Datum: 06.05.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Aula der Mittelschule Gaimersheim
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Verlesen der letzten Niederschrift vom 22.04.2020
2 Vereidigung der neu gewählten Mitglieder des Marktgemeinderates
3 Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
4 Erlass der Geschäftsordnung des Marktgemeinderates
5 Wahl und Vereidigung des zweiten Bürgermeisters
6 Wahl und Vereidigung des dritten Bürgermeisters
7 Zusammensetzung der Ausschüsse
7.1 Hauptausschuss
7.2 Bauausschuss
7.3 Rechnungsprüfungsausschuss
7.4 Energie- und Umweltausschuss
7.5 Kultur- und Marktausschuss
8 Bestellung von Referenten
9 Beteiligung an Zweckverbänden, Beiräten, Eigentümerversammlungen
10 Bestellung der ersten Bürgermeisterin zur Standesbeamtin für Eheschließungen
11 Bestellung eines weiteren Standesbeamten für Eheschließungen
12 Verschiedenes

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1. Verlesen der letzten Niederschrift vom 22.04.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 06.05.2020 ö 1

Beschluss

Auf das Verlesen der Niederschrift vom 22.04.2020  wurde verzichtet, da den Fraktionen ein Durchschlag zugestellt worden ist. Die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse werden zur Bekanntgabe freigegeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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2. Vereidigung der neu gewählten Mitglieder des Marktgemeinderates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 06.05.2020 ö 2
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3. Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 06.05.2020 ö 3

Beschluss

Nach einem kurzen Vortag des Satzungstextes wird  die Satzung in der als Anlage beigefügten Form erlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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4. Erlass der Geschäftsordnung des Marktgemeinderates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 06.05.2020 ö 4

Beschluss

Die Geschäftsordnung wird in der als Anlage beigefügten Form erlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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5. Wahl und Vereidigung des zweiten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 06.05.2020 ö 5
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6. Wahl und Vereidigung des dritten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 06.05.2020 ö 6
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7. Zusammensetzung der Ausschüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 06.05.2020 ö 7
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7.1. Hauptausschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 06.05.2020 ö 7.1
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7.2. Bauausschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 06.05.2020 ö 7.2
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7.3. Rechnungsprüfungsausschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 06.05.2020 ö 7.3

Beschluss

Den Vorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss führt gemäß Art. 103 Abs. 2 GO und § 2 Abs. 3 Satz 2 der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts ein vom Gemeinderat bestimmtes Ausschussmitglied.


Vorsitzende/r:                        Stellvertreter:

Ledl Maria                                Schiller Marion

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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7.4. Energie- und Umweltausschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 06.05.2020 ö 7.4
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7.5. Kultur- und Marktausschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 06.05.2020 ö 7.5
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8. Bestellung von Referenten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 06.05.2020 ö 8
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9. Beteiligung an Zweckverbänden, Beiräten, Eigentümerversammlungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 06.05.2020 ö 9
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10. Bestellung der ersten Bürgermeisterin zur Standesbeamtin für Eheschließungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 06.05.2020 ö 10

Beschluss

Die erste Bürgermeisterin, Frau Andrea Mickel, wird zur Standesbeamtin für Eheschließungen bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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11. Bestellung eines weiteren Standesbeamten für Eheschließungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 06.05.2020 ö 11

Beschluss

Der zweite Bürgermeister, Herr Christoph Würflein wird zum Standesbeamten für Eheschließungen bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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12. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 06.05.2020 ö 12
Datenstand vom 15.05.2020 09:07 Uhr