Datum: 25.10.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sparkassensaal, Kaiser-Maximilian-Platz 3
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:55 Uhr bis 19:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bürgerfragestunde
2	Sanierung, Erweiterung und Neubau der Grund- und Mittelschule einschl. des Neubaus einer Dreifachturnhalle; Festlegung der künftigen Einsparpotentiale
3	Ausbau der Verkehrsanlagen Luitpold-, Bahnhof- und Augustenstraße einschließlich Prinzregentenplatz mit Kreisverkehr im Bereich des B-Planes W43 -Konkretisierender Projektbeschluss für die neue Projektausrichtung -Vorstellung der geänderten Entwurfsplanung
4	Bebauungsplan W 80 - Gewerbedreieck Allgäuer Land; Vorstellung und Billigung des Bebauungsplanvorentwurfs, Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
5	Umweltfreundliche, klimagerechte und energiesparende Straßenbeleuchtung; Vorstellung erster Überlegungen und Ansatzpunkte und weiteres Vorgehen
6	Erschließung des Baugebiets Weidach Nordost II O75 Festlegung der Straßenleuchten
7	Endausbau im Baugebiet O 53 - Weidach Nordost; Resterschließung der Rudibert-Ettelt-, Paul-Mertin- und Ernestine-Deml-Straße; Einleitung aller für den Bauablauf notwendigen Schritte
8	Erarbeitung eines Energiekonzeptes; Erstellung eines ganzheitlichen Energienutzungsplans mit vorgezogener Betrachtung von Teilaspekten (z.B. Bundesstützpunkt, FFW-Haus Füssen, Bauhof, Rathaus und Baugebiete)
9	Neuerlass der Sondernutzungssatzung der Stadt Füssen
10	Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen (Sondernutzungsgebührensatzung - SNGS)
11	Neuerlass der Kostensatzung mit Kostenverzeichnis (KVz);
12	Bekanntgaben & Informationen
12.1	Geschenk mit Herz
13	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27. September 2022
14	Anträge, Anfragen

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1. Bürgerfragestunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.10.2022	ö	beschliessend	1

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2. Sanierung, Erweiterung und Neubau der Grund- und Mittelschule einschl. des Neubaus einer Dreifachturnhalle; Festlegung der künftigen Einsparpotentiale

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.10.2022	ö	beschliessend	2

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3. Ausbau der Verkehrsanlagen Luitpold-, Bahnhof- und Augustenstraße einschließlich Prinzregentenplatz mit Kreisverkehr im Bereich des B-Planes W43 -Konkretisierender Projektbeschluss für die neue Projektausrichtung -Vorstellung der geänderten Entwurfsplanung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.10.2022	ö	beschliessend	3

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4. Bebauungsplan W 80 - Gewerbedreieck Allgäuer Land; Vorstellung und Billigung des Bebauungsplanvorentwurfs, Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.10.2022	ö	beschliessend	4

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5. Umweltfreundliche, klimagerechte und energiesparende Straßenbeleuchtung; Vorstellung erster Überlegungen und Ansatzpunkte und weiteres Vorgehen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.10.2022	ö	beschliessend	5

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6. Erschließung des Baugebiets Weidach Nordost II O75 Festlegung der Straßenleuchten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.10.2022	ö	beschliessend	6

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7. Endausbau im Baugebiet O 53 - Weidach Nordost; Resterschließung der Rudibert-Ettelt-, Paul-Mertin- und Ernestine-Deml-Straße; Einleitung aller für den Bauablauf notwendigen Schritte

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.10.2022	ö	beschliessend	7

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8. Erarbeitung eines Energiekonzeptes; Erstellung eines ganzheitlichen Energienutzungsplans mit vorgezogener Betrachtung von Teilaspekten (z.B. Bundesstützpunkt, FFW-Haus Füssen, Bauhof, Rathaus und Baugebiete)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.10.2022	ö	beschliessend	8

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9. Neuerlass der Sondernutzungssatzung der Stadt Füssen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.10.2022	ö	beschliessend	9

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10. Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen (Sondernutzungsgebührensatzung - SNGS)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.10.2022	ö	beschliessend	10

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11. Neuerlass der Kostensatzung mit Kostenverzeichnis (KVz);

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.10.2022	ö	beschliessend	11

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12. Bekanntgaben & Informationen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.10.2022	ö	beschliessend	12

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12.1. Geschenk mit Herz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.10.2022	ö	beschliessend	12.1

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13. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27. September 2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.10.2022	ö	beschliessend	13

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14. Anträge, Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	25.10.2022	ö	beschliessend	14