Datum: 19.12.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:57 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:58 Uhr bis 19:17 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 03.12.2019
2 Änderung der Verordnung über die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Sicherungsverordnung)
3 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen, die keiner Geheimhaltung mehr bedürfen
4 Anträge, Anfragen, Bekanntmachungen

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 03.12.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 19.12.2019 ö 1

Sachverhalt

Dieser Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt, da die Sitzungsniederschrift vom 03.12.2019 in der RIS-App nicht für den Gemeinderat sichtbar war.

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2. Änderung der Verordnung über die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Sicherungsverordnung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 19.12.2019 ö 2

Sachverhalt

Im Gemeindebereich Fridolfing gilt hinsichtlich der Sicherung der Gehbahnen im Winter die gemeindliche Sicherungsverordnung vom 20.10.2017. Diese weicht im Hinblick auf die zu sichernde Breite der Gehbahnen von der Musterverordnung des Bayerischen Gemeindetages (BayGT) ab, da die Sicherungsbreite nicht einheitlich geregelt ist. Aus Gründen der Gleichbehandlung sollte die gemeindliche Verordnung der Musterverordnung des BayGT angepasst und § 2 Abs. 2 der Verordnung geändert werden.

Die vorgeschlagene Änderungsverordnung ist in der Anlage beigefügt.

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt die Sach- und Rechtslage zur Kenntnis und beschließt den Erlass der vorgeschlagenen Änderungsverordnung. Die Änderungsverordnung ist im Amtsblatt der Gemeinde baldmöglich ortsüblich bekanntzumachen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen, die keiner Geheimhaltung mehr bedürfen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 19.12.2019 ö informativ 3

Sachverhalt

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Gemeinderat Huber ist zur Sitzung erschienen (18.08 Uhr).
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Gemeinderatssitzung vom 23.05.2019

1. Anschaffung einer IP-fähigen Telekommunikationsanlage für die Freiwillige Feuerwehr Fridolfing -Vergabe
Der Gemeinderat nahm das Angebot der Firma Schupfner, Fridolfing zur Kenntnis und beschloss, dieses anzunehmen.

2. Umbau Feuerwehrhaus Pietling; Änderung der Kostensituation bei Erfüllung der Fördervoraussetzungen
Der Gemeinderat nahm die Sach- und Rechtslage zur Kenntnis und beschloss, bei der bisherigen Planung zu bleiben und somit auf die Förderung seitens der Regierung von Oberbayern zu verzichten. Betrieblich notwendige bzw. geforderte Sicherheitsmaßnahmen (z. B. Umbau Spinde) müssen umgesetzt werden. Die Außenanlagen sollen so weit möglich erhalten werden.

3. VgV-Verfahren Rupertihalle - Wertung und Zulassung von Teilnahmeanträgen
Der Gemeinderat nahm die Sach- und Rechtslage zur Kenntnis und beschloss, den Teilnahmeantrag von Farthofer Architekt, Freilassing zuzulassen und ihn im Verhandlungsverfahren zu beteiligen.

Gemeinderatssitzung vom 04.07.2019

1. Umbau Feuerwehrgerätehaus Pietling - Vergabe des Gewerkes Baumeisterarbeiten
Der Gemeinderat nahm den Vergabevorschlag des Büro Aiblinger & Aiblinger, Traunstein zur Kenntnis und beschloss das Gewerk an die Firma Di-Qual Bau GmbH, Fridolfing zu vergeben.

2. Umbau Feuerwehrgerätehaus Pietling - Vergabe des Gewerkes Trockenbauarbeiten
Der Gemeinderat nahm den Vergabevorschlag des Büro Aiblinger & Aiblinger, Traunstein zur Kenntnis und beschloss das Gewerk an die Firma Hofmann, Ainring zu vergeben.

3. Umbau Feuerwehrgerätehaus Pietling - Vergabe des Gewerkes Fliesen- und Plattenarbeiten
Der Gemeinderat nahm den Vergabevorschlag des Büro Aiblinger & Aiblinger, Traunstein zur Kenntnis und beschloss das Gewerk an die Firma Steinmaßl, Fridolfing zu vergeben.

4. Umbau Feuerwehrgerätehaus Pietling - Vergabe des Gewerkes Malerarbeiten
Der Gemeinderat nahm den Vergabevorschlag des Büro Aiblinger & Aiblinger, Traunstein zur Kenntnis und beschloss das Gewerk an die Firma Kiermaier, Fridolfing zu vergeben.

5. Umbau Feuerwehrgerätehaus Pietling - Vergabe des Gewerkes Estricharbeiten
Nach einer kurzen Diskussion über die durch den Estrich entstehenden Mehrkosten entschied der Gemeinderat, einen Ortstermin mit der Fa. Steinmaßl Fridolfing (Fliesenarbeiten) zu organisieren. Sollte die Fa. Steinmaßl die notwendigen Vorarbeiten ohne Bedenken günstiger ausführen können, wird der bestehende Estrich nicht ausgetauscht. Aufgrund der Ausschreibung im Rahmen einer freihändigen Vergabe ist die Gemeinde nicht verpflichtet, den Zuschlag zu erteilen.

Sollte die Fa. Steinmaßl jedoch Bedenken anmelden, wurde durch den Gemeinderat beschlossen, das Gewerk an die Firma Singhammer, Rimsting zu vergeben.

6. Umbau Feuerwehrgerätehaus Pietling - Vergabe des Gewerkes Außenanlagen
Der Gemeinderat nahm den Vergabevorschlag des Büro Aiblinger & Aiblinger, Traunstein zur Kenntnis und beschloss das Gewerk an die Firma Sporn, Grabenstätt zu vergeben.

7. Umbau Feuerwehrgerätehaus Pietling - Vergabe des Gewerkes Metallbauarbeiten
Der Gemeinderat nahm den Vergabevorschlag des Büro Aiblinger & Aiblinger, Traunstein zur Kenntnis und beschloss das Gewerk an die Firma Neimcke, Traunstein zu vergeben.

8. Situationsbericht und Zukunftsentwicklung in beiden Fridolfinger Kindergärten
Der Gemeinderat stellte fest, dass im Bereich Krippenbetreuung ein zusätzlicher Bedarf von drei Gruppen besteht. Mit der vom 1. Bürgermeister vorgeschlagenen Vorgehensweise, insbesondere die Anhebung des Anstellungsschlüssels auf 1:8,0 bestand Einverständnis.

Weiter stellte der Gemeinderat fest, dass für den Altersbereich ab drei Jahren ein Bedarf von einer Gruppe (25 Kinder) besteht. Hinsichtlich der Art der Betreuung bei den über dreijährigen Kindern beschloss der Gemeinderat, nach Möglichkeit eine Waldkindergartengruppe zu errichten. Hierzu sollen vorab die betreffenden Eltern noch einmal informiert und das Interesse abgefragt werden.

9. Umgestaltung der Freianlage am Gemeindekindergarten Regenbogen
Der Gemeinderat beschloss, die Umbauarbeiten im Gemeindekindergarten Regenbogen zu genehmigen und beauftragte die Verwaltung mit der entsprechenden Umsetzung.

10. Ersatzbeschaffung Ladog für Bauhof - Vergabe
Der Gemeinderat nahm den Vergabevorschlag zur Kenntnis und beschloss das Ersatzfahrzeug inklusive Leihfahrzeug ohne Garantieerweiterung an die Firma Landtechnik Steinmassl zu vergeben.

Gemeinderatssitzung vom 23.07.2019

1. Zuschussantrag Blaskapelle für Fahrt nach Frankreich:
Mit einer Bezuschussung in Höhe von 1.500 € bestand durch den Gemeinderat Einverständnis.

Gemeinderatssitzung vom 25.07.2019

1. Angebot der Fa. Comfort Charge auf Installation von Ladesäulen in Fridolfing
Durch den Gemeinderat wurde beschlossen, der Fa. Comfort Charge zwei Parkplätze für die Errichtung einer Ladesäule an der Marienstraße anzubieten. Weiter wurde beschlossen, dass im Bereich der Gemeindewiese eine weitere Ladesäule mit zwei Anschlüssen durch die Comfort Charge errichtet werden darf, wenn dies für die Gemeinde zu keinem finanziellen Aufwand führt.

2. VgV-Verfahren Rupertihalle - Ergebnis Verhandlungsgespräche und Vergabe
Der Gemeinderat nahm die Sach- und Rechtslage zur Kenntnis und beschloss, die Leistungen für die Objektplanung Gebäude und Innenräume einschl. der losen Möblierung sowie für das Leistungsbild Freianlagen an Farthofer Architekt, Freilassing, für die Leistungsphasen 3 – 8 (Gebäude) und die Leistungsphasen 1 – 8 (Freianlagen) mit der einseitigen Option der Gemeinde auf Beauftragung der Leistungsphasen 9 zu den angebotenen Konditionen zu vergeben.

Gemeinderatssitzung vom 12.09.2019

1. Straßenbauprogramm 2019 - Vergabe der Arbeiten
Der Gemeinderat nahm den Vergabevorschlag des Büro Europplan Ingenieure, Bad Endorf zur Kenntnis und beschloss, die Arbeiten an die Firma Max Streicher, Altenmarkt zu vergeben.



Gemeinderatssitzung vom 26.09.2019

1. Beschluss über die Beteiligung der Gemeinde Fridolfing am gemeinsamen Kommunalunternehmen "Regionalwerk Chiemgau-Rupertiwinkel"
Die Gemeinde Fridolfing beschloss, sich am zum gründenden Kommunalunternehmen „Regionalwerk Chiemgau-Rupertiwinkel – gKU zu beteiligen. Es wird hierfür eine Einlage von gesamt bis zu 50.000,00 € für die Jahre 2020 und 2021 zur Verfügung gestellt.
Der Bürgermeister bzw. die Verwaltung wurden beauftragt, im Lenkungskreis zur Gründung des RCR-gKU mitzuwirken.

2. Waldkindergarten - Beratung über den Standort
Der Gemeinderat beschloss, ein Gefährdungsgutachten für den geplanten Waldkindergarten auf FlNr. 4432 sowie den fachgerechten Rückschnitt des Baumbestandes am vorgesehenen Standort durch die Firma Baumpflege Görgmaier, Waging am See in Auftrag zu geben.


Gemeinderatssitzung vom 17.10.2019

1. Städtebauliche Beratung und Betreuung - Vorstellung Büro für die Architektenleistung
Der Gemeinderat nahm die Präsentation des Büro`s Plankreis zur Kenntnis und beschloss, einen entsprechenden Beratervertrag, ggf. befristet und mit Stundenobergrenze, abzuschließen.
Der Vertrag ist vorab mit der ROB, Städtebauförderung, abzustimmen.

Gemeinderatssitzung vom 07.11.2019

1. Neubau eines Steges über die Götzinger Achen im Bereich des geplanten Waldkindergartens bzw. zur Verbesserung des Fußwegenetzes - Beauftragung Objekt- und Tragwerksplanung
Der Gemeinderat nahm das Angebot des Büro BPR, Dr. Schäpertöns Consult GmbH & Co. KG, Traunstein zur Kenntnis und beschloss, dieses gemäß dem vorliegenden Angebot mit der Objektplanung Ingenieurbauwerk und mit der Tragwerksplanung zu beauftragen.

2. Generalsanierung Rupertihalle - Vergabe Tragwerksplanung
Der Gemeinderat nahm das eingegangene Angebot zur Kenntnis und beschloss, die Tragwerksplanung an das Büro Josef Roitner, Freilassing zu vergeben.

3. Generalsanierung Rupertihalle - Vergabe Brandschutz
Der Gemeinderat nahm das eingegangene Angebot zur Kenntnis und beschloss, die Brandschutzplanung an das Büro Josef Roitner, Freilassing zu vergeben.

4. Generalsanierung Rupertihalle - Vergabe Heizung/Lüftung/Sanitär
Der Gemeinderat nahm die eingegangenen Angebote zur Kenntnis und beschloss, die HLS-Planung an das Büro Grassmann, Ainring/Mitterfelden zu vergeben.

5. Generalsanierung Rupertihalle - Vergabe Elektrotechnik
Der Gemeinderat nahm das eingegangene Angebot zur Kenntnis und beschloss, die Elektroplanung an das Büro Dauhrer, Siegsdorf, zu vergeben.



Gemeinderatssitzung vom 19.11.2019

1. Waldkindergarten - Besprechung über die Vorgehensweise, Art und Größe des notwendigen Gebäudes
Der Gemeinderat beschloss das Gebäude für den geplanten Waldkindergarten so auszuführen wie auf den vorgelegten Planunterlagen ersichtlich. Das Büro Aiblinger soll befragt werden ob man den Plan übernehmen kann, im Bedarfsfall wird das Büro mit der Eingabeplanung beauftragt.

2. Feuerversicherung Kunstrasenplatz
Der Gemeinderat beschloss keine Feuerversicherung für den Kunstrasenplatz am Sportplatzgelände abzuschließen.

3. Neubau KIGA - Erstellung eines Bebauungsplanes
Der Gemeinderat beschloss für die Erstellung des Bebauungsplans für den neuen Kindergarten das Büro BSM, Traunwalchen zu beauftragen.

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4. Anträge, Anfragen, Bekanntmachungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 19.12.2019 ö 4

Sachverhalt

Zum Schluss des öffentlichen Teils der Sitzung gab der 1. Bürgermeister, Herr Johann Schild einen Rückblick auf das ablaufende Jahr 2019.

Eingangs bedankte sich Bürgermeister Schild bei den Gemeinderäten, die nächstes Jahr nicht mehr zur Kommunalwahl antreten:

  • Robert Aigner für seine 42-jährige Tätigkeit im Gemeinderat
  • Otto Huß für seine 22-jährige Tätigkeit im Gemeinderat und
  • Benjamin Di-Qual für seine 6-jährige Tätigkeit im Gemeinderat

Anschließend gab Bürgermeister Schild einen kurzen Rückblick über die in den letzten 6 Jahren realisierten Anschaffungen und Baumaßnahmen, wie z.B.

  • der Bau der beiden Krippen an beiden Kindergärten
  • die Ausweisung des Baugebietes Dietwies West II
  • die Ausweisung des Baugebietes Pietling Am Bergfeld
  • die 24 Mietwohnungen am Pflanzgarten (KoWo)
  • die 27 Eigentums- und Mietwohnungen am Pflanzgarten (GeWo)
  • die 4 Mietwohnungen in der Hauptstraße Pietling (KoWo)
  • die Bauhofverlagerung
  • die Neugestaltung der Unterwirtswiese
  • den Breitbandausbau sowie die Erstellung des Masterplans
  • das Projekt Kernwegenetz
  • die Baumaßnahmen in der Salzachklinik
  • die Anschaffung von Fahrzeugen beider Feuerwehren
  • die Ausweisung des Gewerbegebietes Kaltenbrunn II
  • den Erwerb des Grundstückes der Rupertihalle und des südlichen Parkplatzes
  • Projekt Gemeindewiese


Weiter streifte Bürgermeister Schild noch die in letzten Jahren angelaufenen Projekte, wie z.B.

  • den Abschluss des ISEK-Verfahrens
  • das Projekt Vario-Bus
  • das Familienförderungsprogramm Fridolfing
  • Projekt Soziale Schule und Soziale Kindergärten
  • Übernahme Verkehrsverein, Schaffung TGG-Ausschuss
  • Fair-Trade-Gemeinde Fridolfing
  • Helferkreis Flüchtlinge und Asylkontaktstelle in der Verwaltung
  • Kontinuierliche berufspraktische Begleitung in der Mittelschule
  • Eine-Welt-Kreis

und bedankte sich bei allen Bürgerinnen und Bürgern sowie den Beauftragten, die sich hierbei einbringen.

Für das Jahr 2020 hofft Bürgermeister Schild, dass er zusammen mit dem neu gewählten Gemeinderat folgende Projekte weiterverfolgen kann:

  • Projekt Gemeindewiese und Umbau Leichenhaus
  • Sanierung der Rupertihalle
  • Nächster Bauabschnitt in der Salzachklinik
  • Errichtung Waldkindergarten
  • Projekt Wohnen im Alter
  • Bahnausbau Götzing
  • Dorfentwicklung Götzing mit Schützenheim
  • CO²-Konzeption für die gemeindlichen Einrichtungen
  • Regionalwerk Chiemgau-Rupertiwinkel


Bürgermeister Schild bedankte sich bei allen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten für das gute Miteinander im Jahr 2019. Besonderer Dank galt auch seinen beiden Stellvertretern, 2. Bürgermeister Egon Kraus und 3. Bürgermeisterin Monika Fuchs sowie den Fraktionsvorsitzenden für die Unterstützung seiner Arbeit.

Abschließend bedankte sich Bürgermeister Schild bei allen Mitarbeitern der Gemeinde für die Unterstützung und Mithilfe bei der Erledigung der vielfältigen gemeindlichen Arbeiten.

Im Anschluss an die Ausführungen des 1. Bürgermeisters lies der 2. Bürgermeister, Herr Egon Kraus, das abgelaufene Jahr 2019 noch einmal Revue passieren und stellte dabei fest, welch enorme Aufgaben durch den Bürgermeister und die Verwaltung erledigt wurden. Er bemerkte, dass die Gemeinde in den letzten Jahren enorm viele Projekte umgesetzt hat. Am Ende seiner Ausführungen dankte 2. Bürgermeister Kraus dem ersten Bürgermeister dafür, dass er im Rahmen seiner Arbeit oft das Privatleben hintenanstellt und wünschte ihm Kraft und Gesundheit für das neue Jahr 2020.

Datenstand vom 22.01.2020 09:03 Uhr