Datum: 08.04.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Hauptausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Nachbesetzung für ausgeschiedene Mitglieder des Hauptausschusses
2 Bebauungsplan Nr. 63 "Innenentwicklung Eitensheimer Straße / Böhmfelder Straße", Aufstellungsbeschluss
3 Satzung über die Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 60 "Innenentwicklung Gaimersheim Nord-Ost"
4 Satzung über die Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 61 "Innenentwicklung Kraiberg"
5 Satzung über die Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 62 "Innenentwicklung Kraiberg-West"
6 Satzung über die Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 63 "Innentwicklung Eitensheimer Straße / Böhmfelder Straße"
7 Bauangelegenheiten
7.1 Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 937/295 der Gemarkung Gaimersheim
7.2 Bauvoranfrage zur Errichtung einer Garage auf dem Grundstück Fl. Nr. 1032/18 der Gemarkung Gaimersheim
7.3 Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Fl. Nr. 125 der Gemarkung Gaimersheim
8 Verschiedenes

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1. Nachbesetzung für ausgeschiedene Mitglieder des Hauptausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 08.04.2020 ö 1

Beschluss

Der Hauptausschuss des Marktes Gaimersheim wird wie folgt neu besetzt

für Frau Dr. Monika Raml        wird benannt        Frau Susanne Eichhorn (Stellvertreterin)

für Herrn Gerhard Retzer wird benannt                Frau Marion Schiller (Stellvertre terin)

für Frau Pamela Reis wird benannt                Herr Konrad Hirschbeck

für Herrn Konrad Hirschbeck (zuvor Stellvertreter) wird benannt Frau Silvia Halsner         (Stellvertreterin)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Bebauungsplan Nr. 63 "Innenentwicklung Eitensheimer Straße / Böhmfelder Straße", Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 08.04.2020 ö 2

Beschluss

Für den Bereich nördlich der „Eitensheimer Straße“ und westlich der „Böhmfelder Straße“ wird der Bebauungsplan Nr. 63 „Innenentwicklung Eitensheimer Straße / Böhmfelder Straße“ aufgestellt.

Der Geltungsbereich umfasst ganz bzw. teilweise (*) die Grundstücke mit den Fl.Nrn. der Gemarkung Gaimersheim:

3821, 3823, 3823/1*, 3823/2*, 3825, 3847/1*, 3826, 3826/2, 3826/3, 3828, 3829, 3830, 3832, 3832/2, 3834, 3834/1, 3835, 3837


Die Verwaltung wird mit der Durchführung des Verfahrens beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Satzung über die Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 60 "Innenentwicklung Gaimersheim Nord-Ost"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 08.04.2020 ö 3

Beschluss

Der Markt Gaimersheim erlässt zur Sicherung der Planung die Satzung über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 60 „Innenentwicklung Gaimersheim Nord-Ost“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4. Satzung über die Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 61 "Innenentwicklung Kraiberg"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 08.04.2020 ö 4

Beschluss

Der Markt Gaimersheim erlässt zur Sicherung der Planung die Satzung über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 61 „Innenentwicklung Kraiberg “.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Satzung über die Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 62 "Innenentwicklung Kraiberg-West"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 08.04.2020 ö 5

Beschluss

Der Markt Gaimersheim erlässt zur Sicherung der Planung die Satzung über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 62 „Innenentwicklung Kraiberg West “.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. Satzung über die Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 63 "Innentwicklung Eitensheimer Straße / Böhmfelder Straße"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 08.04.2020 ö 6

Beschluss

Der Markt Gaimersheim erlässt zur Sicherung der Planung die Satzung über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 63 „Innenentwicklung Eitensheimer Straße / Böhmfelder Straße“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Bauangelegenheiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 08.04.2020 ö 7
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7.1. Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 937/295 der Gemarkung Gaimersheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 08.04.2020 ö beschließend 7.1

Beschluss

Der Markt Gaimersheim ist mit dem geplante Bauvorhaben einverstanden, da es sich nach Art und Umfang in die nähere Umgebung einfügt.
Die Stellplatzsatzung des Marktes Gaimersheim ist anzuwenden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7.2. Bauvoranfrage zur Errichtung einer Garage auf dem Grundstück Fl. Nr. 1032/18 der Gemarkung Gaimersheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 08.04.2020 ö beschließend 7.2

Beschluss

Der Markt Gaimersheim ist mit dem Bauvorhaben einverstanden. Hinsichtlich der nördlichen Baugrenzüberschreitung wird eine Befreiung vom Bebauungsplan Nr. 6 Ä ll „Untere Ziegelei“ erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7.3. Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Fl. Nr. 125 der Gemarkung Gaimersheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 08.04.2020 ö 7.3

Beschluss

Der Markt Gaimersheim ist mit dem geplante Bauvorhaben einverstanden, da es sich nach Art und Umfang in die nähere Umgebung einfügt.
Die Stellplatzsatzung des Marktes Gaimersheim ist anzuwenden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 08.04.2020 ö 8
Datenstand vom 15.04.2020 12:15 Uhr