Datum: 08.06.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 22:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Verlesen der letzten Niederschrift vom 11.05.2016
2 Bauangelegenheiten
2.1 Neubau eines 6-Familienwohnhauses mit Garagen und Stellplätzen, Peter-Dörfler-Straße 8, Fl. Nr. 4386/1
2.2 Errichtung einer temporären Containeranlage für den Kindergarten in Lippertshofen
2.3 Neubau von zwei Doppelwohnhäusern mit Garagen auf dem Grundstück Eitensheimer Straße 12, Fl.Nr. 3821
3 Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren; Antrag auf Änderung an einer immissionsschutzrechtlich genehmigten Biogasanlage durch Bioenergie Bergmeister, Andreas Bergmeister, Kapellenweg 30, 85080 Gaimersheim
4 Antrag auf vorbereitende Prüfungen zum Thema kommunaler/sozialer Wohnungsbau
5 Planvorstellung - Neubau Kindergarten Lippertshofen
6 Bankettbefestigung Angermühle
7 Vermietung einer Teilfläche des Marktplatzes zur Abhaltung eines Wochenmarktes
8 Verschiedenes
8.1 Mitgliedschaft des Marktes Gaimersheim im Landschaftspflegeverband für den Landkreis Eichstätt

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1. Verlesen der letzten Niederschrift vom 11.05.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 08.06.2016 ö 1
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2. Bauangelegenheiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 08.06.2016 ö 2
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2.1. Neubau eines 6-Familienwohnhauses mit Garagen und Stellplätzen, Peter-Dörfler-Straße 8, Fl. Nr. 4386/1

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 08.06.2016 ö beschließend 2.1

Beschluss

Der Markt Gaimersheim ist mit dem Bauvorhaben einverstanden, da es sich in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt. Die Stellplatzsatzung des Marktes ist grundsätzlich einzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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2.2. Errichtung einer temporären Containeranlage für den Kindergarten in Lippertshofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 08.06.2016 ö 2.2

Beschluss

Der Markt Gaimersheim ist mit der geplanten temporären Aufstellung der Containeranlage einverstanden. Die Stellplatzsatzung des Marktes Gaimersheim ist einzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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2.3. Neubau von zwei Doppelwohnhäusern mit Garagen auf dem Grundstück Eitensheimer Straße 12, Fl.Nr. 3821

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 08.06.2016 ö 2.3

Beschluss

Der Markt Gaimersheim ist mit dem geplanten Bauvorhaben einverstanden, da es sich nach Art und Umfang in die nähere Umgebung einfügt. Die Stellplatzsatzung des Marktes Gaimersheim ist einzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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3. Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren; Antrag auf Änderung an einer immissionsschutzrechtlich genehmigten Biogasanlage durch Bioenergie Bergmeister, Andreas Bergmeister, Kapellenweg 30, 85080 Gaimersheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 08.06.2016 ö 3

Beschluss

Der Markt Gaimersheim ist mit der Erteilung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung einverstanden.
Die Privilegierungsvoraussetzungen des § 35 Abs. 1 Nr. 6 Buchstabe d Baugesetzbuch sind einzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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4. Antrag auf vorbereitende Prüfungen zum Thema kommunaler/sozialer Wohnungsbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 08.06.2016 ö 4

Beschluss 1

Der Marktgemeinderat beauftragt die Verwaltung konkrete Planungen für sozialen Wohnungsbau zur künftigen Verwendung des ehemaligen Ziegeleigeländes einzuleiten. 
Dabei ist eine gewerbliche Nutzung entlang der Bahntrasse vorzusehen.
Die Möglichkeiten staatliche Fördermaßnahmen in Anspruch zu nehmen, sind zu prüfen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 21

Beschluss 2

Der Marktgemeinderat beauftragt die Verwaltung, möglichst zeitnah, eine Klausurtagung zum Thema kommunaler / sozialer Wohnungsbau vorzubereiten.
An der Veranstaltung sollen alle Mitglieder des Marktgemeinderates, betroffene Mitarbeiter der Verwaltung und ggf. externe, mit der Thematik vertraute Personen, teilnehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

Beschluss 3

Für die Umsetzung der Thematik wird eine dezentrale Lösung verfolgt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 12

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5. Planvorstellung - Neubau Kindergarten Lippertshofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 08.06.2016 ö beschließend 5

Beschluss

Der Markt Gaimersheim genehmigt die Vorentwurfsplanungen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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6. Bankettbefestigung Angermühle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 08.06.2016 ö beschließend 6

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt den westlichen Teilbereich der Bankette, Ettinger Straße bis Einmündung Angermühle 2, als Pilotprojekt mit Bodenplatten ausbauen zu lassen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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7. Vermietung einer Teilfläche des Marktplatzes zur Abhaltung eines Wochenmarktes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 08.06.2016 ö 7

Beschluss

Die Verwaltung wird ermächtigt, einen Mietvertrag mit den Wochenmarkt-Beschickern Ingolstadt e.V. zu schließen. Folgende Punkte sind zu berücksichtigen:
-        Platzmiete, 50,-- €/Markttag (inkl. Marktmeister, Strom, Wasser und Miete)

-        Es dürfen nur Lebensmittel, Gartenpflanzen, Blumen/Salat verkauft werden, kein Alkoholausschank.

-        Der Platz ist ordentlich zu hinterlassen (evtl. Kaution?)

-        Gaimersheimer Händler sollen die Möglichkeit zur Teilnahme haben

-        Die Marktplatzfläche ist ca. 290 qm groß und im anhängenden Lageplan orange markiert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 08.06.2016 ö 8
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8.1. Mitgliedschaft des Marktes Gaimersheim im Landschaftspflegeverband für den Landkreis Eichstätt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 08.06.2016 ö 8.1

Beschluss

Der Markt Gaimersheim tritt dem Landschaftspflegeverband im Landkreis Eichstätt e. V. bei. Der Beitritt erfolgt auf Grundlage des vorliegenden Satzungsentwurfes des Landschaftspflegeverbandes Landkreis Eichstätt e. V..

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

Datenstand vom 23.06.2022 16:42 Uhr