Datum: 14.12.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:20 Uhr bis 19:20 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Antrag des Waldkindergartens Laufen e.V. auf Gewährung einer Spende für die Errichtung einer Schutzhütte
2	Vorstellung der im Kernwegekonzept aufgenommenen Straßenabschnitte im Gemeindegebiet
3	Anträge, Anfragen, Bekanntmachungen
3.1	Überführung der ausgemusterten Drehleiter an die Stadt Baraolt in Rumänien
3.2	Jahresrückblick des 1. Bürgermeisters

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1. Antrag des Waldkindergartens Laufen e.V. auf Gewährung einer Spende für die Errichtung einer Schutzhütte

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	14.12.2017	ö		1

Sachverhalt

Eingangs teilte Bürgermeister Schild dem Gemeinderat mit, dass der Waldkindergarten Laufen e.V. mit Schreiben vom 24.11.2017 zur Realisierung des Projektes „Schutzhütte“ um Gewährung einer Spende von 2.000,00 € bis 3.000,00 € bei der Gemeinde gebeten hat. Im Jahr 2017 hat ein Fridolfinger Kind den Waldkindergarten besucht, die Gesamtauslastung beträgt im Jahr 2017 durchschnittlich 22 Kinder. In den Jahren 2015 und 2016 haben jeweils zwei Kinder den Waldkindergarten besucht.

Die Gesamtkosten für dieses Projekt belaufen sich auf ca. 119.000,00 € brutto. Die Finanzierung soll über Fördermittel LEADER (60.000,00 €), Beiträge von Partnern (35.000,00 €), Spenden (10.000,00 €) und Eigenmittel (14.000,00 €) erfolgen.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. Vorstellung der im Kernwegekonzept aufgenommenen Straßenabschnitte im Gemeindegebiet

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	14.12.2017	ö		2

Sachverhalt

Im Anschluss daran wurden folgende das Gemeindegebiet Fridolfing betreffende Maßnahmen kurz vorgestellt:

1.        Asphaltstraße von Fridolfing in Richtung Muttering

2.        Verbindungsstraße von Fridolfing nach Klebham

3.        Asphaltstraße in Richtung Hohenbergham

4.        Straße von Nilling über Polsing bis nach Kelchham

5.        Abzweigungsstraße von der TS26 nach Hilzham

6.        Asphaltstraße von Eizing nach Engelschalling

7.        Straße von Rautenham nach Thannsberg

8.        Asphaltstraße von der B20 in Richtung Kelchham

9.        Asphaltstraße von der B20 in Richtung Niederau

10.        Teil der Asphaltstraße von Fridolfing nach Hipflham

11.        Verbindungsstraße von Pietling nach Nilling

12.        Straße von der B20 in Richtung Kelchham

13.        Abzweigung von der B20 in Richtung Oberau

14.        Verbindungsstraße von der TS 25 in Richtung Hof

15.        Anbindungsstraße südlich von Spannbruck

16.        Verbindungsstraße bei Oberau

Bürgermeister Schild erläuterte anschließend, dass wohl bereits im Jahr 2018 eine Realisierung von Maßnahmen möglich sein wird. Aufgrund der Vielzahl der geplanten Maßnahmen wird es dann aber wohl ein bis zwei Jahre keine Förderung mehr geben. Insgesamt rechne er mit einem Umsetzungszeitraum von 10 Jahren.

Auf Nachfrage, ob den der Zustand dieser Straßen insgesamt so schlecht sei, erklärte Bürgermeister Schild, das der Unterbau dieser Straßen den Anforderungen insbesondere des landwirtschaftlichen Schwerverkehrs nicht genügen. Für die Verbreitung von 3,00 Metern auf 3,50 Metern ist eine Förderung im Rahmen des Kernwegekonzeptes vorgesehen. Sollten die Straßen breiter ausgebaut werden, erfolgt dies auf Kosten der Gemeinde.

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3. Anträge, Anfragen, Bekanntmachungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	14.12.2017	ö		3

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3.1. Überführung der ausgemusterten Drehleiter an die Stadt Baraolt in Rumänien

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	14.12.2017	ö		3.1

Sachverhalt

Bürgermeister Schild dankte wiederum im Anschluss Herrn Jäger und seinen Mithelfern für das zeitintensive Engagement bei der Überführung des Fahrzeuges sowie generell bei der Hilfeleistung für die Stadt Baraolt.

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3.2. Jahresrückblick des 1. Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	14.12.2017	ö		3.2

Sachverhalt

Er stellte fest, dass das Jahr 2017 ein erneut erfolgreiches Jahr war, in dem viele soziale Projekte, wie z.B. der Wohnungsbau in Fridolfing und Pietling, umgesetzt werden konnten.

Weiter teilte er mit, dass im Jahr 2017 das ISEK-Konzept mit der Abschlussveranstaltung abgeschossen werden konnte. Für das Jahr 2018 werden bereits erste Maßnahmen wie die Planung für das Gelände an der Maibaumwiese mit der in diesem Zusammenhang notwendigen Verlagerung des Bauhofes an den Strohhof in Angriff genommen. Außerdem werden auch weitere Schritte beim Bräustadl-Gelände mit Möglichkeiten einer Betreuung von Senioren in verschiedenen Wohnformen und Lebensphasen in Angriff genommen.

Weiter berichtete er kurz über die Fortschritte bei der Breitbandförderung und dem Krankenhausneubau. Insgesamt stellte er fest, dass die Gemeinde inzwischen über eine hervorragende Infrastruktur verfügt, welche das Leben in Fridolfing qualitativ heraushebt.

Am Ende streifte Bürgermeister Schild noch die Themen ILE, Leader, Fair Trade, Ökomodellregion sowie Bürgerhilfe, Asylhelfer, Schulsozialarbeit und Vereinsleben. Er bedankte sich bei allen Bürgerinnen und Bürgern die sich bei diesen Projekten einbringen.

Bürgermeister Schild bedankte sich bei allen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten für das gute Miteinander im Jahr 2017. Er stellte fest, dass sich im Gemeinderat die Parteipolitik im Hintergrund befindet und das Wohl der Gemeinde in Vordergrund steht. Ein weiterer Dank galt den Gremien im Landkreis, den Behörden und Partnern, den Vereinen sowie den Bürgerinnen und Bürgern, die zusammen mit der Gemeinde die vielen anstehenden Arbeiten erledigen.

Besonderer Dank galt auch seinen beiden Stellvertretern, 2. Bürgermeister Egon Kraus und 3. Bürgermeisterin Monika Fuchs sowie den Fraktionsvorsitzenden für die Unterstützung seiner Arbeit.

Abschließend bedankte sich Bürgermeister Schild bei allen Mitarbeitern der Gemeinde, stellvertretend beim Geschäftsleiter, beim Bauamtsleiter und dem Kämmerer, für die Unterstützung und Mithilfe bei der Erledigung der vielfältigen gemeindlichen Arbeiten.

Im Anschluss an die Ausführungen des 1. Bürgermeisters lies der 2. Bürgermeister, Herr Egon Kraus, das abgelaufene Jahr 2017 noch einmal Revue passieren und stellte dabei fest, welch enorme Aufgaben durch den Bürgermeister und die Verwaltung erledigt wurden. Er bemerkte, dass die Gemeinde viele Projekte bereits umgesetzt hat, bei denen sich andere Gemeinden erst Gedanken zur Umsetzung machen. Er bedankte sich im Namen des Gemeinderates für die Bereitstellung des Ratsinformationssystems, das sich bewährt hat und ihnen die Arbeit im Gremium wesentlich erleichtert.

Am Ende seiner Ausführungen dankte 2. Bürgermeister Kraus dem ersten Bürgermeister dafür, dass er im Rahmen seiner Arbeit oft das Privatleben hintenanstellt und wünschte ihm Kraft und Gesundheit für das neue Jahr 2018.