Datum: 21.09.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 20:55 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Spenden - Bekanntgabe der eingenommenen Spenden 2021 und 2022
2 Anträge, Anfragen, Bekanntmachungen
2.1 Spielplatz Niederau - Mangelhafter Zustand eines Spielgerätes:

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1. Spenden - Bekanntgabe der eingenommenen Spenden 2021 und 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.09.2023 ö 1

Sachverhalt

Dem Gemeinderat wurde bereits in der Vergangenheit aus Transparenzgründen eine Auflistung von eingegangenen Spenden mit dem Verwendungszweck als Tischvorlage vollinhaltlich bekannt gegeben, welche der erste Bürgermeister als laufende Angelegenheit im Sinne des Art. 37 Abs. 1 GO in eigener Zuständigkeit angenommen hat. 
In diese Auflistung müssen auch die Spenden des Schulfördervereins und des Fördervereins Salzachklinik mit einbezogen werden, da durch die Zuwendungen durch die Fördervereine an die Salzachklinik, bzw. Schule die Gemeinde einen Vorteil dadurch erlangen könnte, dass sie sich notwendige Aufwendungen für diese Einrichtungen erspare.

Die in den laufenden Jahren 2021 und 2022 in der Gemeinde, der Bürgerhilfsstelle, dem Förderverein Salzachklinik und dem Schulförderverein eingegangen Spenden mit Verwendungszweck wurden dem Gemeinderat als Tischvorlage vorgelegt und vollinhaltlich bekannt gegeben. 

Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen des 1. Bürgermeisters ohne Einwände zur Kenntnis.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. Anträge, Anfragen, Bekanntmachungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.09.2023 ö 2
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2.1. Spielplatz Niederau - Mangelhafter Zustand eines Spielgerätes:

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.09.2023 ö 2.1

Sachverhalt

GR Kiermaier berichtet, dass an den Betonfundamenten des Turmes der Kletter- und Hängebrückenanlage die Erdüberdeckung abgetragen ist und nun eine gefährliche Situation vorhanden sei. Bürgermeister Schild sicherte zu, dass der Bauhof verständigt und die Situation bereinigt wird.

Datenstand vom 27.10.2023 10:15 Uhr