Datum: 13.01.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Hauptausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 20:50 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Anträge aus dem Energie- und Umweltausschuss
1.1	Beschlussempfehlung des Energie- und Umweltausschusses
1.2	Klimaneutralität bis 2030
2	Antrag Wasserspielbrunnen
3	Antrag Beschilderung Reisberg
4	Bebauungsplan Nr. 57 "Am Wallgraben", Aufstellungsbeschluss
5	Bautenverzeichnis für das Jahr 2020
6	Verschiedenes

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1. Anträge aus dem Energie- und Umweltausschuss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Hauptausschuss	Sitzung des Hauptausschusses	13.01.2021	ö		1

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1.1. Beschlussempfehlung des Energie- und Umweltausschusses

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Hauptausschuss	Sitzung des Hauptausschusses	13.01.2021	ö	beschließend	1.1

Beschluss

1. Der Markt Gaimersheim unterstützt die Bürger bei der naturnahen Umgestaltung privater Flächen zur Förderung der Artenvielfalt durch artenreiche Blühflächen als Lebensraum für heimische Insekten durch die Bereitstellung von gebietsheimischem Saatgut gegen eine Schutzgebühr (Selbstkostenpreis).

 

2. Im Hinblick auf die Landesgartenschau 2021 in Ingolstadt intensiviert der Markt Gaimersheim den Blumenschmuck im Markt, in Lippertshofen und in der Mittleren Heide/Gewerbegebiet (z.B. Bepflanzung von Kreiseln, Bushaltestellen, Bahnhofsareal) sowie die Pflanzung von standortheimischen Stauden und Bäumen/Hecken auf geeigneten gemeindlichen Flächen.

 

Zudem bietet der Markt Gaimersheim in Zusammenarbeit mit örtlichen Vereinen für die Bürgerinnen und Bürger Informationsveranstaltungen und praktische Beratung zur Anlage von Blühflächen und naturnahen Gärten an.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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1.2. Klimaneutralität bis 2030

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Hauptausschuss	Sitzung des Hauptausschusses	13.01.2021	ö		1.2

Beschluss

1. Die drohende Klimakatastrophe erfordert schnelles und entschlossenes Handeln auf allen Ebenen. Die Bayerische Staatsregierung und der Bayerische Landtag haben als Ziel formuliert, dass Bayern bis spätestens 2050 klimaneutral werden soll. Als wichtiger Zwischenschritt soll dazu das CO2-Äquivalent der Treibhausgasemissionen je Einwohner soll bis zum Jahr 2030 um mindestens 55 % gesenkt werden (bezogen auf den Durchschnitt des Jahres 1990).

Der Markt Gaimersheim bekennt sich zu diesen Zielen und unterstützt deren Erreichung durch entschlossene Maßnahmen zur CO²-Reduktion im eigenen Gemeindegebiet.  

Auf Basis des Energienutzungsplanes für den Landkreis Eichstätt und dessen Detaillierung durch ein gemeindliches Klimaschutzkonzept (gemeindlicher Energienutzungsplan/Klimaschutzkonzept) mit Maßnahmenplan soll dazu die Gemeinde im eigenen, direkten Einflussbereich (Gemeindeverwaltung) bis 2030 bilanziell klimaneutral gestellt werden.

Auch außerhalb ihres eigenen, unmittelbaren Einflussbereiches wird die Marktgemeinde durch geeignete Maßnahmen und Initiativen auf die baldmögliche Klimaneutralität der Marktgemeinde hinwirken.

2. Der Markt Gaimersheim erarbeitet und erstellt erstmals für das Haushaltsjahr 2021 ein Natur- und Umweltprogramm zu den Handlungsbereichen

- Biodiversität und Artenschutz

- Umwelt- und Klimaschutz

- Öffentlichkeitsarbeit / Förderung des Verantwortungsbewusstseins

Neben eigenen gemeindlichen Maßnahmen und Investitionen in den genannten Bereichen können auf Antrag und unter Einreichung eines Projektplanes auch Initiativen aus der Bürgerschaft, insbesondere von gemeinnützigen Vereinen in diesen Handlungs-bereichen unterstützt werden. Über die Förderung solcher Projekte befindet der Marktgemeinderat.

Für solche Projekte sind ab dem Haushalt 2021 entsprechende Haushaltsmittel einzuplanen.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Antrag Wasserspielbrunnen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Hauptausschuss	Sitzung des Hauptausschusses	13.01.2021	ö		2

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3. Antrag Beschilderung Reisberg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Hauptausschuss	Sitzung des Hauptausschusses	13.01.2021	ö		3

Beschluss

Das Vorgehen ist mit der Gemeinde Böhmfeld abzustimmen. Auch im dortigen Bereich des Reisbergs sollten Hinweisschilder angebracht werden.

Im Weiteren soll die mögliche Ausweisung von spezifischen Mountainbike-Strecken geprüft werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Bebauungsplan Nr. 57 "Am Wallgraben", Aufstellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Hauptausschuss	Sitzung des Hauptausschusses	13.01.2021	ö		4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Bautenverzeichnis für das Jahr 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Hauptausschuss	Sitzung des Hauptausschusses	13.01.2021	ö		5

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6. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Hauptausschuss	Sitzung des Hauptausschusses	13.01.2021	ö		6