Datum: 04.07.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Unterreit
Gremium: Gemeinderat Unterreit
Körperschaft: Gemeinde Unterreit
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Protokollgenehmigung vom 20.06.2023
2 Ergebnis der überörtlichen Rechnungsprüfung 2020 bis 2022
3 Beratung über den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Finanzplan und den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023
4 Zuschussantrag der Rettungshundestaffel Inntal e. V. für neue Einsatzausrüstung
5 Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Unterreit für die Entwässerungseinrichtungen Wang-Elsbeth (BGS/EWS-Wang-Elsbeth) und Grünthal (BGS/EWS-Grünthal)
5.1 Herstellungsbeitragspflicht von fest überdachten Terrassen und Balkonen - Rechtsauffassung BayVGH vom 27.03.2023
5.2 Berichtigung Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Unterreit für die Entwässerungseinrichtung Wang-Elsbeth (BGS/EWS-Wang-Elsbeth) vom 13.09.2022 - § 10 Abs. 1 (Einleitungsgebühr)
5.3 Berichtigung Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Unterreit für die Entwässerungseinrichtung Grünthal (BGS/EWS-Grünthal) vom 13.09.2022 - § 10 Abs. 1 (Einleitungsgebühr)
6 1100-jähriges Bestehen Wang und Kirchreith (Unterreit) - weiteres Vorgehen/Bildung eines Festausschusses
7 Bekanntmachungen
8 Wünsche und Anfragen

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1. Protokollgenehmigung vom 20.06.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 04.07.2023 ö 1

Beschluss

Keine Einwände. Das Protokoll wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Ergebnis der überörtlichen Rechnungsprüfung 2020 bis 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 04.07.2023 ö 2

Beschluss

Der Gemeinderat Unterreit nimmt den Prüfungsbericht und die Hinweise unter 1-2 zur Kenntnis. Diese Hinweise werden künftig beim Verwaltungsvollzug berücksichtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. Beratung über den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Finanzplan und den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 04.07.2023 ö 3

Beschluss

Der TOP wird abgesetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Zuschussantrag der Rettungshundestaffel Inntal e. V. für neue Einsatzausrüstung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 04.07.2023 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat Unterreit stimmt einem einmaligen Zuschuss der Rettungshundestaffel Inntal e.V. für eine einheitliche Einsatzkleidung ihrer Mitglieder in Höhe von 100,00€ zu. Die Auszahlung erfolgt nach Genehmigung des Haushaltes im Jahr 2023.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Unterreit für die Entwässerungseinrichtungen Wang-Elsbeth (BGS/EWS-Wang-Elsbeth) und Grünthal (BGS/EWS-Grünthal)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 04.07.2023 ö 5
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5.1. Herstellungsbeitragspflicht von fest überdachten Terrassen und Balkonen - Rechtsauffassung BayVGH vom 27.03.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 04.07.2023 ö 5.1

Beschluss

§ 5 Abs. 2 Satz 5 BGS/EWS-Satzung der Gemeinde Unterreit wird beibehalten.
Die bereits bestandskräftigen Beitragsbescheide lt. Anlage werden aufgehoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5.2. Berichtigung Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Unterreit für die Entwässerungseinrichtung Wang-Elsbeth (BGS/EWS-Wang-Elsbeth) vom 13.09.2022 - § 10 Abs. 1 (Einleitungsgebühr)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 04.07.2023 ö 5.2

Beschluss

Der Gemeinderat Unterreit beschließt die Berichtigung des § 10 Abs. 1 Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Unterreit für die Entwässerungseinrichtung Wang-Elsbeth (BGS/EWS-Wang-Elsbeth) im Wortlaut der dieser Niederschrift beigefügten Anlage.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5.3. Berichtigung Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Unterreit für die Entwässerungseinrichtung Grünthal (BGS/EWS-Grünthal) vom 13.09.2022 - § 10 Abs. 1 (Einleitungsgebühr)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 04.07.2023 ö 5.3

Beschluss

Der Gemeinderat Unterreit beschließt die Berichtigung des § 10 Abs. 1 der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Unterreit für die Entwässerungseinrichtung Grünthal (BGS/EWS-Grünthal) im Wortlaut der dieser Niederschrift beigefügten Anlage.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. 1100-jähriges Bestehen Wang und Kirchreith (Unterreit) - weiteres Vorgehen/Bildung eines Festausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 04.07.2023 ö 6
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7. Bekanntmachungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 04.07.2023 ö 7
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8. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 04.07.2023 ö 8
Datenstand vom 05.09.2023 11:57 Uhr