Datum: 07.02.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Unterreit
Gremium: Gemeinderat Unterreit
Körperschaft: Gemeinde Unterreit
Öffentliche Sitzung, 19:31 Uhr bis 21:19 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Protokollgenehmigung vom 10.01.2023
2 Baugebiet Stadl Nord III - Antrag Fa. Pflügl Wärme GmbH auf Erstellung einer Fernwärmeversorgung mit Biomasse
3 Kindergarten Unterreit - Festsetzung Öffnungszeiten Kindergartenjahr 2023/24
4 Zuschussantrag Anna Hospizverein im LK Mühldorf e.V. für das Jahr 2023
5 Aufstellen eines Maibaums in Ort Unterreit
6 Zuschussantrag des Bienenzuchtvereins Wasserburg e. V. zur Renovierung des Lehrbienenstandes
7 Zuschussantrag des Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. für das neue Johanniter-Zentrum Oberbayern Süd-Ost in Wasserburg
8 Zuschussantrag des Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V.
9 Aufnahme eines Förderdarlehens zur Umsetzung der Gigabitrichtlinie
10 Bekanntmachungen
11 Wünsche und Anfragen

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1. Protokollgenehmigung vom 10.01.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 07.02.2023 ö 1

Beschluss

Keine Einwände. Das Protokoll wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2. Baugebiet Stadl Nord III - Antrag Fa. Pflügl Wärme GmbH auf Erstellung einer Fernwärmeversorgung mit Biomasse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 07.02.2023 ö 2

Beschluss

Mit dem Anschluss und der Verlegung eines Fernwärmenetzes in den gemeindlichen Erschließungsflächen im Baugebiet „Stadl Nord III“ besteht Einverständnis. Sämtliche durch die Maßnahme anfallenden Mehrkosten sind von der Fa. Pflügl GmbH zu übernehmen. Eine mögliche Verzögerung der Erschließung des Baugebietes von 4 Wochen wird hingenommen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 1

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3. Kindergarten Unterreit - Festsetzung Öffnungszeiten Kindergartenjahr 2023/24

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 07.02.2023 ö 3

Beschluss

Mit Buchungszeiten bei der Krippe von 07:00 Uhr bis 12:30 Uhr und beim Kindergarten von 07:00 Uhr bis 14:00 Uhr Mo-Do, Fr bis 13:00 Uhr besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4. Zuschussantrag Anna Hospizverein im LK Mühldorf e.V. für das Jahr 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 07.02.2023 ö 4

Beschluss

Dem Anna Hospizverein im Landkreis Mühldorf e. V. wird ein jährlicher Zuschuss in Höhe von 500,-€ bis einschließlich 2026 gewährt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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5. Aufstellen eines Maibaums in Ort Unterreit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 07.02.2023 ö beschliessend 5

Beschluss

Mit der Aufstellung eines Maibaumes in Unterreit besteht unter den im Sachverhalt geschilderten Konditionen Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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6. Zuschussantrag des Bienenzuchtvereins Wasserburg e. V. zur Renovierung des Lehrbienenstandes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 07.02.2023 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat Unterreit gewährt einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 200,-€.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 1

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7. Zuschussantrag des Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. für das neue Johanniter-Zentrum Oberbayern Süd-Ost in Wasserburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 07.02.2023 ö 7

Beschluss

Dem Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. wird ein einmaliger Zuschuss zur Errichtung des Johanniter-Zentrum Oberbayern Süd-Ost in Höhe von 200,-€ gewährt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 2

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8. Zuschussantrag des Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 07.02.2023 ö 8

Beschluss

Bis einschließlich des Jahres 2026 wird kein Zuschuss gewährt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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9. Aufnahme eines Förderdarlehens zur Umsetzung der Gigabitrichtlinie

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 07.02.2023 ö 9

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Eigenanteil in Höhe von 210.106,00€ durch die Aufnahme eines Förderdarlehens in Höhe von 210.000,00€ und mit 106,00€ aus Eigenmitteln zu finanzieren. Das Förderdarlehen soll bei der LfA Förderbank Bayern mit folgenden Konditionen aufgenommen werden:

Laufzeit: 10 Jahre
Zinsbindung: 10 Jahre
Tilgungsfreie Jahre: 2 Jahre

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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10. Bekanntmachungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 07.02.2023 ö 10
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11. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 07.02.2023 ö 11
Datenstand vom 09.03.2023 14:28 Uhr