Datum: 03.12.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Aula Grund- und Mittelschule Salzachtal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:43 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:43 Uhr bis 22:05 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 08.10.2020 und 29.10.2020
2	Kinderkrippe 2020 - Freigabe der Kostenberechnung (Lph 3)
3	Bebauung Gemeindewiese, Beleuchtungskonzept für die Freiflächen
4	Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Sondergebiet Geothermie" durch die Gemeinde Kirchanschöring; Beteiligung der Gemeinde Fridolfing am Aufstellungsverfahren
5	Antrag des Kath. Kreisbildungswerks Traunstein e.V. auf Förderung der Erwachsenenbildung für das Jahr 2019
6	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen, die keiner Geheimhaltung mehr bedürfen
7	Anträge, Anfragen, Bekanntmachungen

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 08.10.2020 und 29.10.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	03.12.2020	ö		1

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Kinderkrippe 2020 - Freigabe der Kostenberechnung (Lph 3)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	03.12.2020	ö		2

Sachverhalt

Die Planungen für Gebäude und Außenanlagen wurden durch den Gemeinderat bereits freigegeben, auch über das Materialkonzept wurde in der letzten Sitzung beraten.

Nunmehr ist darauf aufbauend die Kostenberechnung für die Entwurfsplanung erstellt worden; die in der letzten Sitzung noch beauftragten Änderungen z. B. bei den Böden wurden bereits berücksichtigt. Herr Mayer teilte dem Gremium mit, dass sich gegenüber der Kostenschätzung nunmehr eine Minderung von rd. 250.000 € ergibt. Die Kostenberechnung schließt somit bei rund 4.061.000 € brutto ab.

Im Verlaufe der anschließenden Diskussion erkundigte sich der Gemeinderat u.a. nach der Küchenplanung und den Preisen für das Gewerk HLS. Weiter wurde angefragt, ob zum einen eine Frischwasserentnahmestelle vor der Enthärtungsanlage vorgesehen und zum anderen der Notstromspeicher über die PV-Anlage gespeist wird.

Herr Hiebel erläuterte daraufhin dem Gemeinderat die geplanten Komponenten der Küchenplanung.

Weiter erläuterte Herr Hiebel die wesentlichen Bestandteile der Kostenberechnung beim Gewerk Elektro, wie z.B. die Photovoltaikanlage mit Speicher, E-Ladesäulen, Elektroverteilung mit Unterverteilung, Brand- und Blitzschutz, Türsprechanlage, Aufzug und EDV.

Herr Lentner gab abschließend noch einen kurzen Überblick über die wesentlichen Komponenten beim Gewerk HLS wie z.B. Sanitärinstallation, Heizungspufferspeicher, Fußbodenheizung und Lüftung. Zum Thema Entnahmestelle für Frischwasser teilte Herr Lentner mit, dass diese vorgesehen sei. Ebenso ist eine Einspeisung beim Notstromspeicher aus der PV-Anlage vorgesehen.

Am Ende der Ausführungen wurden verschiedene Kostenpositionen (z.B. Kostenmehrung Trockenestrich und Fußbodenheizungsplatten, Gesamtkosten HLS, Hausanschluss Elektro) durch den Gemeinderat bemängelt und abgelehnt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 8

zum Seitenanfang

3. Bebauung Gemeindewiese, Beleuchtungskonzept für die Freiflächen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	03.12.2020	ö		3

Sachverhalt

zum Seitenanfang

4. Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Sondergebiet Geothermie" durch die Gemeinde Kirchanschöring; Beteiligung der Gemeinde Fridolfing am Aufstellungsverfahren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	03.12.2020	ö		4

Sachverhalt

Im Rahmen des Verfahrens mit öffentlicher Auslegung der Unterlagen erhält die Gemeinde Fridolfing als Nachbarkommune die Möglichkeit, eine Stellungnahme zur Bauleitplanung abzugeben und sich bis spätestens 09.12.2020 zu äußern. Sollte bis zum Fristablauf keine Äußerung bei der Gemeinde Kirchanschöring vorliegen, so wird davon ausgegangen, dass wahrzunehmende Belange durch die Bauleitplanung nicht berührt werden.

Die ausgelegten Unterlagen werden durch den Gemeinderat Fridolfing zur Kenntnis genommen.

Beschluss

Die Gemeinde Kirchanschöring wird darum gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass anfallender Verkehr (auch während der Bauphase) nicht über dafür nicht taugliche Straßen Richtung OT Eberding (FlNr. 135) abgeleitet wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Antrag des Kath. Kreisbildungswerks Traunstein e.V. auf Förderung der Erwachsenenbildung für das Jahr 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	03.12.2020	ö		5

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen, die keiner Geheimhaltung mehr bedürfen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	03.12.2020	ö	informativ	6

Sachverhalt

1. Sicherheitskonzept für den Fridolfinger See - Aufhebung der Badeseesatzung und Erlass einer Hausordnung für den Fridolfinger See

Der Gemeinderat hat beschlossen, die Satzung über die Regelung des Betriebes und die Benutzung des Fridolfinger See vom 23.04.2018 aufzuheben.

Gleichzeitig wurde festgelegt, eine Hausordnung für den Fridolfinger See zu erlassen. In dieser Hausordnung wurde das ganzjährige Betretungsverbot für mitgeführte Tiere auf dem gesamten Badeseegelände beibehalten und in einem großzügigen Areal rund um den Kinderbereich ein Rauchverbot verhängt.

Die Verwaltung wurde angewiesen, die Hausordnung sowie die Sicherheitshinweise am Fridolfinger See auszuhängen bzw. anzubringen.

2. Vereinsheim und Räume Dorfgemeinschaft Götzing - Gründung einer Bauherren-GbR

Der Gemeinderat nahm den vorliegenden Gesellschaftsvertrag „Bauherrengemeinschaft Haus für Vereine und Dorfgemeinschaft GbR“ zur Kenntnis und beschloss, diesem in seiner vorgelegten Fassung zuzustimmen. Mit den Neuschützen ist eine Nutzungsvereinbarung auszuarbeiten, die dem Gemeinderat vorzulegen ist.

3. Errichtung einer Hütte für den Waldkindergarten - Vergabe der Zimmererarbeiten

Der Gemeinderat nahm den Vergabevorschlag des Bauamtes zur Kenntnis und beschloss, das Gewerk an die Firma Wimmer Holzbau GmbH &Co. KG Fridolfing zu vergeben.

4. Errichtung eines Fußgängersteges über die Götzinger Achen im Bereich des gepl. Waldkindergartens - Vergabe

Der Gemeinderat nahm den Vergabevorschlag des Büro Dr. Schäpertöns, Traunstein zur Kenntnis und beschloss, das Gewerk an die Firma Neubauer, Bad Reichenhall zu vergeben.

5. Erschließung Laufener Straße Südost - Vergabe

Der Gemeinderat nahm den Vergabevorschlag der Europplan Ingenieure GmbH zur Kenntnis und beschloss, das Gewerk an die Firma Oppacher, Taching zu vergeben.

Gemeinderatssitzung vom 25.06.2020

1. Neuerrichtung einer Kinderkrippe - Vergabe von weiteren Fachplanungsleistungen (Freianlagen, Raumakustik und SiGeKo)

Die Freianlagenplanung wurde an die Planungsgruppe Straßer und Partner, Traunstein, vergeben.

Die Raumakustik wurde zum an das Büro Accon, Greifenberg vergeben.

Die SiGeKo-Leistungen wurden an das Büro Wolfgang Sojer, Siegsdorf, vergeben.

2. FFW Fridolfing - Vergabe des Auftrages für die Anschaffung eines Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeug HLF 20

Der Gemeinderat hat beschlossen, entsprechend den Vergabevorschlägen des Fachberaters Herrn Hansjörg Wattenbach, die Aufträge für die Anschaffung des HLF 20 wie folgt zu vergeben:

Los 1 (Fahrgestell für HLF 20 einschl. Bedarf- und Alternativpositionen) an die Fa. MAN Truck & Bus Deutschland GmbH, Rosenheim
Los 2 (Aufbau für HLF 20 einschl. Bedarfs- und Alternativpositionen) an die Fa. Rosenbauer Deutschland GmbH & Co. KG, Luckenwalde und
Los 3 (Beladung für HLF 20 einschl. Bedarfs- und Alternativpositionen) an die Fa. BAS Vertriebs GmbH, Planegg

Gemeinderatssitzung vom 08.10.2020

1. Vergabe Bankettarbeiten im Rahmen des Straßenbauprogramms 2020

Der Gemeinderat nimmt den Vergabevorschlag des Büro Europplan zur Kenntnis und beschließt, die Arbeiten an die Firma Oppacher, Taching zu vergeben.

2. Vergabe Los 1 (Ausbesserung Schadstellen) und Los 3 (Gde.straße Forst) im Rahmen des Straßenbauprogramms 2020

Der Gemeinderat nimmt den Vergabevorschlag des Büro Europplan Ingenieure, Bad Endorf für Los 1 zur Kenntnis und beschließt, die Arbeiten an die Firma Traun-Tiefbau, Traunreut zu vergeben.

Der Gemeinderat nimmt den Vergabevorschlag des Büro Europplan Ingenieure, Bad Endorf für Los 3 zur Kenntnis und beschließt, die Arbeiten an die Firma Traun-Tiefbau, Traunreut zu vergeben.

3. Vergabe Los 2 (Ausbau Salzachstraße von der Laufener Straße bis B 20) im Rahmen des Straßenbauprogramms 2020

Der Gemeinderat nimmt den Vergabevorschlag des Büro Europplan Ingenieure, Bad Endorf zu Los 2 zur Kenntnis und beschließt, die Arbeiten an die Firma Traun-Tiefbau, Traunreut zu vergeben.

zum Seitenanfang

7. Anträge, Anfragen, Bekanntmachungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	03.12.2020	ö		7

Sachverhalt