Datum: 07.03.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Unterreit
Gremium: Gemeinderat Unterreit
Körperschaft: Gemeinde Unterreit
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Protokollgenehmigung vom 07.02.2023
2 Bestellung eines Feldgeschworenen für die Gemeinde Unterreit
2.1 Wahl eines Feldgeschworenen nach Art. 11 Abs. 3 AbmG i.V.m. Art. 51. Abs. 3 GO
2.2 Vereidigung eines Feldgeschworenen nach Art. 13 Abs. 2 AbmG
3 Bauantrag - Abbruch d. best. Terrassenüberdachung u. Neuerrichtung e. Wintergartens angebaut a. d. best. Wohnhaus - Fl.Nr. 113/7 Gmkg. Wang (Wang 31)
4 Antrag a. Verlängerung - Trockenabbau u. Tektur-Antrag a. Wiederverfüllung mit Kat. B-Material (Z1.1) - Fl.Nr. 1492 (Salzöd)
5 Friedhofsgebührensatzung - Rückmeldung Kommunalaufsicht
6 Erhöhung der Turnhallennutzungspauschale durch den Schulverband Gars a.Inn zum 01.01.2023
7 Errichtung einer kostenlosen E-Bike-Ladestation
8 ILE (Integrierte ländliche Entwicklung im Landkreis Mühldorf a. Inn) - Beitritt
9 Bekanntmachungen
10 Wünsche und Anfragen

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1. Protokollgenehmigung vom 07.02.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) 5. Sitzung des Gemeinderates Unterreit 07.03.2023 ö 1

Beschluss

Keine Einwände. Das Protokoll wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Bestellung eines Feldgeschworenen für die Gemeinde Unterreit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) 5. Sitzung des Gemeinderates Unterreit 07.03.2023 ö 2
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2.1. Wahl eines Feldgeschworenen nach Art. 11 Abs. 3 AbmG i.V.m. Art. 51. Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) 5. Sitzung des Gemeinderates Unterreit 07.03.2023 ö 2.1
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2.2. Vereidigung eines Feldgeschworenen nach Art. 13 Abs. 2 AbmG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) 5. Sitzung des Gemeinderates Unterreit 07.03.2023 ö 2.2
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3. Bauantrag - Abbruch d. best. Terrassenüberdachung u. Neuerrichtung e. Wintergartens angebaut a. d. best. Wohnhaus - Fl.Nr. 113/7 Gmkg. Wang (Wang 31)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) 5. Sitzung des Gemeinderates Unterreit 07.03.2023 ö 3

Beschluss

Mit dem Vorhaben besteht Einverständnis. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Antrag a. Verlängerung - Trockenabbau u. Tektur-Antrag a. Wiederverfüllung mit Kat. B-Material (Z1.1) - Fl.Nr. 1492 (Salzöd)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) 5. Sitzung des Gemeinderates Unterreit 07.03.2023 ö 4

Beschluss

Mit dem Vorhaben besteht grundsätzlich Einverständnis. Das gemeindliche Einvernehmen wird unter der Voraussetzung, dass die Stellungnahmen der Fachbehörden, insbesondere aus wasserrechtlicher, boden- und naturschutzfachlicher Sicht, das Vorhaben als unproblematisch einschätzen, erteilt. Es wird mit Blick auf einen maßvollen Abbau eine Verlängerung auf einen Zeitraum von fünf Jahren befürwortet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Friedhofsgebührensatzung - Rückmeldung Kommunalaufsicht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) 5. Sitzung des Gemeinderates Unterreit 07.03.2023 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat Unterreit beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung im Wortlaut der dieser Niederschrift beigefügten Anlage.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 4

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6. Erhöhung der Turnhallennutzungspauschale durch den Schulverband Gars a.Inn zum 01.01.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) 5. Sitzung des Gemeinderates Unterreit 07.03.2023 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat Unterreit beschließt, die fortlaufende Zuschussgewährung in Form der Übernahme der Turnhallenbenutzungsgebühr für den FC Grünthal in Höhe von 200,00€ jährlich an den Schulverband Gars a.Inn bis einschließlich 2026.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Errichtung einer kostenlosen E-Bike-Ladestation

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) 5. Sitzung des Gemeinderates Unterreit 07.03.2023 ö 7

Beschluss

Der Bürgermeister wird beauftragt, den Bedarf und mögliche Standorte einer E-Bike-Ladestation in Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis „Radfahren“ im Gemeindegebiet Unterreit zu recherchieren. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. ILE (Integrierte ländliche Entwicklung im Landkreis Mühldorf a. Inn) - Beitritt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) 5. Sitzung des Gemeinderates Unterreit 07.03.2023 ö 8

Beschluss

Die Gemeinde Unterreit beteiligt sich nicht an der ILE im Landkreis Mühldorf a.Inn.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

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9. Bekanntmachungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) 5. Sitzung des Gemeinderates Unterreit 07.03.2023 ö 9
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10. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) 5. Sitzung des Gemeinderates Unterreit 07.03.2023 ö 10
Datenstand vom 27.04.2023 13:48 Uhr