Datum: 17.11.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 22:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Verlesen der letzten Niederschrift vom 20.10.2021
2 Straßenbeleuchtung - Umstellung auf LED
3 Vorstellung Haushaltsentwurf 2022
4 Erlass einer Satzung über die Herstellung von Fahrradabstellplätzen (Fahrradabstellsatzung)
5 Widmung einer Gemeindestraße "Koboldgarten" nach Art. 6 BayStrWG
6 Widmung einer Gemeindestraße "Alte Ziegelei" nach Art. 6 BayStrWG
7 Verschiedenes
7.1 Tempo 30 Innerorts
7.2 Vermietung Backhaus - Corona

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1. Verlesen der letzten Niederschrift vom 20.10.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 17.11.2021 ö 1
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2. Straßenbeleuchtung - Umstellung auf LED

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 17.11.2021 ö 2

Beschluss 1

Herr Leibl vom Bayernwerk erläuterte ausführlich die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED im Markt Gaimersheim

Für die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED stellt der Markt Gaimersheim einen entsprechenden Förderantrag. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 2

Die Bayernwerk Netz GmbH wird mit der Durchführung der Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED beauftragt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 3

Die Straßenbeleuchtung ist mit einem Dimmprofil für den Nachtzeitraum 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr zu steuern. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

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3. Vorstellung Haushaltsentwurf 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 17.11.2021 ö 3
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4. Erlass einer Satzung über die Herstellung von Fahrradabstellplätzen (Fahrradabstellsatzung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 17.11.2021 ö 4

Beschluss

Der Markt Gaimersheim erlässt auf Grundlage von Art. 81 Abs. 1 Nr. 4 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) und Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) die als Anlage beigefügte Satzung über die Herstellung von Fahrradabstellplätzen (Fahrradabstellsatzung).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 3

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5. Widmung einer Gemeindestraße "Koboldgarten" nach Art. 6 BayStrWG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 17.11.2021 ö 5

Beschluss

Der Markt Gaimersheim widmet die Straße „Koboldgarten“ auf dem Grundstück mit der Fl.-Nr. 859/17 der Gemarkung Gaimersheim mit einer Gesamtlänge von 0,11 km als Ortsstraße gem. Art. 6 i. V. m. Art. 46 Nr. 2 BayStrWG.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Widmung einer Gemeindestraße "Alte Ziegelei" nach Art. 6 BayStrWG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 17.11.2021 ö 6

Beschluss

Der Markt Gaimersheim widmet die Straße „Alte Ziegelei“ mit den Fl.-Nrn. 1917/4 und 1110 der Gemarkung Gaimersheim mit einer Gesamtlänge von 0,17 km als Ortsstraße gem. Art. 6 i. V. m. Art. 46 Nr. 2 BayStrWG.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 17.11.2021 ö 7
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7.1. Tempo 30 Innerorts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 17.11.2021 ö 7.1

Beschluss

Der Markt Gaimersheim tritt der Initiative „Tempo-30-Projekt“ bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

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7.2. Vermietung Backhaus - Corona

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 17.11.2021 ö 7.2

Beschluss

Bei vereinsinternen Veranstaltungen bzw. vereinsinternen Versammlungen der Gaimersheimer Vereine erhebt der Markt in den nächsten sechs Monaten für die Nutzung des Backhauses keine Gebühren.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Datenstand vom 08.12.2021 10:40 Uhr