Sitzung des Stadtrates

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Datum: 30.07.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal des Rathauses Füssen
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 18:54 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:06 Uhr bis 21:20 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
31 Zeilen
1 Bekanntgaben
1.1 Drehgenehmigung für Bayerishen Rundfunk
1.2 Änderung der Tagesordnung
1.3 Planungswettbewerb "Neugestaltung des ZOB Füssen";
1.4 Infoveranstaltung wegen Fremdenverkehrssatzung für Bad Faulenbach
1.5 Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen
1.6 Sachstand Sendemast Galgenbichl und Fischerbichl
2 Bürgerentscheid "Wollen wir das: ein riesiges Hotel am Ufer des Forggensee?"
2.1 Beschluss über die Durchführung der mit dem Bürgerbegehren verlangten Maßnahmen bzw. deren Ablehnung bzw. Beschluss über die Einstellung bzw. "Erledigung" des Bürgerbegehrens
3 Tätigkeitsbericht des Wirtschaftsbeiratsvorsitzenden Klaus Zettlmeier
4 Fairtrade-Kampagne der Stadt Füssen; Weiterentwicklung der fairen und nachhaltigen Beschaffung
5 Städtebauliche Feinuntersuchung Theresienbrücke/Hanfwerke-Einfahrt/Tiroler Straße; Vorstellung und Billigung der Feinuntersuchung und der damit verbundenen Aufgabenstellung
6 Billigung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Füssen
7 Sperrung der Durchfahrt der Ritterstraße; Verlängerung der Sperrung bis zum 31. Oktober des Jahres
8 Sportförderung für die Füssener Royal Bavarians; Erhöhung der Bürgschaft für die Finanzierung des Baseballplatzes
9 Haushaltssatzung und der Haushaltspläne der Stadt Füssen und der von ihr verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2019 sowie der Finanzplanung für die Jahre 2020 - 2022
10 Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Grund- u. Gewerbesteuer)
11 Jahresrechnungen der Stadt Füssen und der von ihr verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2017; Vorlage an den Stadtrat gemäß Art. 102 Abs. 2 GO
12 Bestellung einer Kassenverwalterin und einer stellvertretenden Kassenverwalterin der Stadt Füssen
13 Bebauungsplan W 71 – Von-Freyberg-Straße und Sonnenstraße; Aufstellungsbeschluss, Billigungsbeschluss, Verfahrensbeschluss, Beschluss zu den Kosten
14 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzungen vom 25. Juni und vom 9. Juli 2019
15 Anträge, Anfragen
15.1 Ortstermine
15.2 Minispielfeld
15.3 Pendlerparkplatz an der Autobahn
15.4 Parkplatz in Bad Faulenbach
15.5 Feuerwehr Hopfen am See
15.6 Skatepark
15.7 Europarkhotel
15.8 Mobilfunkmasten Galgenbichl und Fischerbichl
15.9 Kelari
Datenstand vom 08.10.2019 10:53 Uhr