Datum: 11.12.2024
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 18:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Antrag auf Verlängerung der Fertigstellungsverpflichtung aus dem Durchführungsvertrag zum Vorhaben- u. Erschließungsplan, Bebauungsplan Nr. 37 "Am Stadtweg"
2	Neuerlass einer Satzung über die Festlegung und Herstellung der bereitzustellenden Stellplätze - Stellplatzsatzung
3	Haushalt 2025; a) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit -plan 2025 b) Beratung und Beschlussfassung über die Finanzplanung 2024 - 2028
4	Mietvertrag für die Benutzung der Schulanlagen durch den Schulverband Gaimersheim - Mittelschule -; Neuberechung
5	Umsatzsteuerpflicht der öffentlichen Hand; Verlängerung der Optionsmöglichkeit nach § 2b UStG
6	Erhöhung Bauschuttgebühren
7	Sanierung und Erweiterung Kindertagesstätte St, Rafael Entwurfsvorstellung und Kosten
8	Verschiedenes
9	Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

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1. Antrag auf Verlängerung der Fertigstellungsverpflichtung aus dem Durchführungsvertrag zum Vorhaben- u. Erschließungsplan, Bebauungsplan Nr. 37 "Am Stadtweg"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	11.12.2024	ö		1

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2. Neuerlass einer Satzung über die Festlegung und Herstellung der bereitzustellenden Stellplätze - Stellplatzsatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	11.12.2024	ö		2

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3. Haushalt 2025; a) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit -plan 2025 b) Beratung und Beschlussfassung über die Finanzplanung 2024 - 2028

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	11.12.2024	ö	beschließend	3

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4. Mietvertrag für die Benutzung der Schulanlagen durch den Schulverband Gaimersheim - Mittelschule -; Neuberechung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	11.12.2024	ö	beschließend	4

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5. Umsatzsteuerpflicht der öffentlichen Hand; Verlängerung der Optionsmöglichkeit nach § 2b UStG

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	11.12.2024	ö	beschließend	5

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6. Erhöhung Bauschuttgebühren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	11.12.2024	ö		6

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7. Sanierung und Erweiterung Kindertagesstätte St, Rafael Entwurfsvorstellung und Kosten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	11.12.2024	ö	beschließend	7

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8. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	11.12.2024	ö		8

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9. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	11.12.2024	ö		9