Datum: 27.04.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 22:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Verlesen der letzten Niederschrift vom 16.03.2022
2 Bauangelegenheiten
2.1 Bebauungsplan Nr. 38.1 "Steinbruck - Sondergebiet EDEKA" mit Flächennutzungsplanänderung, Aufstellungsbeschluss
2.2 Entwicklungssatzung Rackertshofen mit Flächennutzungsplanänderung
3 Investitionszuschuss TSV Gaimersheim 1908 e. V. Kegelbahn
4 Zuschuss für Ersatz- und Neuanschaffungen der Kindergärten St. Rafael und St. Michael im Jahr 2020
5 Theaterverein Gaimersheim Zuschussantrag zu den Bewirtschaftungskosten 2020/2021
6 Open Air Veranstaltungen
7 Neue Homepage Markt Gaimersheim
8 Antrag: Wegebau Parkanlage "Fort von der Tann"
9 Defizitausgleich für den Betrieb des Kirchlichen Kindergartens St. Rafael im Jahr 2020
10 Verschiedenes

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1. Verlesen der letzten Niederschrift vom 16.03.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 27.04.2022 ö 1
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2. Bauangelegenheiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 27.04.2022 ö 2
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2.1. Bebauungsplan Nr. 38.1 "Steinbruck - Sondergebiet EDEKA" mit Flächennutzungsplanänderung, Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 27.04.2022 ö 2.1

Beschluss

  1. Dem Antrag der Alueda Südbayern GmbH, Ingolstädter Straße 120, 85080 Gaimersheim auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Flächennutzungsplanänderung zur planungsrechtlichen Absicherung des Baurechts für Errichtung eines neuen EDEKA-Marktes auf den Grundstücken mit den Fl.Nrn. 571 (Teilfläche), 571/1, 596/2 und 661/3 der Gemarkung Gaimersheim wird stattgegeben.
  2. Mit der Alueda Südbyern GmbH (Vorhabenträger) ist ein Durchführungsvertrag vorzubereiten, in dem die Verpflichtung zur Durchführung des geplanten Vorhabens sowie die Verpflichtung zur Übernahme aller Planungskosten und kausal mit dem Vorhaben verbundenen Folgekosten im Sinne des § 12 Abs. 1 BauGB geregelt werden. 
  3. Es ist auf eine landwirtschaftsverträgliche Planung zu achten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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2.2. Entwicklungssatzung Rackertshofen mit Flächennutzungsplanänderung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 27.04.2022 ö 2.2

Beschluss

Die Verfahren zum Erlass einer Entwicklungssatzung und zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich von Rackertshofen werden eingestellt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Investitionszuschuss TSV Gaimersheim 1908 e. V. Kegelbahn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 27.04.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Dem TSV Gaimersheim 1908 e. V. wird für die Erneuerung der Kegelbahntechnik ein außerplanmäßiger Investitionszuschuss in Höhe von 2.974,79 Euro (20 Prozent aus 14.873,93 Euro) gewährt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Zuschuss für Ersatz- und Neuanschaffungen der Kindergärten St. Rafael und St. Michael im Jahr 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 27.04.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Anlässlich der Ersatz- und Neuanschaffungen für die Kindergärten St. Rafael und 
St. Michael im Jahr 2020 gewährt der Markt Gaimersheim dem Katholischen Pfarramt Gaimersheim einen Zuschuss in Höhe von 75 Prozent (75 Prozent aus 7.707,85 Euro) der tatsächlich anfallenden Kosten, entspricht 5.780,89 Euro im Rahmen eines freiwilligen Defizitausgleiches.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. Theaterverein Gaimersheim Zuschussantrag zu den Bewirtschaftungskosten 2020/2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 27.04.2022 ö beschließend 5
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6. Open Air Veranstaltungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 27.04.2022 ö 6

Beschluss


  • Eine Schotterrasenfläche gemäß der Skizze ist herzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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7. Neue Homepage Markt Gaimersheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 27.04.2022 ö 7

Beschluss

Der Markt Gaimersheim beauftragt die Firma Cosmema vertreten durch Herrn Vollnhals mit der Erstellung der neuen Homepage.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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8. Antrag: Wegebau Parkanlage "Fort von der Tann"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 27.04.2022 ö 8

Beschluss

Die Verwaltung wird mit der Instandsetzung der beschädigten Stellen des Wegnetzes beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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9. Defizitausgleich für den Betrieb des Kirchlichen Kindergartens St. Rafael im Jahr 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 27.04.2022 ö beschließend 9

Beschluss

Für den kirchlichen Kindergarten St. Rafael übernimmt der Markt Gaimersheim im 
Jahr 2020 einen Defizitbetrag in Höhe von 47.479,48 Euro im Rahmen von freiwilligen Leistungen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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10. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 27.04.2022 ö 10
Datenstand vom 05.05.2022 08:19 Uhr