Datum: 11.11.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Backhaus
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 22:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Verlesen der letzten Niederschrift vom 14.10.2020
2 Vorstellung Haushaltsentwurf 2021
3 Rathausapotheke Untere Marktstraße 5 Umbau Dachgeschoss Grundsatzbeschluss
4 Dorfladen Lippertshofen Anbau Abstellraum - Planungsauftrag
5 Umsatzsteuerpflicht der öffentlichen Hand
6 Straßenbennennung Fl.Nr. 4871/1 d. Gem. Gaimersheim, südlich der Nordumgehung
7 Verschiedenes

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1. Verlesen der letzten Niederschrift vom 14.10.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 11.11.2020 ö 1
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2. Vorstellung Haushaltsentwurf 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 11.11.2020 ö 2
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3. Rathausapotheke Untere Marktstraße 5 Umbau Dachgeschoss Grundsatzbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 11.11.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Der Markt Gaimersheim stimmt einem möglichen Umbau des Dachgeschosses bei der Rathausapotheke Untere Marktstraße 5 zu Büroräumen, einem Besprechungsraum sowie Sanitärräumen in ausreichender Anzahl grundsätzlich zu.
Die Planungsleistungen für den Umbau sollen durch die Verwaltung erfolgen.
Die Verwaltung wird ermächtigt bei Bedarf Fachplaner mit zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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4. Dorfladen Lippertshofen Anbau Abstellraum - Planungsauftrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 11.11.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Der Markt Gaimersheim beauftragt für die Planungsleistungen sowie für die Objektüberwachung zur Erweiterung eines Abstellraumes beim Dorfladen in Lippertshofen das Planungsbüro Hajek, Mörnsheim.
Die Sanierung der Bodenbeschichtung im Dorfladen wird mitbeauftragt.
Die Verwaltung wird ermächtigt, falls notwendig, geeignete Fachplaner zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5. Umsatzsteuerpflicht der öffentlichen Hand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 11.11.2020 ö 5

Beschluss

Der Nutzung des verlängerten Optionszeitraumes für die Anwendung des § 2b UStG gemäß Artikel 1 Satz 2 Ziffer 2 des Gesetzes zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (Corona-Steuerhilfegesetz) für alle Umsätze, die vor dem 01.01.2023 ausgeführt werden, wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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6. Straßenbennennung Fl.Nr. 4871/1 d. Gem. Gaimersheim, südlich der Nordumgehung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 11.11.2020 ö 6

Beschluss

Die Erschließungsstraße auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 4871/1 der Gemarkung Gaimersheim wird wie folgt benannt:

„Geißbuckel“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 4

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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 11.11.2020 ö 7
Datenstand vom 10.12.2020 08:29 Uhr