Datum: 21.04.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Backhaus
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Verlesen der letzten Niederschrift vom 24.03.2021
2 Einsetzung des Hauptausschusses aufgrund der Corona-Pandemie gemäß Art. 120 b Abs. 3 S. 2 GO
3 Bauangelegenheiten
3.1 Bebauungsplan Nr. 57 "Am Wallgraben", erneuter Aufstellungsbeschluss
4 Entwicklung - Familienstützpunkt
5 Verschiedenes

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1. Verlesen der letzten Niederschrift vom 24.03.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 21.04.2021 ö 1
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2. Einsetzung des Hauptausschusses aufgrund der Corona-Pandemie gemäß Art. 120 b Abs. 3 S. 2 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 21.04.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Ab dem 22.04.2021 wird für die Dauer von drei Monaten der Hauptausschuss mit den Befugnissen eines Ferienausschusses gemäß Art. 32 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) eingesetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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3. Bauangelegenheiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 21.04.2021 ö 3
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3.1. Bebauungsplan Nr. 57 "Am Wallgraben", erneuter Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 21.04.2021 ö 3.1

Beschluss

Der Bebauungsplan Nr. 57 „Am Wallgraben“ wird geändert. Es wird eine maximal zulässige Anzahl von drei Vollgeschossen, eine GFZ von 0,9 und eine GRZ 2 von 0,7 festgesetzt. Die Verwaltung wird mit der verfahrensrechtlichen Abwicklung beauftragt. Die Festsetzung der städtebaulichen Kennzahlen im allgemeinen Wohngebiet , insbesondere die Anzahl der Vollgeschosse, die GRZ und die GFZ erfolgt ausschließlich um die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die geplante Nutzung „Seniorenwohnen“ und „soziale Verwaltung“ zu schaffen.
Die Verwaltung wird mit der verfahrensrechtlichen Abwicklung beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 2

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4. Entwicklung - Familienstützpunkt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 21.04.2021 ö 4

Beschluss

Der Markt Gaimersheim beginnt mit der gemeindlichen Familienarbeit zum 1.5.2021.
Den bis zu 20 Stunden pro Woche für Personal wird zugestimmt, die Anschaffungen bis zu  
5000,00 Euro können getätigt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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5. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 21.04.2021 ö 5
Datenstand vom 02.06.2021 12:45 Uhr