zur Versickerung gebracht.
Die Gesamtkosten der Maßnahme werden vom Büro Europplan mit 356.000,00 € brutto geschätzt.
Des Weiteren ist geplant, das südliche Anschlussstück der Krankenhausstraße bis zur Törringstraße ebenfalls auszubauen. Die vorläufigen Kosten hierfür betragen nach Auskunft von Herrn Herzschuh ca. 62.000,00 € bis 65.000,00 € brutto.
Beschluss 1
Der Gemeinderat nimmt die Planung der Europplan Ingenieure GmbH zur Kenntnis und beschließt, die Maßnahme wie vorgeschlagen umzusetzen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
Beschluss 2
Der Gemeinderat nimmt die Kostenberechnung des Büro Europplan Ingenieure GmbH zur Kenntnis und genehmigt die für das Vorhaben veranschlagten Kosten von 356.000,00 € brutto.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
Beschluss 3
Der Gemeinderat stimmt der vorgestellten Planung und Kostenberechnung der Europplan Ingenieure GmbH zum Ausbau des südlichen Anschlussstückes der Krankenhausstraße bis zur Törringstraße zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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4. Betriebsausflug 2019 - Beschluss über die Durchführung und Festlegung des Fahrtzieles
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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14.03.2019
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ö
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4 |
Sachverhalt
1. Durchführung eines Betriebsausfluges
Von Seiten der Verwaltung wird vorgeschlagen, auch in diesem Jahr wieder einen 1-tägigen und einen 2-tägigen Betriebsausflug durchzuführen und dass hierfür wie in der Vergangenheit ein Betrag von 60,00 € pro Beschäftigten bereitgestellt wird. Als Arbeitszeit wird hierfür wie bisher 1/5 der wöchentlichen Arbeitszeit angerechnet.
2. Fahrtziel – 2-tägiger Ausflug
Dem Gemeinderat wurde mit der Ladung eine Vorschlagsliste für den zweitägigen Betriebsausflug übersandt. Der Ausflug findet wie üblich an einem Freitag und Samstag statt. Als Termin für den 2-tägigen Betriebsausflug wird der 05./06.07.2019 vorgeschlagen.
3. Fahrtziel - 1-tägiger Ausflug
Dem Gemeinderat wurde mit der Ladung eine Vorschlagsliste für den eintägigen Betriebsausflug mit der Ladung übersandt. Der Ausflug soll wie üblich an einem Freitag stattfinden. Als Termin wird der 20.09.2019 vorgeschlagen.
Beschluss 1
Der Gemeinderat beschließt, wie in den Vorjahren einen 1-tägigen und einen 2-tägigen Betriebsausflug durchzuführen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
Beschluss 2
Weiter wurde beschlossen, aus den vorliegenden Vorschlägen der Belegschaft für den 2-tägigen Betriebsausflug das Ausflugsziel Bozen zu wählen. Der 2-tägige Betriebsausflug findet nach Rücksprache mit der Fa. Marx am 05./06.07.2019 statt. Der genaue Programmablauf wird nach Rücksprache mit der Fa. Marx festgelegt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 3
Beschluss 3
Der Gemeinderat beschließt, aus den vorliegenden Vorschlägen der Belegschaft für den eintägigen Betriebsausflug das Ausflugsziel Baumwipfelpfad St. Engelmar zu wählen. Der 1-tägige Betriebsausflug findet nach Rücksprache mit der Fa. Marx am 20.09.2019 statt. Der genaue Programmablauf wird nach Rücksprache mit der Fa. Marx festgelegt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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5. Anträge, Anfragen, Bekanntmachungen
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Gremium
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Sitzung
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Gemeinderat
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Sachverhalt
1. Anfrage von Gemeinderat Jäger bezüglich Aufbaus des Kunstrasenplatzes
Gemeinderat Jäger berichtete dem Gemeinderat, dass in der Sendung „Quer“ des BR vom 07.03.2019 über eine mögliche Verunreinigung des Grundwassers durch die Einbringung von Mikroplastik, welches als Granulat auf dem Platz aufgebracht wird, berichtet wurde.
Bürgermeister Schild sicherte zu, dieses Thema mit den Verantwortlichen des TSV Fridolfing zu besprechen und hierzu eine Stellungnahme einzuholen.
Datenstand vom 18.04.2019 10:39 Uhr