Datum: 13.12.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Unterreit
Gremium: Gemeinderat Unterreit
Körperschaft: Gemeinde Unterreit
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Protokollgenehmigung vom 15.11.2022
2 Ergebnis aus der Kalkulation der Friedhofsgebühren und Erlass einer Friedhofsgebührensatzung
3 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für den Austausch eines defekten Unterflurhydranten gegen einen Oberflurhydranten in Wang
4 Antrag a. Isolierte Befreiung - PV-Anlage Fl.Nr. 125/19 Gmkg. Grünthal (Einharting 32)
5 Vollzug BayStrWG - Widmung Fl.Nr. 204/4 Gmkg. Elsbeth zum nicht ausgebauten ÖFW "Leinöder Weg"
6 Bekanntmachungen
7 Wünsche und Anfragen

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1. Protokollgenehmigung vom 15.11.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 13.12.2022 ö 1

Beschluss

Keine Einwände. Das Protokoll wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Ergebnis aus der Kalkulation der Friedhofsgebühren und Erlass einer Friedhofsgebührensatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 13.12.2022 ö 2

Beschluss

Der Gemeinderat Unterreit beschließt die Friedhofsgebührensatzung im Wortlaut der dieser Niederschrift beigefügten Anlage mit den wie im Sachverhalt dargestellten Gebührensätzen nach kaufmännischer Rundung zum 01.01.2023. Die Leichenhallenbenutzung soll für bis zu 3 Tage bei pauschal 100,-€ beibehalten werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für den Austausch eines defekten Unterflurhydranten gegen einen Oberflurhydranten in Wang

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 13.12.2022 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat Unterreit bewilligt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 8.883,92€, welche, wie von der Kämmerei dargestellt, gedeckt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 3

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4. Antrag a. Isolierte Befreiung - PV-Anlage Fl.Nr. 125/19 Gmkg. Grünthal (Einharting 32)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 13.12.2022 ö 4

Beschluss

Gegen die Erteilung der beantragten Isolierten Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes ‚Einharting West I ‘ (Größenbeschränkung PV-Anlage) bestehen vorbehaltlich des Einreichens der vollständigen Unterlagen keine Einwände. Einer Isolierten Befreiung entsprechend den vorgelegten Unterlagen wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Vollzug BayStrWG - Widmung Fl.Nr. 204/4 Gmkg. Elsbeth zum nicht ausgebauten ÖFW "Leinöder Weg"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 13.12.2022 ö 5

Beschluss

Der nun in Gemeindeeigentum befindliche Straßenzug Fl.Nr. 204/4, Gmkg. Elsbeth beginnend der asphaltierten Strecke bei Fl.Nr. 189, Gmkg. Elsbeth auf Höhe Anwesen Leinöd 2 bis zur Einmündung in die Kr Mü 45 bei Fl.Nr. 204/1, Gmkg. Elsbeth wird gemäß Art. 6 Abs. 1 i.V.m. Art. 53 Nr. 1 BayStrWG zum nicht ausgebauten öffentlichen Feld- und Waldweg mit der Straßenbezeichnung "Leinöder Weg“ gewidmet. Die Gemeinde Unterreit hat hierfür gemäß Art. 6 Abs. 3 BayStrWG das erforderliche Verfügungsrecht (Eigentum).
Nachfolgend die Eintragungen zum Bestandsblatt für öffentl. Feld- und Waldwege:
Bezeichnung des Straßenzuges:    Leinöder Weg
Flurstücks-Nr.                                  Fl.Nr. 204/4, Gmkg. Elsbeth
Anfangspunkt:                                 Anfang der asphaltierten Strecke bei Fl.Nr. 189, Gmkg. 
                                                        Elsbeth auf Höhe Anwesen Leinöd 2
Endpunkt:                                        Einmündung in die Kr Mü 45 bei Fl.Nr. 204/1, Gmkg. 
                                                        Elsbeth
Länge:                                             0,192
Baulastträger:                                 die jeweiligen Eigentümer der Fl.Nr. 189, 205, 209/1, 
                                                       204/1, 204/2, 203 jew. Gmkg. Elsbeth
Widmungsbeschränkung:               keine

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Bekanntmachungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 13.12.2022 ö 6
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7. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 13.12.2022 ö 7
Datenstand vom 13.01.2023 12:52 Uhr