Datum: 07.07.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Bundesstützpunkt Füssen, Hörsaal der Arena (1.Stock), Am Eisstadion 1
Gremium: Werkausschuss
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bekanntgaben
2	Jahresabschlussprüfung durch den Bay. Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) für den Eigenbetrieb Stadtwerke Füssen, Wirtschaftsjahr 2019
3	Stadtwerke Füssen: Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2020 gem. § 19 EBV; Zeitraum: Jan-Mai 2020
4	Städtische Forggensee-Schifffahrt: Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2020 gem. § 19 WBV; Zeitraum: Jan-Mai 2020
5	Stadtwerke Füssen: Technische Maßnahmen; Ausblick
6	Genehmigung der Niederschrift vom 22.10.2019
7	Anfragen und Anträge

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1. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss	Sitzung des Werkausschusses	07.07.2020	ö	beschliessend	1

Sachverhalt

für die Trinkwasserversorgung und Abwasserbeseitigung

Herr Schauer bietet den Ausschussmitglieder die Bücher zur Ausleihe an.

Diese Bücher sind ein hervorragendes Nachschlagwerk und erläutern die Thematik umfangreich.

Abkochanordnung

Herr Schauer teilt mit, dass das Gesundheitsamt die Abkochanordnung aufgehoben hat.

Die Anordnung war am Mittwoch 01.07.2020 erlassen worden, nachdem an einer Hausinstallation bei der Entnahme der Wasserprobe im Labor ein Enterokokkenkeim festgestellt wurde. Da nicht auszuschließen war, dass sich die Bakterien im Leitungsnetz befinden, erließ das Gesundheitsamt vorsichtshalber eine Abkochanordnung.

Zur Aufhebung einer solchen Verordnung müssen drei Proben in Folge negativ getestet werden, man ging davon aus, dass diese sodann erst Mitte oder Ende der darauffolgenden Woche vorliegen. Dank dem unermüdlichen Einsatz der Mitarbeiter der Stadtwerke, die von Mittwoch ab insgesamt 15 Wasserproben im gesamten Versorgungsgebiet genommen haben und diese von einem Labor auswerten ließen sei es nun zu einem schnelleren Ergebnis gekommen.

Als der Vorfall bekannt wurde, setzten die Stadtwerke umgehend den Notfallplan um und konnten gemeinsam mit dem Ersten Bürgermeister binnen 90 Minuten die Bevölkerung informieren. Es wurden Medien informiert, Polizei und Feuerwehr alarmiert, Krankenhäuser, Fachklinik, Dialysezentren, Altenheime, Schulen, Kindergärten, Kindertagesstätten, Kaserne, Hoteliers, Werbegemeinschaft, betroffene Gemeinden (Eisenberg und Pinswang) u.a. unterrichtet.

Zudem beantworteten die Mitarbeiter der Stadtwerke die Fragen von besorgten Bürgern, die die Nummer der sofort eingerichteten Hotline wählten. Es wurde schnell, transparent und verantwortungsbewusst gehandelt.

Gebührenkalkulation

Herr Schauer teilt mit, dass 2020 in Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) die Kalkulation der Gebühren für Wasser und Abwasser inkl. der Herstellungsbeiträge für Jahre 2021 – 2024 bevorstehen. Das geltende Abgabengesetz schreibt vor, dass für die Wasserversorgung kostendeckende nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen bemessene Gebühren erhoben werden sollen und dies in regelmäßigen Abständen durchgeführt werden muss. In Füssen findet dies alle vier Jahre Stadt. Dementsprechend wird sodann der Wasserpreis angepasst.

Öffentlichkeitsarbeit
Die Stadtwerke wollten im Jahren 2020 die erfolgreich eingeführte “Wasserwanderung - von der Geschichte zur Gegenwart der Wasserversorgung der Stadt Füssen“ die den Füssener Bürgern näher bringen soll, fortführen. Unterstützer dieser Wanderung sind zum einen das Kulturamt der Stadt Füssen die die geschichtlichen Hintergründe erläutern und zum anderen Herr Sommer mit seinem Kurbähnle, der die Teilnehmer von Bad Faulenbach zum Galgenbichl befördert. Aufgrund von Corona wurde dies jedoch ausgesetzt.

Der neu installierte Trinkbrunnen in der Realschule Füssen hätte im März feierlich eröffnet werden sollen und musste aufgrund von Corona entfallen. Die Firma Doser war hierbei wohlwollender Mitunterstützer des Projekts. Weitere Trinkbrunnen sind geplant. Der nächste soll am Skate- und Bikepark entstehen.

Der Ausschuss nimmt die Ausführungen von Herrn Schauer zur Kenntnis.

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2. Jahresabschlussprüfung durch den Bay. Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) für den Eigenbetrieb Stadtwerke Füssen, Wirtschaftsjahr 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss	Sitzung des Werkausschusses	07.07.2020	ö	beschliessend	2

Sachverhalt

Wir geben hiermit beiliegendes Schreiben vom 27.01.2020 an den Vorsitzenden des Werkausschusses bekannt. Der BKPV unterrichtet hierin den Bürgermeister über die Möglichkeit des Werkausschusses, sich gegebenenfalls zu prüfungsrelevanten Informationen zu äußern und diese zu beauftragen.

Diskussionsverlauf

Der Werkausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

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3. Stadtwerke Füssen: Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2020 gem. § 19 EBV; Zeitraum: Jan-Mai 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss	Sitzung des Werkausschusses	07.07.2020	ö	beschliessend	3

Sachverhalt

Das Zwischenergebnis für den o. a. Zeitraum weist einen Jahresüberschuss von 240.187,83 € aus.

Erlöse:

Die Umsatzerlöse sind geringfügig gesunken (807.500 €, Vorjahr 812.800 €). Die angesetzten Vorauszahlungsbeträge für die Wassergebühren sind zwar um 5.000 € gestiegen, es sind aber noch keine Nebengeschäfte und Neuanschlusskosten im vorliegenden Zeitraum angefallen.

Aufwendungen:

Der Wareneinkauf fiel für dieses Jahr gegenüber dem Vergleichszeitraum um 7.700 € höher aus, bei den Aufwendungen für bezogene Leistungen konnten dagegen die Kosten um 26.000 € zunächst verringert werden. Als große Posten können hier die Aufwendungen für Energiestoffe (Strom) genannt werden (14.200 €), sowie andere Dienst- und Fremdleistungen (Aufwand für das Wasserschutzgebiet 7.400 €). Im weiteren Unterhalt gab es sowohl höhere als auch geringere Aufwendungen.

Die Personalkosten wurden anteilmäßig pauschal mit der ersten Vorauszahlung verbucht. Die endgültige Abrechnung erfolgt am Jahresende mit Abschluss des Wirtschaftsjahres. Eine Erhöhung der Ansätze liegt am notwendig gewordenen höheren Personaleinsatz.

Die Abschreibungen sind anteilsmäßig laut AfA-Vorschau für fünf Monate berücksichtigt. Die tatsächliche Abschreibung wird mit dem Jahresabschluss erstellt.

Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen sind im Vergleich zum Vorjahr um 43.200 € gestiegen. Diese sind vor allem ein erhöhter Reinigungsbedarf in den Betriebsgebäuden auf Grund der Hygienemaßnahmen wegen Corona, höhere Fahrzeugkosten, eine Anpassung der Sachversicherungen für unsere Anlagen sowie besonders hohe Rechts- und Beratungskosten in Verbindung mit dem Wasserschutzgebiet (31.000 €).

Durch das aktive Zinsmanagement konnten Einsparungen bei den Zinszahlungen in Höhe von 2.800 € erzielt werden.

2)  Abwasserbeseitigung

Das Zwischenergebnis für den o. a. Zeitraum weist einen Jahresüberschuss von 26.637,98 € aus.

Erlöse:

Die Umsatzerlöse sind gegenüber dem Vorjahresvergleich um rund 15.000 € gesunken. Dies liegt an niedriger angesetzten Vorauszahlungsbeträgen für die Abwassergebühren. Im Vorjahr wurden zudem Reparaturen und Neuanschlüsse von Grundstücken abgerechnet, in 2020 gab es bisher keine Weiterverrechnungen.

Aufwendungen:

Die Aufwendungen für bezogene Waren liegen annähernd wie im Vorjahr bei 1.000 €. Die bezogenen Leistungen schlagen mit 117.400 € höher als im Vorjahr zu Buche. Allein die Umlage an den Abwasserzweckverband ist um 105.000 € höher. Einsparungen konnten bisher bei den Fremdleistungen zur Weiterverrechnung und im Kanalnetzunterhalt erzielt werden (21.200 €), während für Kanal-Sanierungskosten, Schutzkleidung und sonstigen Unterhalt höhere Aufwendungen verbucht werden mussten (33.600 €).

Die Personalkosten wurden anteilmäßig pauschal mit der ersten Vorauszahlung verbucht.  Die endgültige Abrechnung erfolgt am Jahresende mit Abschluss des Wirtschaftsjahres. Eine Erhöhung der Ansätze liegt am notwendig gewordenen höheren Personaleinsatz.

Die Abschreibungen sind anteilsmäßig laut AfA-Vorschau für fünf Monate berücksichtigt. Die tatsächliche Abschreibung wird mit dem Jahresabschluss erstellt.

Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen fallen gegenüber dem Vorjahr geringfügig um 2.400 € niedriger aus. Hier sind in sämtlichen Bereichen mal höhere, mal niedrigere Kosten angefallen als im Vorjahreszeitraum.

Der Aufwand an Zinszahlungen ist gegenüber dem Vergleichszeitraum um 1.300 € geringer.

3)   Parkierungsanlagen

Das Zwischenergebnis für den o. a. Zeitraum weist einen Jahresüberschuss von 19.085,36 € aus.

Erlöse:

Die Umsatzerlöse sind im Vorjahresvergleich um 25.600 € zurückgegangen. Grund hierfür sind die verminderten Parkeinnahmen auf Grund der Corona-Krise ab März 2020. Ausstehende Forderungen, für welche Stundungen beantragt wurden, schlagen allein mit 15.000 € zu Buche.

 

Die im Vergleichszeitraum verbuchten Pachteinnahmen aus dem Betrieb des Morisse - Parkplatzes sind aufgrund der vertraglich vereinbarten Abschlagszahlungen mit der APCOA grundsätzlich immer gleich hoch. Die endgültige Abrechnung erfolgt am Jahresende.

Für die TG Sparkasse sind vertraglich feste Jahres-Pachteinnahmen in Höhe von 113.016 € (Vorjahr: 132.960 €) zu verzeichnen, eine vertraglich geregelte Umsatzbeteiligung darüber hinaus ergibt sich am Ende des Wirtschaftsjahres. Die Minderung der Fixpacht liegt an der freigewordenen Mietfläche im Einkaufszentrum Theresienhof. Laut Pachtvertrag reduziert sich die Fixpacht, wenn einer der Ankermieter (bisher Fa. Charles Vögele, REWE, Rossmann) für eine Dauer von mindestens 6 Monaten seine jeweilige Mietfläche nicht betreibt (hier: Vögele).

Die Buchungen der Erlöse beim Parkplatz an der Achmühle beinhalten dieses Jahr nur die Parkgebühren (APCOA) mit gerundet 21.800 € (Vorjahr 17.200 €). Ein Ertrag aus dem Parkplatznutzungsrecht lt. Interimsvereinbarung (mit dem Festspielhaus) kann diesjährig auf Grund der Corona-Krise bisher nicht verzeichnet werden.

Aufwendungen:

Der Materialaufwand für bezogene Leistungen für den Unterhalt der Parkplätze fällt geringfügig um 800 € niedriger aus (30.600 €, Vorjahr 31.400 €).

Die Abschreibungen sind anteilsmäßig laut AfA-Vorschau für fünf Monate berücksichtigt. Die tatsächliche Abschreibung wird mit dem Jahresabschluss erstellt.

Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen liegen mit 2.700 € im gleichen Rahmen wie im Vergleichszeitraum (2.800 €) und beinhalten Aufwendungen für Versicherungen und Rechts- und Beratungskosten.

Die Zinsen fallen mit rund 30.000 € um 3.400 € geringer aus als im Vorjahr.

Diese Zwischenberichte sind dem Werkausschuss ohne Beschlussfassung zur Kenntnis zu geben.

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4. Städtische Forggensee-Schifffahrt: Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2020 gem. § 19 WBV; Zeitraum: Jan-Mai 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss	Sitzung des Werkausschusses	07.07.2020	ö	beschliessend	4

Sachverhalt

Der Schifffahrtsbetrieb konnte nach anfänglichen Bedenken auf Grund der Corona-Einschränkungen schließlich doch termingerecht zum 01. Juni 2020 aufgenommen werden.

Allerdings müssen die Vorgaben der Bayerischen Staatsregierung eingehalten werden. Hierzu wurde ein Hygienekonzept ausgearbeitet. Statt der möglichen 420 Sitzplätze auf der MS Füssen können tatsächlich nur 128 belegt werden. Bei der MS Allgäu statt 200 nur 75 Sitzplätze. Dies bedeutet erhebliche Umsatzeinbußen. Auf Grund unserer täglichen Überwachung der Ertragslage und Auslastung, wird ständig geprüft, in wie weit der normale Schifffahrtsbetrieb kostendeckend ist. In diesem Zuge wurde bereits nach einer Woche die erste Fahrt mit der MS Füssen gestrichen, da die Auslastung in keinem adäquaten Vergleich zu den Kosten stand. Der weitere Verlauf wird fortlaufend überwacht.

Erlöse:

Der vorliegende Zwischenbericht spiegelt zunächst aber nur den Zeitraum Januar bis Mai ab. In dieser Zeit werden naturgemäß noch sehr geringe Erlöse erzielt. Lediglich der Verkauf von Gutscheinen schlägt hier mit 3.500 € zu Buche.

Aufwendungen:

Die gesamten Aufwendungen des laufenden Betriebs für die Vorbereitung der Schifffahrtssaison in den Bereichen Schiffsunterhalt, Maßnahmen für die Einhaltung des Hygienekonzepts und Marketing liegen insgesamt im gleichen Rahmen wie im Jahr zuvor (99.200 €, Vorjahr: 103.800 €).  

Im einzelnen direkten Vergleich sind die Kosten für Materialaufwendungen und Fremdleistungen von 23.000 € gegenüber dem Vorjahr um 8.400 € niedriger ausgefallen.

Personalkosten sind bis Mai 2020 noch nicht gebucht worden, da der erste Abschlag an die Stadt Füssen wie jedes Jahr im Juni erfolgt.

Die Abschreibungen wurden anteilmäßig für fünf Monate berücksichtigt. Hier ergibt sich eine Erhöhung der geplanten AfA von 2.800 €. Die tatsächliche Abschreibung wird mit dem Jahresabschluss erstellt.

Geringe Mehrausgaben mussten bei den sonstigen betrieblichen Aufwendungen (28.500 €, Vorjahr 27.000 €) hingenommen werden. Diese sind hauptsächlich bei den Werbe- und Insertionskosten entstanden.

Ein kleiner Rückgang der Zinsaufwendungen in Höhe von 600 € gegenüber 2019 (6.500 €) ist zu verzeichnen.

Eine Prognose für einen positiven Verlauf der Schifffahrtssaison 2020 kann auf Grund der vorliegend noch zu geringen Zahlen zum jetzigen Zeitpunkt nicht abgegeben werden. Letztlich spielt in ganz großem Maße dieses Jahr die Corona-Krise neben den sonst üblichen Risiken Wetter und Urlauberzustrom eine entscheidende Rolle.

Dieser Zwischenbericht ist vom Werkausschuss ohne Beschlussfassung zur Kenntnis zu nehmen.

Diskussionsverlauf

Herr Schauer erläutert den Mitglieder die aktuellen Verkaufszahlen. Festzustellen ist, dass auch unter der Woche Spitzen zu verzeichnen sind, sodass man nicht davon ausgehen könne, dass nur ein reiner Wochenendbetrieb in den eingeschränkten Corona-Zeiten Sinn machen würde.

Der Ausschuss war sich in seiner Diskussion einig, dass die Forggensee-Schifffahrt ein touristisches Markenzeichen ist und nicht rein nach betriebswirtschaftlichen Gründen zu beurteilen ist und betrieben werden soll.

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5. Stadtwerke Füssen: Technische Maßnahmen; Ausblick

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss	Sitzung des Werkausschusses	07.07.2020	ö	beschliessend	5

Sachverhalt

Die Stadtwerke Füssen möchten mit den folgenden Beiträgen für einen aktuellen Überblick zur Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung in der Stadt Füssen sorgen.

• Die Kampagne "Schau auf die Rohre". Hintergrundinformationen zur Kampagne – mit Praxiswissen, Beispielen aus Ihrer Region usw.
• Aktuelle Maßnahmen der Trinkwasserversorgung der Stadt Füssen und Zukunft
• Aktuelle Maßnahmen der Abwasserbeseitigung der Stadt Füssen und Zukunft Praxisbeispiel OT Bad Faulenbach

Beschlussvorschlag

Diskussionsverlauf

Aktuelle Maßnahmen der Trinkwasserversorgung der Stadt Füssen und Zukunft

Herr Weber, Technischer Leiter der Stadtwerke Füssen, erläutert den Ausschussmitgliedern anhand einer Übersichtskarte das Wasserrohrnetz der Stadt Füssen mit einer Werglänge von 121 km und die damit verbundenen Kennzahlen zur Wasserversorgung, u.a. z.B. dass die jährliche Förderung bei 1,5 Mio m³ liegt, das ist die zweifache Menge des Schwansees. Die durch-schnittliche Fördermenge pro Tag liegt bei 4.315 m³.  Der Nitrat-, Magnesium- und Natriumgehalt ist seit Jahren ziemlich konstant, was auf ein gutes Wasser schließen lässt.  Der Härtegrad mit 11 Grad ist im mittleren Bereich.

Technische Maßnahmen die u.a. derzeit in Planung sind:

Geplanter Neubau des Hochbehälters Enzensberg, der notwendig wurde, nachdem der bisherige Behälter bautechnisch in die Jahre gekommen ist und einer größeren Sanierung sowie Erweiterung bedurft hätte.

Das Ing. Büro Schlegel begleitet gemeinsam mit den Stadtwerken die Umsetzung.
Der neue Standort bietet die Möglichkeit durch seine Höhenlage und auch durch sein größeres Speichervolumen mehr Versorgungssicherheit und wird somit zukunftsorientiert auf die nächsten 50 – 100 Jahre ausgelegt. Die Bauart ist ein Erdbehälter und die Betriebsart ist möglicherweise ein Durchlauf-Gegenbehälter.

Druckminderschacht in Wiedmar. Aufgrund veralteten Leitungen, die größtenteils über Privatgrundstücke führen, wird in den Bereichen OT-Wiedmar, Vorderegg und Hinteregg nach den anerkannten Regeln der Technik eine Druckzonenanpassung vorgenommen sowie eine neue Hauptversorgungsleitung verlegt. Die Löschwasser-Bereitstellung wird ebenfalls berücksichtigt.

Der Wasserversorger ist angehalten, ca. alle 10 Jahre, eine Rohrnetzberechnung für bestehende Netze und eine Analyse zu erstellen. Ausschlaggebend hierfür sind z.B. Nachverdichtungen, Ausweisungen von Baugebieten u.a. auch die Zunahme der touristischen Nachfrage. Die Stadtwerke Füssen werden eine Rohrnetzberechnung/Rohrnetzanalyse für das gesamte Versorgungsnetz in Auftrag geben und begleiten.

Betriebsanpassungen und technische Umstellungen; hier: Überlegungen die Wasserförderung und den Netzbetretrieb auf Saisongegebenheiten „Sommer-Winter-Betrieb“ technisch bedingt anpassen.

Ausbau von Speicherkapazitäten im Versorgungsnetz der Stadtwerke Füssen. Netzunabhängige Stromversorgung mit Stromersatzanlagen in Pumpwerken und Brunnenanlagen.

Aktuelle Maßnahmen der Abwasserbeseitigung der Stadt Füssen und Zukunft

Die Firma ISAS GmbH aus Füssen, die seit Jahren sehr eng mit den Stadtwerke Füssen zusammenarbeitet erläutert anhand einer Bildschirmpräsentation (liegt dem Protokoll bei) das Aufgabenspektrum.

Der Werkausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

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6. Genehmigung der Niederschrift vom 22.10.2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss	Sitzung des Werkausschusses	07.07.2020	ö	beschliessend	6

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Anfragen und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss	Sitzung des Werkausschusses	07.07.2020	ö	beschliessend	7

Sachverhalt