Datum: 22.09.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Backhaus
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:05 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Verlesen der letzten Niederschrift vom 08.09.2021
2 Breitbandausbau durch die Deutsche Telekom Technik GmbH
3 Breitbandausbau durch die Deutsche Glasfaser Wholesale GmbH
4 Entwicklungssatzung "Rackertshofen" und Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungsbeschluss
5 Außenbereichssatzung "Weberhöfe" - Aufstellungsbeschluss
6 Außenbereichssatzung "Angermühle" - Aufstellungsbeschluss
7 Investitionszuschuss TSV Gaimersheim 1908 e.V.
8 Förderprogramm für die Installation von Photvoltaikanlagen
9 Verschiedenes

zum Seitenanfang

1. Verlesen der letzten Niederschrift vom 08.09.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 22.09.2021 ö 1
zum Seitenanfang

2. Breitbandausbau durch die Deutsche Telekom Technik GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 22.09.2021 ö 2
zum Seitenanfang

3. Breitbandausbau durch die Deutsche Glasfaser Wholesale GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 22.09.2021 ö 3
zum Seitenanfang

4. Entwicklungssatzung "Rackertshofen" und Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 22.09.2021 ö 4

Beschluss

  1. Im Bereich von Rackertshofen wird eine Entwicklungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) erlassen. Der Geltungsbereich umfasst die Fl.Nrn. 4843 (Teilfläche), 4844/4, 5843 (Teilfläche), 5845, 5846, 5846/2, 5847, 5851, 5848 (Teilfläche), 5850 (Teilfläche), 5866 (Teilfläche), 5870 (Teilfläche) sowie Teilflächen der Fl.Nr. 4883/11 der Gemarkung Gaimersheim. Die Verwaltung wird mit der Durchführung des Verfahrens beauftragt.

  1. Im Bereich der Grundstücke mit den Fl.Nrn. 4844/4 (Teilfläche), 5843 (Teilfläche), 5845, 5846, 5847, 5848 (Teilfläche), 5851, 5870 (Teilfläche), 5850 (Teilfläche), 5866 (Teilfläche) der Gemarkung Gaimersheim wird der Flächennutzungsplan geändert.  Die Verwaltung wird mit der Durchführung des Verfahrens beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 3

zum Seitenanfang

5. Außenbereichssatzung "Weberhöfe" - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 22.09.2021 ö 5

Beschluss

Im Bereich der Grundstücke mit den Fl.Nrn. 5039 (Teilfläche), 5671, 5706 (Teilfläche), 5707 (Teilfläche) der Gemarkung wird eine Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) erlassen. Die Verwaltung wird mit der Durchführung des Verfahrens beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 3

zum Seitenanfang

6. Außenbereichssatzung "Angermühle" - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 22.09.2021 ö 6

Beschluss

Im Bereich der Grundstücke mit den Fl.Nrn. 263 (Teilfläche), 263/3, 263/4, 263/5, 263/6 und 264 der Gemarkung wird eine Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) erlassen. Die Verwaltung wird mit der Durchführung des Verfahrens beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 3

zum Seitenanfang

7. Investitionszuschuss TSV Gaimersheim 1908 e.V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 22.09.2021 ö 7

Beschluss

Für die Sanierung des TSV Sportheimes, Sportplatz und Tennisanlage wird dem TSV Gaimersheim 1908 e.V. ein außerplanmäßiger Investitionszuschuss in Höhe von 8.892,06 Euro (20 Prozent der verausgabten Kosten in Höhe von 44.460,29 Euro) gewährt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Förderprogramm für die Installation von Photvoltaikanlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 22.09.2021 ö 8

Beschluss

Die Förderung wird für Photovoltaikanlagen mit einer Leistung von bis zu 30 kWp gewährt. Der Beschluss des Hauptausschusses vom 09.03.2021 wird hinsichtlich der Begrenzung der Leistung auf bis zu 10 kWp aufgehoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 22.09.2021 ö 9
Datenstand vom 20.10.2021 11:05 Uhr