Datum: 17.09.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal des Rathauses Füssen
Gremium: Haupt-, Finanz-, Sozial- und Kulturausschusses
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:07 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 17:08 Uhr bis 17:46 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben & Informationen
1.1 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
1.2 Abrechnung der 32. Füssener Sporttage 2024
1.3 Stand nach Bewerbungsschluss für das Baugebiet O 75 - Weidach-Nordost 2
2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.07.2024
3 Anträge, Anfragen

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1. Bekanntgaben & Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt-, Finanz-, Sozial- und Kulturausschusses 0242. Sitzung des Haupt-, Finanz-, Sozial- und Kulturausschusses 17.09.2024 ö beschliessend 1
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1.1. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt-, Finanz-, Sozial- und Kulturausschusses 0242. Sitzung des Haupt-, Finanz-, Sozial- und Kulturausschusses 17.09.2024 ö beschliessend 1.1

Sachverhalt

Der Ausschuss hat in seiner nichtöffentlichen Sitzung am 16.07.2024 bei folgenden nichtöffentlichen Beschlüssen den Wegfall der Geheimhaltung beschlossen (Art. 52 Abs. 3 GO):

SV Türk Gücü Füssen e.V. – Aufstellung eines Containers als Kiosk:

Der Aufstellung eines Containers für die Betreibung eines Kiosks wird grundsätzlich zugestimmt.


Externer behördlicher Datenschutzbeauftragter (bDSB) und Informationssicherheitsbeauftragter (ISB):

Der Ausschuss stimmt der Vergabe der Leistungen für den behördlichen Datenschutz- und Informationssicherheitsbeauftragten ab dem 01.01.2025 an die GKDS Gesellschaft für kommunalen Datenschutz mbH zum Angebotspreis von 53.783 € bzw. 52.708 € zu.

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1.2. Abrechnung der 32. Füssener Sporttage 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt-, Finanz-, Sozial- und Kulturausschusses 0242. Sitzung des Haupt-, Finanz-, Sozial- und Kulturausschusses 17.09.2024 ö beschliessend 1.2

Sachverhalt

Nach Eingang aller Rechnungen können wir folgende Abrechnung der vom 04. – 13.07.2024 stattfindenden 32. Füssener Sporttage bekanntgeben (die einzelnen Positionen sind im Anhang einsehbar):

Einnahmen        22.840,00 €
Ausgaben        23.121,66 €
Defizit                     281,66 €

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1.3. Stand nach Bewerbungsschluss für das Baugebiet O 75 - Weidach-Nordost 2

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt-, Finanz-, Sozial- und Kulturausschusses 0242. Sitzung des Haupt-, Finanz-, Sozial- und Kulturausschusses 17.09.2024 ö beschliessend 1.3

Sachverhalt

Am 31. August 2024 endete die Bewerbungsfrist für das Baugebiet O75 – Weidach-Nordost 2.

Insgesamt sind hierfür 91 Bewerbungen eingegangen.

Diese unterteilten sich nach der Auswertung wie folgt:
11 Bauträgerbewerbungen (Parzelle 1, 2, 3 und 4)
10 Bewerbungen für die freie Vergabe (Los Verfahren)
64 Bewerbungen für die Vergabe nach dem Vergabemodell und 
6 Bewerbungen waren ungültig.

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2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.07.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt-, Finanz-, Sozial- und Kulturausschusses 0242. Sitzung des Haupt-, Finanz-, Sozial- und Kulturausschusses 17.09.2024 ö beschliessend 2

Sachverhalt

Die Niederschrift vom 16.07.2024 wird in der nächsten Sitzung genehmigt.

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3. Anträge, Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt-, Finanz-, Sozial- und Kulturausschusses 0242. Sitzung des Haupt-, Finanz-, Sozial- und Kulturausschusses 17.09.2024 ö beschliessend 3

Diskussionsverlauf

Herr Bader teilt mit, dass das Foodsharing im Jugendtreff nicht mehr möglich ist und deshalb für die Ausgabe des Foodsharings eine neue Räumlichkeit (z.B. eine Garage) gesucht wird.
Bürgermeister Eichstetter hat bereits auf die Füssener Tafel verwiesen.

Datenstand vom 25.03.2025 15:22 Uhr