Datum: 15.11.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Unterreit
Gremium: Gemeinderat Unterreit
Körperschaft: Gemeinde Unterreit
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:43 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Protokollgenehmigung vom 18.10.2022
2 Anträge auf Bauleitplanung - Nördlich Wang
3 Anfrage - Änderung Bebauungsplan Wang III
4 Antrag für eine wetterfeste Tischtennisplatte in Wang
5 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für Kraftstoffbeschaffung
6 Zuschussantrag der familienpflegewerk im Katholischen Deutschen Frauenbund gGmbH
7 Breitbandausbau Gemeinde Unterreit (Gigabitrichtlinie) - Ausschreibungsergebnis und Vergabe
8 Bekanntmachungen
9 Wünsche und Anfragen

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1. Protokollgenehmigung vom 18.10.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 15.11.2022 ö 1

Beschluss

Keine Einwände. Das Protokoll wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Anträge auf Bauleitplanung - Nördlich Wang

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 15.11.2022 ö 2

Beschluss

Die Anträge werden zurückgestellt, bis die laufenden bzw. geplanten Bauleitplanungen abgeschlossen sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 2

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3. Anfrage - Änderung Bebauungsplan Wang III

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 15.11.2022 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat steht der Anfrage grundsätzlich positiv gegenüber, sofern die Antragstellenden schriftlich im Rahmen eines städtebaulichen Vertrages die Kosten des Verfahrens übernehmen. Es kann auch von Seiten der Antragstellenden ein Planungsbüro vorgeschlagen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Antrag für eine wetterfeste Tischtennisplatte in Wang

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 15.11.2022 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Antrag zu. Bürgermeister und Verwaltung werden beauftragt, die Errichtung im Rahmen einer Summe von bis zu 1.500,-€  in die Wege zu leiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für Kraftstoffbeschaffung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 15.11.2022 ö 5

Beschluss

Die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 6.277,87€ für die Kraftstofflieferung im Juli 2022 wird genehmigt und wie dargestellt durch Mehreinnahmen bei der Grundsteuer B gedeckt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Zuschussantrag der familienpflegewerk im Katholischen Deutschen Frauenbund gGmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 15.11.2022 ö 6

Beschluss

Ein Zuschuss in Höhe 100,-€ wird für das Jahr 2023 gewährt. Die Zuschussgewährung soll bei der Haushaltsplanung 2023 berücksichtigt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Breitbandausbau Gemeinde Unterreit (Gigabitrichtlinie) - Ausschreibungsergebnis und Vergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 15.11.2022 ö 7

Beschluss

Der Auftrag wird unter Zugrundelegung des Vergabevorschlags des Büros Höpfinger vom 14.11.2022 und unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Regierung von Oberbayern zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn bzw. zum Förderantrag 
       an die Firma Leonet 
mit einer Angebotssumme hinsichtlich Gesamtinvestitionskosten von 6.502.290,00 Euro (Los 2: 3.717.003,00 Euro) und einer Wirtschaftlichkeitslücke von 3.720.000,00 Euro (Los 2: 2.320.000,00 Euro) vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die erforderlichen Verträge zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Bekanntmachungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 15.11.2022 ö 8
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9. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 15.11.2022 ö 9
Datenstand vom 15.12.2022 14:02 Uhr