Datum: 12.08.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Hauptausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Verlesen der letzten Niederschrift vom 22.07.2020
2 Bauangelegenheiten
2.1 Bauvoranfrage zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit acht Wohneinheiten auf dem Grundstück Fl.Nr. 2512/90 d. Gem. Gaimersheim, Marsstraße
3 Bestellung des dritten Bürgermeisters zum Standesbeamten für Eheschließungen
4 Umgestaltung Mozartstraße und östl. Hitzhofener Straße
5 Beschluss zu den Empfehlungen des Umweltausschusses
5.1 Naturerlebnispfad Reisberg - Planungsstand und Finanzierungskonzept
5.2 Antrag zur Errichtung einer Stelle für eine/n Klimaschutzmanager/in u. zur Erarbeitung eines Klimaschutzprogrammes
5.3 Aufklärungs- und Aktionsprogramm: Naturnahe Gestaltung und Pflege von privaten Hausgärten, Vorgärten, Balkonen und Gewerbearealen
5.4 Schaffung von Lademöglichkeiten für Elektrofahrzeuge am Bahnhof Gaimersheim
6 Verschiedenes

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1. Verlesen der letzten Niederschrift vom 22.07.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 12.08.2020 ö 1
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2. Bauangelegenheiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 12.08.2020 ö 2
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2.1. Bauvoranfrage zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit acht Wohneinheiten auf dem Grundstück Fl.Nr. 2512/90 d. Gem. Gaimersheim, Marsstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 12.08.2020 ö 2.1

Beschluss

Der Markt Gaimersheim ist mit dem Bauvorhaben einverstanden. Wegen der Überschreitung der südlichen Baugrenze um bis zu 15 cm durch das Wohngebäude und bis zu zwei Meter durch die Balkone werden Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 21 „Heide West II“ erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

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3. Bestellung des dritten Bürgermeisters zum Standesbeamten für Eheschließungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 12.08.2020 ö 3

Beschluss

Der dritte Bürgermeister, Herr Rudolf Eichhorn wird zum Standesbeamten für Eheschließungen bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Umgestaltung Mozartstraße und östl. Hitzhofener Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 12.08.2020 ö beschließend 4

Beschluss 1

Die Mozartstraße und die östl. Hitzhofener Straße werden nach der Variante mit Baumreihen und Parkständen umgebaut.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 2, Dagegen: 9

Beschluss 2

Die Mozartstraße soll baulich nicht verändert werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 2, Dagegen: 9

Beschluss 3

Die Mozartstraße und die östl. Hitzhofener Straße werden nach Variante mit einzelnen Bäumen/Pflanzflächen umgebaut.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 2

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5. Beschluss zu den Empfehlungen des Umweltausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 12.08.2020 ö 5
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5.1. Naturerlebnispfad Reisberg - Planungsstand und Finanzierungskonzept

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 12.08.2020 ö 5.1

Beschluss

  1. Der Markt Gaimersheim stimmt den Planungen des Naturparks Altmühltal zur Errichtung eines Waldlehrpfades am Reisberg zu.
  2. Der Markt Gaimersheim trägt die Kosten für den Rastplatz sowie für die „Kunst im Wald“ und übernimmt den laufenden Unterhalt und die Verkehrssicherungspflicht unter anderem das Freischneiden von Flächen.
  3. Darüber hinaus beteiligt sich der Markt Gaimersheim mit einem Betrag von bis zu 10.000 € am Eigenanteil des Förderprojektes Walderlebnispfad Reisberg.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5.2. Antrag zur Errichtung einer Stelle für eine/n Klimaschutzmanager/in u. zur Erarbeitung eines Klimaschutzprogrammes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 12.08.2020 ö 5.2

Beschluss

Der Markt Gaimersheim lässt ein Kllimaschutzprogramm für Gaimersheim mit einem konkreten Maßnahmenkatalog erarbeiten. Dazu ist eine Förderung nach der Förderrichtlinie „Kommunaler Klimaschutz –KommKlimaFöR des Freistaates Bayern [Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz vom 05.12.2019, Az.: 71d-U8701-2019/2-15 ] zu beantragen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5.3. Aufklärungs- und Aktionsprogramm: Naturnahe Gestaltung und Pflege von privaten Hausgärten, Vorgärten, Balkonen und Gewerbearealen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 12.08.2020 ö 5.3

Beschluss

Der Markt Gaimersheim erstellt ein Aufklärungs- und Aktionsprogramm „Gaimersheim blüht auf“ zur naturnahen Gestaltung und Pflege von Hausgärten, Eingangsbereichen, Balkonen und Gewerbearealen um. Hierfür notwendige Mittel werden im Rahmen eines noch zu beschließenden Umweltprogrammes 2021 in den Haushalt 2021 mit eingestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5.4. Schaffung von Lademöglichkeiten für Elektrofahrzeuge am Bahnhof Gaimersheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 12.08.2020 ö 5.4

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt ein Konzept für E-Auto-Lademöglichkeiten - primär für Pendler - am Bahnhof Gaimersheim zu erarbeiten.

In einem ersten Schritt soll dabei an vier Parkplätzen am Bahnhof je ein Ladepunkt angeboten werden.  

Im Vergabeverfahren sind dabei folgende Kriterien zu beachten und vor dem Hintergrund der spezifischen Anforderungen des Pendlerparkens zu gewichten:  

  • Kosten (Investitionen | Unterhalt | Verwaltungsaufwand für die Marktverwaltung) 
  • intelligentes Lastmanagement
  • kostengünstige Erweiterbarkeit 
  • barrierefreier Zugang (Registrierung, Freischaltung, Bezahlung) 
  • Vandalismussicherheit 
  • kostengünstige Verlagerbarkeit

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 12.08.2020 ö 6
Datenstand vom 21.08.2020 08:38 Uhr